Beschlussvorlage (1. Anlage zur Beschlussvorlage 284/2006)

Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 101 10 / 01 Stellungnahme des Fachamts - 10 Kurzbeschreibung: Reduzierung der Anzahl der Ausschüsse Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Bisherige Einsparungsvorschläge führten zum Wegfall des Beschwerdeausschusses und zur Zusammenlegung des Schul- und Kulturausschusses. HauptA 08.04.03 Rat 06.05.03 abgelehnt 2006/2007 Zusammenlegungen bzw. Streichungen von Ausschüssen bedürfen der Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Erftstadt T899.xls 7 A10 T899.xls 7 A10 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 101 10 / 02 Stellungnahme des Fachamts - 10 Kurzbeschreibung: Zuwendungen an die Fraktionen Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Begrenzung der ansatzfähigen Fraktionssitzungen auf je 25 je Kalenderjahr. Basierend auf den Abrechnungen für das Haushaltsjahr 2002 (gezahlt wurden einschl. Fahrtkostenersatz 32.333,70 Euro) ergibt sich eine mögliche Reduzierung der Ausgaben um ca. 30 v.H. auf 20.000 Euro jährlich. Die mögliche jährliche Ersparnis beträgt ca. 12.300 Euro. Die Berechnung basiert auf der Anzahl der abgerechneten Fraktionssitzungen im Jahr 2002. Veränderungen durch die Anzahl der anwesenden Fraktionsmitglieder (Ratsmitglieder und sachkundige Bürger) sind nicht kalkulierbar. Bis zum Jahr 2000 war die Anzahl der anrechnungsfähigen Fraktionssitzungen begrenzt. Mit dem Erlass der Hauptsatzung von 09.11.1999 wurde die Begrenzung aufgehoben. Die bis 1999 geltende Regelung in § 9 der Hauptsatzung sollte durch Beschluss des Rates (Änderung der Hauptsatzung) erneut geschaffen werden. HauptA 08.04.03 Rat 06.05.03 abgelehnt 2006/2007 Die Änderung der Hauptsatzung bedarf der Beschlussfassung durch den Rat T899.xls 16 A10 2006/2007 Die Änderung der Hauptsatzung bedarf der Beschlussfassung durch den Rat. T899.xls 16 A10 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 101 10 / 03 Stellungnahme des Fachamts - 10 Kurzbeschreibung: Zuschüsse politische Jugendarbeit Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt 1 000 7170 Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Bereits in den Vorjahren wurde der Ansatz nur zu ca. 30 v.H. in Anspruch genommen. Im Ansatz für das Jahr 2002 erfolgte die Umsetzung dieser Erfahrungswerte durch eine verminderte Mittelbereitstellung. Die Unterstützung der Parteien erfolgt durch die Zahlungen der Zuwendungen an de Fraktionen. Eine weiter gehende Unterstützung durch die (freiwillige) Zahlung von Zuschüssen an die Jugendorganisationen sollte daher eingestellt werden. Einsparpotential: 273 Euro HauptA 08.04.03 nicht umgesetzt Rat 06.05.03 keine Änderung 2006 Die Streichung des Zuschusses bedarf der Entscheidung durch die politischen Gremien T899.xls 78 A10 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 101 10 / 04 Stellungnahme des Fachamts - 10 Kurzbeschreibung: Reduzierung der Anzahl der Mandatsträger und Sachkundigen Bürger Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Die Beschlüsse über die Anzahl der Mitglieder der Ausschüsse sowie den Umfang der jeweiligen vertreterliste trifft der Rat auf Vorschlag der Fraktionen. Derzeit sind neben den 44 Stadtverordneten weitere 183 Personen als Mitglieder der Ausschüsse der Stadt tätig. Zusätzlich sind 50 Personen als Mitglieder verschiedener Beiräte tätig. Erhöhung der Anzahl der Ratsmitglieder (2004 bis 2009): Eine Erhöhung der Anzahl der Ratsmitglieder von 44 auf 50 Personan führt zu folgenden Mehrkosten: Monatliche Pauschale: 6 x 241 Euro x 12 Monate = 17.352 Euro Sitzungsgelder für je 15 Ausschuss und Fraktionssttzungen: 30 x 16,50 Euro x 6 Pers. = 2.970 Euro. Fraktionszuwendungen: 6 x 70 Euro x 12 Monate = 5.040 Euro Zusätzliche Kosten für die Bestuhlung des Ratssaales, der zurzeit nur Platz für 46 Personen bietet. HauptA 08.04.03 Rat 06.05.03 abgelehnt 2006/2007 Eine Änderung kann erst vor der Kommunalwahl 2009 erfolgen. T899.xls 8 A10 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 101 10 / 05 Stellungnahme des Fachamts - 10 Kurzbeschreibung: Öffentliche Bekanntmachungen Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Aus Kostengründen werden bereits seit einigen Jahren lediglich die Einladungen der Ratssitzungen nachrichtlich im Erftstadt-Anzeiger veröffentlicht. Die gesetzlich vorgeschriebene Bekanntmachung erfolgt im Amtsblatt der Stadt Erftstadt. Zwischenzeitlich sind die Einladungen zu den Sitzungen im Internet abrufbar und weiterhin in den Aushangkästen der Rathäuser Liblar und Lechenich einsehbar. Auf die nachrichtliche Veröffentlichung im Erftstadt-Anzeiger könnte daher verzichtet werden. Über die Notwendigkeit der nachrichtlichen Veröffentlichung sollte das jeweils zuständige Fachamt / Eigenbetrieb entscheiden. HauptA 08.04.03 nicht aufgegriffen;bedarfsgerechte Entscheidung im Einzelfall Rat 06.05.03 keine Änderung 2006/2007 Keine Änderung T899.xls 12 A10 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 199 10 / 06 Stellungnahme des Fachamts Kurzbeschreibung: Verzicht auf Besetzung von zwei Planstellen für Beigeordnete Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Die Einsparung von zwei Beigeordnetenstellen wurde erstmals im Haushaltsplan 1998 berücksichtigt (auf Auscheiden der bisherigen Stelleninhaber) und findet ihren effektiven Niederschlag in der Jahresrechnung. Die fiktive Fortschreibung dient lediglich der Beantwortung der Frage: "Was wäre wenn?" und entspricht nicht den Zielen der Darstellung eines ausgeglichenen Haushalts (§ 75 GO NW). Personalausgaben sind zurzeit nicht eingeplant. HauptA 08.04.03 entspricht der derzeitigen Besetzung Rat 06.05.03 keine Änderung 2006/2007 Keine Änderung. ImHaushaltsplan 2006/2007 sind keine Mittel veranschlagt. T899.xls 18 A10 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 103 10 / 07 Stellungnahme des Fachamts - 10 Kurzbeschreibung: Ausbau e-governement Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Der Verzicht auf den diesjährigen vorgesehenen ämterübergreifenden Formularservice für die Bürger/Innen im Rahmen der Internet-Präsentation würde zu einer Einsparung von ca. 2.000 Euro führen. Da die Internet-Präsentation verbessert und erweitert wird, wäre ein Verzicht kontraproduktiv. Eine gesetzliche Verpflichtung zur Einrichtung des Formularservice besteht allerdings nicht. HauptA 08.04.03 kein Verzicht; wie Stellungnahme der Verwaltung Rat 06.05.03 keine Änderung 2006/2007 Formularservice wurde 2004 eingeführt. Fortführung und Aktualisierung Formularservice sowie stetige erweiterung und Verbesserung städtischer Internetpräsentation unverzichtbar. T899.xls 14 A10 T899.xls 14 A10 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 103 10 / 08 Stellungnahme des Fachamts - 10 Kurzbeschreibung: Betrieb der Druckerei Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Die Führung in einer anderen Betriebsform wird nicht angestrebt. Die Mitarbeiter in der Druckerei nehmen auf Grund der fachlichen Qualifikation im Rahmen der datenverarbeitungstechnischen Ausstattung des Arbeitsplatzes neben bzw. häufig auch parallel zu der Fertigung von Kopierprodukten, eine erhebliche Anzahl von Tätigkeiten im Bereich der Vordruckfertigung, -gestaltung und -veränderung wahr. Nur so ist die Reduzierung des Schreibdienstes von ehemals 5 auf nunmehr 1,5 Kräfte u.a. möglich. Daneben ist eine enge Anbindung im Rahmen der Dienst- und Fachaufsicht durch -10- bezüglich der termingerechten Erledigung von Ratsangelegenheiten unumgänglich. Bei einer anderen Betriebsform würden die Leistungen der Verwaltung in Rechnung gestellt. Es ergäben sich keine Einsparungen, vielmehr ist mit zusätzlichen Kosten im Verwaltungshaushalt zu rechnen. Die prozentuale Inanspruchnahme der Druckerei ist auf der nächsten Seite aufgelistet. HauptA 08.04.03 nicht aufgegriffen; wie Stellungnahme der Verwaltung Rat 06.05.03 Keine Änderung 2006/2007 Durch Prozessoptimierung im Bereich Druckerei, Beschaffung und Materialausgabe und -verwaltung, habe ich ab 01.04.2006 zunächst probeweise für 6 Monate die Personalkapazitäz im Bereich der Druckerei um 0,5 Kräfte von 2 Vollzeitkräften auf 1,5 Kräfte reduziert. T899.xls 13 A10 Organisationseinheit Bürgermeister; Dezernent Ratsbüro Organisationsabteilung / TUI / Wahlen Personalabteilung Öffentlichkeitsarbeit Gleichstellungsbeauftragte Rechnungsprüfungsamt Allg. Finanzdienst Stadtkasse Ordnungsamt Feuerwehr / Rettungsdienst Schulamt Volkshochschule Musikschule Sozialamt Jugendamt Eigenbetrieb Immobilien Planungsamt Bauordnungsamt Eigenbetrieb Straßen Stadtwerke Personalrat T899.xls in v.H. 3,4 66,9 0,9 1,6 0,5 3,2 1,5 0,2 0,6 1,2 1,5 0,3 1,4 0,2 1,5 7,2 0,9 0,8 0,2 1,6 3,5 0,9 13 A10 T899.xls 13 A10 T899.xls 13 A10 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budhet 104 10 / 09 Stellungnahme des Fachamts - 10 Kurzbeschreibung: Streichung von Gemeinschaftsveranstaltungen Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Ich gehe davon aus, dass -wie im Jahr 2002- veranschlagte Mittel für Gemeinschaftsveranstaltungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung nicht verausgabt werden können. Einsparpotential: 2.915 Euro (in 2003, 2005, 2007) HauptA 08.04.03 nicht umgesetzt. Rat 06.05.03 keine Änderung 2006/2007 Durchführung zweijährig im Rahmen eines genehmigten Haushaltsplanes T899.xls 17 A10 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 101, 103 10 / 92 Stellungnahme des Fachamts - 10 Kurzbeschreibung: Mitgliedschaften Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung nein ja x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt 1 000 6610 A/HHSt 1 020 6610 Netto 0 Vermögenshaushalt Planjahr 0 0 0 0 0 (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Die vom Hauptamt betreuten Mitgliedschaften (NWStGB, KAV, KGSt) sind quasi Pflichtmitgliedschaften. Die Mitgliedschaft im Rat der Gemeinden und Regionen Europas besteht lt. einstimmigem Votum der zuständigen politischen Gremien. Die jährlichen Beiträge belaufen sich auf: 16.581 Euro NWStGB 1.300 Euro Rat der Gemeinden (Kündigung ab 2004) -Budget 1011.980 Euro KAV 2.390 Euro KGSt (Kündigung ab 2004) -Budget 103-----------22.251 Euro HauptA vom 08.04.2003; Rat vom 06.05.2003: keine Änderung 2006/2007 Eine Kündigung der Mitgliedschaft NWSTGB und Rat der Gemeinden bedarf der Beschlussfassung durch die zuständigen Gremien. KAV ( Kommunaler Arbeitgeber Verband) ist de facto eine " Zwangsmitgliedschaft" und unverzichtbar. Die Mitgliedschaft bei dem NWStGB und KGST ist ebenfalls unverzichtbar. T899.xls 92 A10