Beschlussvorlage (Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin für die Erstellung der Niederschriften über die Ausschussbeschlüsse)

STADT KERPEN DIE BÜRGERMEISTERIN Amt/Abteilung: 16.3 / Wohnungswesen Az.: TOP Drs.-Nr.: 142.07 Datum : Beratungsfolge Umweltausschuss X Termin 25.04.2007 22.03.2007 Bemerkungen Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin für die Erstellung der Niederschriften über die Ausschussbeschlüsse X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : HhSt.: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : HhSt.: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Beschlussentwurf: Der Umweltausschuss bestellt Frau Petra Schmitz zur Schriftführerin für die künftigen Ausschussniederschriften. Für den Fall der Verhinderung wird Frau Myriam Steinke bestellt. Bei Verhinderung der Vorgenannten bestimmt der Ausschuss zu Beginn der jeweiligen Sitzung eine/einen Schriftführer/in. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearb eiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Amt Amt 20 Erster Beigeordne ter und Kämmerer Bürgermeisterin Büro des Rates Begründung: Gemäß § 25 Abs. 2 i. V. m. § 27 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Kerpen und seiner Ausschüsse ist für die ErstelIung der Niederschriften vom Ausschuss ein/e Schriftführer/in zu bestellen. Um eine Einzelbeschlussfassung in jeder Ausschusssitzung zu vermeiden und zu ermöglichen, dass die Verwaltung sich vor den Sitzungen auf die Bestellung eines/einer Schriftführers/Schriftführerin einrichten kann, empfiehlt sich eine generelle Regelung. Es wird daher vorgeschlagen, Frau Petra Schmitz zur Schriftführerin des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr zu bestellen. Als Stellvertreterin wird Frau Myriam Steinke vorgeschlagen. Bei Verhinderung der Vorgenannten ist es erforderlich, zu Beginn der jeweiligen Sitzungen eine/n Schriftführer/in zu bestellen Beschlussvorlage 142.07 Seite 2