Beschlussvorlage (Stadtentwicklungsplan)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 326/2007 Az.: 6122 Amt: - 61 BeschlAusf.: - 61 Datum: 19.06.2007 Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung Termin 05.09.2007 Rat 20.09.2007 Ausschuss für Stadtentwicklung 04.12.2007 Ausschuss für Stadtentwicklung 11.06.2008 Rat 19.06.2008 Ausschuss für Stadtentwicklung 23.09.2008 Bemerkungen Ausschuss für Stadtentwicklung Rat Betrifft: Stadtentwicklungsplan Finanzielle Auswirkungen: Mittel in Höhe von 2.500,00 € sind im Haushalt gem. § 82 GO NW bereitzustellen. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 19.06.2007 Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Aufstellung des Stadtentwicklungsplanes auf der Grundlage des in der anlage 3 beigefügten Maßnahmenkonzeptes ein extern moderiertes Bürgerbeteiligungsverfahren durchzuführen. Die dazu benötigten Mittel in Höhe von 2,500,00 € werden gemäß § 82 GO NW bereitgestellt. Begründung: Im bisherigen Verfahren zur Aufstellung eines Stadtentwicklungsplanes wurde im Juni 2004 im Ausschuss für Stadtentwicklung die Analyse der Bevölkerungsentwicklung Erftstadts (Bevölkerungsentwicklung nach Ortsteilen, Altersgruppen, Wanderungsbewegungen, Geburten und Todesfälle, Bevölkerungspyramide) vorgestellt. Nach weiteren umfangreichen Analysen, insbesondere, was die möglichen Wanderungsgewinne durch die Realisierung von Wohnbaulandreserven betrifft, konnten im September 2005 realistische Varianten für eine Bevölkerungsprognose abgeschätzt und eine Prognoserechnung beim Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik (LDS) in Auftrag gegeben werden. Die ermittelten Prognosedaten haben einen Zeithorizont bis 2020. Es wurden vier Wanderungs-Varianten sowohl für Erftstadt insg., als auch für die Siedlungsschwerpunkte Liblar und Lechenich gerechnet. Für Erftstadt insg. sind in der wachstumsorientierten Variante Wanderungsgewinne von jährlich 200 Einwohnern zugrundegelegt. Zudem wurde die Bevölkerungsentwicklung bei Wanderungsgewinnen von jährlich 100 gerechnet sowie die Bevölkerungsentwicklung bei ausgeglichenem Wanderungssaldo, d.h., bei gleich vielen Wanderungsgewinnen wie -verlusten. Eine weitere Variante hat die jährlichen Wanderungsgewinne ermittelt, die notwendig sind, um den Bevölkerungsstand konstant zu halten (siehe Anlage 1, Bevölkerungsentwicklung und Prognosevarianten). Die Prognoseergebnisse wurden intensiv ausgewertet und im ersten Quartal 2006 in den zuständigen Gremien vorgestellt. Im Anschluss daran wurde den Fraktionen die Präsentation sowie eine Kurzfassung der bisherigen Analyse- und Prognoseergebnisse zur Verfügung gestellt. Die Analyse- und Prognoseergebnisse sind in die Arbeit verschiedener Bereiche der Stadtverwaltung eingeflossen. So z.B. in die Arbeit des Kultur-Workshops (Präsentation am 27.10.2006), des Amtes für Jugend, Familie und Soziales (Präsentation am 03.04.06) und in Form einer Präsentation der prognostizierten Erwerbstätigenentwicklung in einer Veranstaltung der Bündnis-AG „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ auf Schloss Gracht. Außerdem hat eine Präsentation der Daten im Ausschuss für Soziales und Gesundheit am 07.02.06 stattgefunden. Umfangreiche Analysen zu den Auswirkungen der Bevölkerungsprognose auf die InfrastrukturAuslastung sind zudem im Rahmen der Bearbeitung der V390/2006 (Zukünftige Baulandentwicklung in Erftstadt) im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft (24.01.07) und im Ausschuss für Stadtentwicklung am 08.03.07 erarbeitet worden. Seit November 2005 beschäftigt sich der vom Ausschuss für Stadtentwicklung eingerichtete Arbeitskreis „Stadtentwicklung“ mit dem Thema Stadtentwicklungsplan. Nach einer Präsentation der Analyse- und Prognoseergebnisse in der Verwaltungskonferenz im Mai 2006 hat parallel zum politischen Arbeitskreis ein verwaltungsinterner Arbeitskreis seine Arbeit aufgenommen. Der politische AK und der verwaltungsinterne AK haben bis heute 8-mal bzw. 13-mal produktiv und zielorientiert getagt (siehe Anlage 2, Chronik). Die Analyse- und Prognoseergebnisse haben in den Diskussionen der Arbeitskreise einen erheblichen Handlungsbedarf deutlich gemacht. So sind im weiteren Schritt zunächst Ziele einer künftigen Stadtentwicklungsplanung formuliert und in einem Maßnahmenkatalog (bereits umgesetzte, in Umsetzung befindliche, mögliche Maßnahmen) zusammengestellt worden; eine Stärken-Schwächen-Analyse für Erftstadt half dabei, die Maßnahmen mit Prioritäten zu belegen. Vorläufiges Zwischenergebnis ist ein in einer gemeinsamen Sitzung des politischen und verwaltungsinternen Arbeitskreises am 31.05.07 auf der Grundlage definierter Handlungsfelder (Kultur und Schule, Weiterbildung; Familie, Jugend, Ältere und Soziales; Wirtschaft, Tourismus, Mobilität; Planen, Bauen, Stadtentwicklung) und der Zusammenschau aller Arbeitsergebnisse aufgestelltes Maßnahmenkonzept (siehe Anlage 3, Handlungsfelder/Maßnahmenkonzept). Als nächster Arbeitsschritt wird vorgeschlagen, noch in diesem Jahr ein extern moderiertes Bürgerbeteiligungsverfahren durchzuführen; die Öffentlichkeitsarbeit zum Stadtentwicklungsplan hat sich bislang auf einen Vortrag im Rahmen einer VHS-Veranstaltung am 14.09.06 sowie auf die Einstellung der Präsentationen und der Kurzfassung der Bevölkerungsentwicklung und -prognose auf der Homepage der Stadt Erftstadt beschränkt. Die nunmehr durchzuführende Bürgerbeteiligung soll im Rahmen eines ganztätigen Workshops (vorzugsweise an einem Samstag) stattfinden, wobei zur besseren Vorbereitung des Workshops den interessierten Bürger bereits vorher die Möglichkeit zur Benennung von Themenbereichen eingeräumt werden soll. Im Umwelt- und Planungsamt wird dann anschließend ein umfassender Stadtentwicklungsplan erarbeitet, der alle bisherigen Analyse-, Prognose- und Arbeitsergebnisse zusammenführt und ein konkretes Maßnahmen-/Handlungskonzept vorschlägt. Über die Umsetzung dieses Maßnahmen- -2- /Handlungskonzepts soll dann nach Vorberatung in den Fachausschüssen im Rat ein entsprechender Beschluss gefasst werden. Die beschlossenen Maßnahmen sollen zum einen von den jeweiligen Fachämtern umgesetzt werden, zum anderen sind für die Vorbereitung und Durchführung querschnittsorientierter Maßnahmen interdisziplinäre Arbeitsgruppen erforderlich. Vierteljährliche Treffen der Arbeitskreise Stadtentwicklung sorgen darüberhinaus für eine Rückkopplung über den Umsetzungsstand und über Schwierigkeiten/Hemmnisse bei der Umsetzung des Maßnahmen-/Handlungskonzepts. Desweiteren ist die Entwicklung eines Demographie-Checks Aufgabe der Arbeitskreise Stadtentwicklung. Weitere Ausführungen werden im Ausschuss vorgetragen. (Bösche) -3-