Beschlussvorlage (Abfallgebühren 2006 im Regierungsbezirk Köln)

STADT KERPEN DIE BÜRGERMEISTERIN Amt/Abteilung: 25.1 / Abfallwirtschaft, Grün Az.: 25.1 Nie TOP Drs.-Nr.: 164.06 Datum : Beratungsfolge Umweltausschuss X Termin 15.11.2006 25.10.2006 Bemerkungen Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Abfallgebühren 2006 im Regierungsbezirk Köln X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : HhSt.: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : HhSt.: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Beschlussentwurf: Der Umweltausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearb eiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Amt 20 Erster Beigeordne ter und Kämmerer Bürgermeisterin Büro des Rates Begründung: Mit Schreiben vom 20.09.2006 hat die Bezirksregierung Köln dem Rhein-Erft-Kreis eine Übersicht über die Abfallgebühren im Rergierungsbezirk Köln für das Jahr 2006 übersandt. Diese Übersicht stellt die Abfallgebühren auf mehreren Ebenen dar: o o o o Kreise und kreisfreie Städte im Regierungsbezirk Köln Kreise und kreisfreie Städte nach Entsorgungsregionen Gemeinden nach Kreiszugehörigkeit Gemeinden im Regierungsbezirk Köln Die Werte beziehen sich auf einen 4-Personen-Haushalt bzw. die monatliche Abfuhr von 240 Litern Hausmüll mit Biomüll- und Altpapierabfuhr. Erfreulich sieht es danach für den Rhein-Erft-Kreis und insbesondere für die Stadt Kerpen aus: Der Durchschnittswert der Abfallgebühren im Rhein-Erft-Kreis ist der niedrigste im Vergleich zu den übrigen Kreisen auf Regierungsbezirksebene und in der Entsorgungsregion West, bzw. der zweitniedrigste unter Einbeziehung der kreisfreien Städte. Die Stadt Kerpen erhebt mit 158,30 € die niedrigsten Abfallgebühren im Rhein-Erft-Kreis. Im Regierungsbezirk Köln hat sie die zweitniedrigsten Abfallgebühren von insgesamt 99 Kommunen. Wenngleich durch zu erwartenden Kostensteigerungen (wie Mehrwertsteuererhöhung u.a.) mit einer Gebührenanpassung nach oben für 2007 auch in Kerpen gerechnet werden muss, so stellt sich doch die Situation für die Kerpener Gebührenzahler vergleichsweise positiv dar. Auszüge der Übersicht der Bezirksregierung Köln sind dieser Vorlage beigefügt. Beschlussvorlage 164.06 Seite 2