Antrag (Antrag 488/2006)

19-JUN-2006 16:03 AN:+49 +2235463002 VON:SPD FRAKTIOH 2235 409300 5.0121'001 · ~Rat der_Stadt Erftstadt ,... -. I. SPD.Fraktion 1 .._ Stadt Erftstadt Herrn Bürgermeiser Bösche Rathaus, Am Hotzdamm 10 50374 Erftstadt wegnerlmRat@aol.com (0 22 35) 46 09 33 18. Juni 2006 Antrag bzgl. Bericht über den Tag der Verkehrssicherheit in Erftstadt Sehr geehrter Herr BOrgermeister, den folgenden Antrag bitte ich den zuständigen Gremien zuzuleiten: Die Verwaltung wird gebeten den zuständigen Gremien des Rates einen umfassenden Bericht Ober die Durchführung des "Tag der Verkehrssicherheit" vorzulegen. Begrondung: In seiner Sitzung vom 02.06.2005 hat der Ausschuss fOr öffentliche Ordnung und Verkehr einstimmig beschlossen, daß im Jahre 2006 auch in Erftstadt der oTag der Verkehrssicherheit" durchgefOhrt wird. Dieser Beschluss geht auf den Antrag A 8 10529 der SPQ-Fraktion zurück. Im Jahre 2006 wurde bundesweit am 17.06.2006 der uTag der Verkehrssicherheit" durchgefohrt. Da in den Presseberichten und anderen Publikationen keine Informationen Ober Aktivitäten innerhalb der Stadt Erftstadt festgestetlt werden konnten, wird gebeten hierüber umfassend zu berichten. Insbesondere wird darum gebeten aufzuzählen welche Aktivitäten am 17.06. an welcher Stelle, durch wen organisiert und in welcher Form publiziert wurden. Die SPD-Fraktion geht davon aus, dass die Überlegungen im Rahmen des Stiftungsfestes der Feuerwehr am 13.08.2006 einen Beitrag zur Verkehrssicherheit zu leisten (vgl. letzte Niederschrift des Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr) eine zusätzlichen Hinweis auf die verkehrssichere Stadt Erftstadt bedeuten soll. Die letztliche Beschlussfassung des Ausschusses fOröffentlicheOrdnung,bedeutetschließlich ab 2006 den "Tag der Verkehrssicherheit", welcher auf Initiative des Deutschen Verkehrssicherheitsrat e.V. zurückgeht, durchzuführen. Andere Aktivitäten können daher also "nur" als weitere Beiträge zu einer sinnvollen und wichtigen Thematik angesehen werden. ~~ Ber6BoL~ Staettverordneter FraktionsvorlJitzender SPD-80rgerbOro . Bahnhofstraß~ 36 .50374 ErflBtadt . Telefon (0 22 35) 4S 30 03