Beschlussvorlage (Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 einschließlich des Investitionsprogrammes für die Jahre 2005 - 2009 sowie des Haushaltssicherungskonzeptes)

STADT KERPEN DIE BÜRGERMEISTERIN Amt/Abteilung: Kämmerei, Beteiligungen, Vergabewesen Az.: 20.1 Zi Kommunale TOP V 140.06 Datum : Beratungsfolge Stadtrat X Termin 02.05.2006 27.04.2006 Bemerkungen Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 einschließlich des Investitionsprogrammes für die Jahre 2005 - 2009 sowie des Haushaltssicherungskonzeptes X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von € Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : HhSt.: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : HhSt.: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Maßnahme entstehen x keine Folgekosten. jährlich Folgekosten von € Beschlussentwurf: Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses setzt der Stadtrat das Investitionsprogramm für die Jahre 2005 – 2009 in folgender Höhe fest: Haushaltsjahr 2005 = 18.538 TEUR Haushaltsjahr 2006 = 14.874 TEUR Haushaltsjahr 2007 = 15.364 TEUR Haushaltsjahr 2008 = 12.575 TEUR Haushaltsjahr 2009 = 11.859 TEUR und beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit den vorgeschriebenen Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearb eiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Amt 20 Erster Beigeordne ter und Kämmerer Bürgermeisterin Büro des Rates Begründung: Der Entwurf der Haushaltssatzung für die Jahre 2006 und 2007 einschließlich der vorgeschriebenen Anlagen wurde im Haupt- und Finanzausschuss in der Sitzung am 25.04.2006 beraten und mit den in der Anlage aufgeführten Ergänzungen dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen. Beschlussvorlage V 140.06 Seite 2