Beschlussvorlage (Recycling von CDs und DVDs)

STADT KERPEN DIE BÜRGERMEISTERIN Amt/Abteilung: 25.1 / Abfallwirtschaft, Grün Az.: Ne-25.1 TOP Drs.-Nr.: 145.06 Datum : Beratungsfolge Umweltausschuss X Termin 15.11.2006 18.10.2006 Bemerkungen Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Recycling von CDs und DVDs Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten X Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von 856,-- € (s. Anlage) X Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : HhSt.: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : 2007 HhSt.: 1.70.6791 Deckung: durch Müllabfuhrgebühren Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Beschlussentwurf: Der Umweltausschuss beschließt die probeweise Einrichtung einer CD- und DVD-Sammlung ab Januar 2007. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Amt 20 Erster Beigeordneter und Kämmerer Bürgermeisterin Büro des Rates MAßNAHME: ______________________________________________ ÜBERSICHT AUSGABEN / EINNAHMEN lfd. Jahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr 4. Folgejahr 840,--€ 980,-- € 980,-- € 980,-- € 840,-- € 980,-- € 980,-- € 980,-- € 840,--€ 980,--€ 980,--€ 980,--€ 840,--€ 980,--€ 980,--€ 980,--€ Einmalkosten Ausgaben Anschaffungskosten (z.B. Baukosten) 16,-- € Einrichtungskosten Personalkosten Honorare Architekten/Ingenieure o.ä. gesamt: Einnahmen Zuschüsse Beiträge gesamt: Aufwand netto: Folgekosten: Ausgaben Sachkosten (z.B. Unterhaltung) Schuldendienste/Zinsen Abschreibung Personalkosten gesamt Einnahmen Zuschüsse Gebühren gesamt Beschlussvorlage 145.06 Seite 2 Begründung Durch die in den letzten Jahren rasant ansteigende Menge digitaler Datenträger in fast allen Haushalten würde eine separate Erfassung ausgedienter CDs, CD-ROMs und DVDs in Kerpen einen lohnenswerten Beitrag zur Abfallverwertung darstellen. Im Rhein-Erft-Kreis hat der Betriebshof der Stadt Brühl eine zentrale Sammelstelle für CDs, DVDs, CD-Roms etc. eingerichtet. Dort können die kreisangehörigen Kommunen ihre gesammelten Datenträger zur Wiederverwertung kostenlos abgeben. Die Anlieferung erfolgt in Eigenregie der jeweiligen Kommune. Die in Brühl gesammelten CDs etc. werden von der Firma REMEDIA übernommen. Die REMEDIA ist ein Dienstleistungsunternehmen, das sich mit der Vernichtung, Löschung und Verwertung von "harten Datenträgern" beschäftigt. Alle handelsüblichen Bild-, Ton - und sonstige Informationsträger werden in dem Betrieb vernichtet/ verwertet. Die angelieferten Silberscheiben werden in so genannte Big Bags (BB) mit einem Fassungsvermögen von 1.600l (ca. 66.000 CDs mit einem Gewicht von ca. einer Tonne) umgefüllt und später kostenlos von einer Speditionsfirma aus Gelsenkirchen abgeholt und zu einer Recyclinganlage in Norddeutschland gebracht. Die Transportkosten übernimmt REMEDIA. Aufgrund der hohen Transportkosten ist das CD-Recycling ökologisch und ökonomisch nur dann sinnvoll, wenn kleinere Mengen zu größeren Volumenströmen zusammengeführt und diese dann gemeinsam verwertet werden. Für das geplante neu aufzubauende Sammelsystem in Kerpen ist eine Beteiligung an diesem bereits bestehenden System zweckmäßig. Sammlung Sammelstellen für ausgediente CDs, DVDs, CD-ROMs etc. können am Wertstoffhof und im Rathaus neben dem Passbildautomaten an der Information eingerichtet werden. Die aufgestellten Sammelbehälter sollten lediglich einen Schlitz als Einwurföffnung aufweisen, um eine unrechtmäßige Entwendung der Datenträger durch unbefugte Personen zu verhindern. Für den Wertstoffhof können 3 - 4 stabile Kunststoffbehälter verwendet werden, die mit einem Einwurfschlitz versehen wurden. Als Sammelbehälter im Rathaus soll ein bereits existierender Holzbehälter genutzt werden. Transport Nach Bedarf, ca. alle 6-8 Wochen, werden die gesammelten Silberlinge von Mitarbeitern des Bauhofs zum Betriebshof nach Brühl gebracht und in die Big Bags umgeladen. Hierfür wird ein Fahrzeug mit Besatzung für ca. 3 Stunden benötigt. Alle weiteren Schritte und Maßnahmen des CD-Recyclings übernehmen der Betriebshof der Stadt Brühl und die Firma Remedia. Kosten Abgesehen von den einmaligen Ausgaben für die Beschaffung der Behälter in Höhe von ca.16,-- € für die Kunststoffboxen fallen die Kosten für den Transport der Behälter zum Betriebshof in Brühl an. Für eine Fahrt können ca.3 Stunden (Auf- und Abladen, Hin- und Rückfahrt) veranschlagt werden. Für den Einsatz eines Fahrzeuges mit Besatzung über diesen Zeitraum werden 140,-- € berechnet. Im ersten Jahr werden 6 Fahrten kalkuliert, für die folgenden Jahre etwa 7 Fahrten pro Jahr. Es ist davon auszugehen, dass die Kosten auf die Abfallgebühren umgelegt werden dürfen. Eine abschließende Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes steht noch aus. Die Verwaltung wird die CD- und DVD-Sammlung für ein anschließendes Recycling probeweise für ein Jahr einrichten. Im Anschluss an diese Testphase wird ein Erfahrungsbericht vorgelegt. Wenn sich die Sammlung bewährt, kann darüber nachgedacht werden, die Erfassung der digitalen Datenträger auf Schulen auszuweiten. Beschlussvorlage 145.06 Seite 3 Stellungnahme Kämmerer Der probeweisen Regelung wird nur zugestimmt, wenn die Kosten durch Gebühren gegenfinanziert werden können. Beschlussvorlage 145.06 Seite 4