Beschlussvorlage (Leistungsvereinbarung für 2006 - Budget 822, 823 (Verkehrsförderung))

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 272/2006 Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - Datum: 20.03.2006 Beratungsfolge Finanz- und Personalausschuss Termin 13.06.2006 Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr 29.08.2006 Rat 26.09.2006 Betrifft: Bemerkungen Leistungsvereinbarung für 2006 - Budget 822, 823 (Verkehrsförderung) Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 20.03.2006 Beschlussentwurf: Die beigefügte Leistungsvereinbarung für das Jahr 2006 für das Budget 822, 823, (Bereich Verkehrsförderung) wird beschlossen. Die Leistungsvereinbarung für das Jahr 2007 wird auf der Basis der diesjährigen Leistungsvereinbarung aktualisiert und in der letzten Ausschusssitzung dieses Jahres (31. Oktober) zur Beschlussfassung vorgelegt. Begründung: Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen sind die Leistungsvereinbarungen am finanziellen Rahmen des Budgets auszurichten und gegebenenfalls anzupassen. (Bösche)