Beschlussvorlage (Anlagen I - III zur Beschlussvorlage 186.06)

Anlage I Seite 1 Kostenrechnung und Gebührenkalkulation Straßenreinigung 2007 2007 I. Kostenrechnung 1. Reinigung der Fahrbahn Die gemäß Satzung zu reinigenden Straßen werden im wöchentlichen Intervall maschinell gereinigt.Hierfür wird eine eigens dafür angeschaffte Kehrmaschine eingesetzt. Diese ist rund 2.100 Std. im Jahr im Einsatz, hiervon 40% für die satzungsgemäße Reinigung und 60% für die Reinigung von Flächen, für die die Stadt als Anlieger verantwortlich zeichnet. Der Baubetriebshof stellt dem Gebührenhaushalt im Rahmen der Kostenrechnung die erbrachten Leistungen (Personal- und Sachkosten) in Rechnung. Für 2007 wird mit einer 10% Verteuerung gegenüber 2006 gerechnet. Zwar erhöht sich die Zahl der Kehrmeter um ca. 13%, zum anderen wird aber mit einer effektiveren Routenführung gerechnet. geschätzte Kosten 50.600,00 € Weiterhin hat der Baubetriebshof eine Software beschafft, mittels derer der Fahrer Anweisungen für die zu fahrende Route erhält und die einen Nachweis der gereinigten Straßen ermöglicht. Ferner soll eine exakte Trennung zwischen satzungsgemäßer Reinigung und Reinigung der Stadt als Anlieger damit vorgenommen werden. Der Baubetriebshof stellt dem Gebührenhaushalt Abschreibung und Verzinsung für diese Software in Rechnung. Anschaffungswert: Nutzungsdauer in Jahren: Abschreibung somit: kalkulatorischer Zinssatz: Zinsen (hälftiger Anschaffungswert x Zinssatz): Summe Kostenerstattung Software: 12.532,81 € 5 2.507,00 € 5,5% 345,00 € 2.852,00 € 53.452,00 € Summe 1. 2. Verwertungskosten Nach Kündigung des Vertrages über die Durchführung der Straßenreinigung zum Zwecke der Erledigung mit eigenen Kräften musste auch die Verwertung neu verhandelt werden. 155 t Straßenkehricht x 60,69 €/t = 3. Verwaltungskosten 9.406,95 € 40.690,00 € Die auf die einzelnen Unterabschnitte entfallenden Kosten sind aus der Tabelle "Verwaltungskostenerstattungen" zu entnehmen. 4. Bekanntmachungskosten Gesamtkosten Reinigung der Fahrbahn Verwertungskosten Verwaltungskosten Bekanntmachungskosten Überschuß(-)/Unterdeckung(+) aus Vorjahren Summe 150,00 € 53.452,00 € 9.406,95 € 40.690,00 € 150,00 € 9.235,99 € 112.934,94 € Anlage I Seite 2 II. Gebührenkalkulation Kosten abzüglich 10 % (öffentliches Interesse) aufzuteilende Kosten : Gebührenmeter somit Kosten je Gebührenmeter Gebührenvorschlag 112.934,94 € 11.293,49 € 101.641,45 € 68.383 1,4864 €/m 1,49 €/m III. Kostendeckung Gebührenbedarf Gebührenaufkommen: 68.383 m Überschuß/Zuschußbedarf 101.641,45 € x 1,49 €/m = 101.890,67 € 249,22 € Anlage II Seite 3 Kostenrechnung und Gebührenkalkulation Winterdienst 2007 I. Kostenrechnung 1. SWIS-Wetterfaxe 2.000,00 € 2. Bereithaltung Handies 1.400,00 € 3. Salzlagerstätten 12.000,00 € 4. Leistungen Bauhof (Fahrzeuge/Personalkosten/Material) 50.000,00 € 5. Haftpflichtversicherung 1.480,00 € 6. Verwaltungskosten 3.340,00 € 7. Überschuß(-)/Unterdeckung(+) Vorjahre 75.197,03 € Gesamtkosten 145.417,03 € II. Gebührenkalkulation Kosten abzüglich 10 % (öffentliches Interesse) zu verteilende Kosten : Gebührenmeter somit Kosten je Gebührenmeter Gebührenvorschlag 145.417,03 € 14.541,70 € 130.875,33 € 81.420 m 1,6074 €/m 1,61 €/m III. Kostendeckung Gebührenbedarf Gebührenaufkommen: = 81.420 m Überschuß/Zuschußbedarf x 1,61 €/m 130.875,33 € 131.086,20 € 210,87 € Anlage III Seite 4 1. Kosten- und Gebührenentwicklung Straßenreinigung 1.a) Straßenreinigung Bezeichnung Reinigung durch Bauhofmitarbeiter Deponiekosten Verwaltungskosten Bekanntmachungskosten Abrechnung Vorjahre Zu berücksichtigende Kosten 2006 in € 2007 in € 45.524,00 11.205,60 32.450,00 150,00 5.023,55 94.353,15 Veränderung in % 53.452,00 9.406,95 40.690,00 150,00 9.235,99 112.934,94 1.b) Straßenreinigung - Varianten Gebühren Zeile A B C=A-B D E F G H=G-C I=B J=I-H Bezeichnung 1 Zu berücksichtigende Kosten Anteil öffentliches Interesse Differenz =Umzulegende Kosten Gebührensatz Veränderung Gebührensatz ggü. Beschluß 2006 (Spalte 1) in € wie vor, in % Einnahmen Über-(+)/Unterdeckung(-) öffentliches Interesse Summe der nicht durch Gebühreneinnahmen gedeckten Kosten Beschluß 2006 2 94.353,15 9.435,32 84.917,83 1,41 €/m - Kostendeckung bei 10% Anteil öffentliches Interesse 3 112.934,94 11.293,49 101.641,45 1,49 €/m 0,08 €/m 5,37% 85.013,13 € 95,30 € 9.435,32 € 101.890,67 € 249,22 € 11.293,49 € 9.340,02 € 11.044,27 € +17,41 -16,05 +25,39 +0,00 +83,85 +19,69 Anlage III Seite 5 2. Kosten- und Gebührenentwicklung Winterdienst 2.a) Winterdienst - Kosten Bezeichnung SWIS-Wetterfaxe Bereithaltung Handies Salzlagerstätten Leistungen Bauhof (Fahrzeuge/Personalkosten/Ma-terial) Haftpflichtversicherung Verwaltungskosten Abrechnung Vorjahre Zu berücksichtigende Kosten 2006 in € 2.000,00 1.400,00 12.000,00 2007 in € 50.000,00 1.480,00 3.350,00 42.798,56 113.028,56 2.000,00 1.400,00 12.000,00 Differenz in € +0,00 +0,00 +0,00 Differenz in % +0,00 +0,00 +0,00 50.000,00 1.480,00 3.340,00 75.197,03 145.417,03 +0,00 +0,00 -10,00 +32.398,47 +32.388,47 +0,00 +0,00 -0,30 +75,70 +28,66 2.b) Winterdienst - Varianten Gebühren Zeile A B C=A-B D E F G H=G-C I=B J=I-H Bezeichnung 1 Zu berücksichtigende Kosten Anteil öffentliches Interesse Differenz =Umzulegende Kosten Gebührensatz Veränderung Gebührensatz ggü. Beschluß 2006 (Spalte 1) in € wie vor, in % Einnahmen Über-(+)/Unterdeckung(-) öffentliches Interesse Summe der nicht durch Gebühreneinnahmen gedeckten Kosten Beschluß 2006 2 113.028,56 11.302,86 101.725,70 1,41 €/m - Kostendeckung bei 10% Anteil öffentliches Interesse 3 145.417,03 14.541,70 130.875,33 1,61 €/m 0,20 €/m 14,18% 102.048,75 € 323,05 € 11.302,86 € 131.086,20 € 210,87 € 14.541,70 € 10.979,81 € 14.330,83 €