Beschlussvorlage (4. Niederschrift Bürgerbeirat)

STADT KERPEN Niederschrift Gremium: Bürgerbeirat Manheim Nr. der Sitzung 4 Datum Beginn Ende 15.03.2007 19:00 Uhr 20:30 Uhr Sitzungsort: Gaststätte "Zum Roten Hahn", Bergheimer Straße 5 Einladung erfolgte form- und fristgerecht: Beschlussfähigkeit liegt vor: Ja Ja ANWESEND: Vorsitzender: Lambertz, Wilhelm Die Mitglieder: Lambertz, Wilhelm Eßer, Wolfgang Felden, Reiner Franke, Helmut Fußel, Frank Fußel, Peter Krüger, Rüdiger Memmersheim, Hans-Hermann Rüttgers, Kurt Stein, Engelbert Wind, Ferdinand für Krauß, Peter Als Gäste: Herbst, Alois (RWE Power) Hennemann, Michael (RWE Power) Entschuldigt fehlend: Krauß, Peter Von der Verwaltung: Mackeprang, Jörg (Amt 16) Schoppe, Martin (Amt 16) vertreten durch Memmersheim, Hans-Hermann -2- Niederschrift Bürgerbeirat Manheim am: 15.03.2007 TAGESORDNUNG Nichtöffentlicher Teil 1. 2. 3. Standortprüfung Umsiedlungsort hier: weiteres Vorgehen nach Vorlage des Prüfberichtes der Bezirksregierung Köln Mitteilungen Anfragen ________ über _______ zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung Vor Eintritt in die Tagesordnung weist der Ausschussvorsitzende darauf hin, dass es sich bei der heutigen Sitzung um eine nicht öffentliche Sondersitzung mit verkürzten Ladungszeiten handelt. Er bittet den Bürgerbeirat um Zustimmung und Bestätigung. Der Bürgerbeirat fasst diesen Beschluss einstimmig. -4- Niederschrift Bürgerbeirat Manheim am: 15.03.2007 Öffentlicher Teil Drucksachen-Nr.: 104.07 TOP 1. Standortprüfung Umsiedlungsort hier: weiteres Vorgehen nach Vorlage des Prüfberichtes der Bezirksregierung Köln Herr Mackeprang stellt dem Bürgerbeirat die im Stadtgebiet befindlichen 13 Suchräume nochmals vor und erläutert die in den Bereichen vorhandenen Restriktionen. Der Vortrag ist der Niederschrift beigefügt. Die Ausführungen werden vom Bürgerbeirat zur Kenntnis genommen. Herr Lambertz betont, dass für den Bürgerbeirat nur der Standort 8 " Kerpen – Dickbusch " als Umsiedlungsstandort in Frage kommt. Mit Einschränkungen erscheint der Standort 2 (Buir – Süd) noch geeignet zu sein. Die Vertreter von RWE Power berichten, dass im Zuge des weiteren Standortfindungsverfahrens und im Rahmen der Untersuchung zur Sozialverträglichkeit (SVP – Prüfung) die konkreten individuellen Wünsche und Ansprüche der Manheimer Bürgerinnen und Bürger bezüglich des Umsiedlungsstandortes durch Haushaltsbefragungen ermittelt werden. Nach lebhafter Diskussion beschließt der Bürgerbeirat einstimmig nach weiteren Standortalternativen zu suchen. Auf Wunsch von Herrn Esser wird der Suchraum zum Standort 10 entsprechend der angenommenen Abbaugrenze parallel zum Gewerbegebiet festgelegt und bezüglich seiner Eignung erneut untersucht. Weiterhin beschließt der Bürgerbeirat, dass die Realisierung des Standortes 8 " Kerpen – Dickbusch " ermöglicht werden soll. ________ über _______ zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung -5- Niederschrift Bürgerbeirat Manheim am: 15.03.2007 Nichtöffentlicher Teil: TOP 2. Mitteilungen Herr Lambertz erkundigt sich nach der Möglichkeit dem Bürgerbeirat für die Sprechstunden im Gemeindehaus einen abschließbaren Schrank und Pläne zur Verfügung zu stellen. Herr Mackeprang teilt mit, dass er sich um die Beschaffung kümmern werde. ________ über _______ zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung -6- Niederschrift Bürgerbeirat Manheim am: 15.03.2007 Nichtöffentlicher Teil: TOP 3. Anfragen Es liegen keine Anfragen vor. ____________________ Wilhelm Lambertz Vorsitzender _______________________ Myriam Steinke Schriftführerin ________ über _______ zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung