Beschlussvorlage (Niederschrift der 6. Sitzung des Arbeitskreises Verkehr vom 05.10.2006)

STADT KERPEN DIE BÜRGERMEISTERIN Amt/Abteilung: 16.2 / Verkehrsplanung Az.: TOP Drs.-Nr.: 99.06 Datum : Beratungsfolge Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr X Termin 17.10.2006 25.09.2006 Bemerkungen Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Niederschrift der 6. Sitzung des Arbeitskreises Verkehr vom 05.10.2006 Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten X Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von 600 € (s. Anlage) X Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr :2006 HhSt.: 1.771.5102.63004 Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : HhSt.: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr nimmt die Niederschrift über die 6. Sitzung des Arbeitskreises Verkehr vom 05.10.2006 zur Kenntnis und beschließt im Sinne der Empfehlungen. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearb eiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Amt 20 Erster Beigeordne ter und Kämmerer Bürgermeisterin Büro des Rates MAßNAHME: ______________________________________________ ÜBERSICHT AUSGABEN / EINNAHMEN lfd. Jahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr 4. Folgejahr Einmalkosten Ausgaben Anschaffungskosten (z.B. Baukosten) Einrichtungskosten Personalkosten Honorare Architekten/Ingenieure o.ä. gesamt: Einnahmen Zuschüsse Beiträge gesamt: Aufwand netto: Folgekosten: Ausgaben Sachkosten (z.B. Unterhaltung) Schuldendienste/Zinsen Abschreibung Personalkosten gesamt Einnahmen Zuschüsse Gebühren gesamt Beschlussvorlage 99.06 Seite 2 NIEDERSCHRIFT Über die 6. Sitzung des Arbeitskreises Verkehr Teilnehmer : Mitglieder : Berger, Paul Manfred – entschuldigt Nieswandt, Kevin Schauwinhold, Helmut Schütz, Erich – Arbeitskreisvorsitzender Diekhans, Hildegard Göhlich, Christian Reintgen-Cremer, Hedi Winkel, Hans Köhne, Dörte Wildförster, Heinz-Dieter Kunze, Peter – Vertreter für Donner, Gero Scharping, Wolfgang – unentschuldigt gefehlt Ortsvorsteher: Zimball, Wolfgang – bei Bereisung Schorn, Norbert – bei Bereisung Vorsitzender des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr Ripp, Klaus Polizei: Sauer, Manfred Verwaltung: Ensemeier, Guido Strehling, Michael Beschlussvorlage 99.06 Seite 3 Stadt Kerpen Die Bürgermeisterin 16.2 Strehling TAGESORDNUNG für die 6. Sitzung des Arbeitskreises Verkehr TOP 1 Verkehrssicherung auf der K55 Ortseingang Blatzheim aus Richtung Golzheim TOP 2 Parkscheibenregelung auf dem Parkstreifen Dürener Straße (Bereich Apotheke/Post) in Blatzheim TOP 3 Ausfahrtsituation Stichweg Heerstraße Hs.-Nr. 140-142 in Türnich TOP 4 Verkehrssituation im Bereich der Einmündung Louisenthal/Auf dem Gassenfeld in Balkhausen TOP 5 Schutzstreifen für den Radverkehr auf der Heerstraße (L163) in Balkhausen im Abschnitt zwischen Erfttalweg und Berrenrather Straße TOP 6 Geschwindigkeitsverhalten in der Straße Oberweg in Türnich TOP 7 Verkehrssituation an der Fußgängersignalanlage L163 Heerstraße/Am Markt in Türnich TOP 8 Fahrradboxen am S-Bahn-Haltepunkt in Sindorf TOP 9 Parkraumproblematik im Stadtteil Buir TOP 10 Verkehrssituation in der Straße Im Bendchen (zwischen Widau und Zum Bongert) in Horrem TOP 11 Einsatz und Betrieb der städtischen Geschwindigkeitsmessanlage TOP 12 Einwände und Anregungen zur Verkehrszeichenschau in Kerpen/Mödrath TOP 13 Anfragen TOP 14 Mitteilungen Stadt Kerpen Beschlussvorlage 99.06 Seite 4 Die Bürgermeisterin 16.2 st BEREISUNGSPLAN Für die 6. Sitzung des Arbeitskreises Verkehr am 05.10.2006 15.00 Uhr Kerpen Treffpunkt Parkplatz Alte Landstraße 15.15 Uhr Buir Treffpunkt Knotenpunkt Steinweg/Talstraße 16.00 Uhr Horrem Treffpunkt in der Straße Im Bendchen 16.30 Uhr Türnich Treffpunkt Knotenpunkt Heerstraße/Am Markt Im Anschluss an die Bereisung findet die Arbeitskreissitzung im Rathaus in Raum 200 statt. TOP 1 Verkehrssicherung auf der K55 Ortseingang Blatzheim aus Richtung Golzheim Beschlussvorlage 99.06 Seite 5 Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig die Ortseingangstafel an der K55 Dürener Straße in Blatzheim 20-30m in Richtung Golzheim zu versetzen. Die Verwaltung wird mit dem Rhein-Erft-Kreis (zuständiger Straßenbaulastträger der K55) sowie der Polizei Kontakt aufnehmen, um die Realisierbarkeit einer gesicherten Querung (Fußgängerüberweg etc.) vor Ort nochmals zu prüfen. Das Schild „Denkt an unsere Kinder; Fahrt vorsichtig“, welches am Ortseingang im Seitenstreifen liegt, soll kurzfristig wieder installiert werden. Beschlussvorlage 99.06 Seite 6 MAßNAHME: TOP 1 Verkehrssicherung auf der K55 Ortseingang Blatzheim aus Richtung Golzheim ÜBERSICHT AUSGABEN / EINNAHMEN lfd. Jahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr 4. Folgejahr Einmalkosten Ausgaben Anschaffungskosten (z.B. Baukosten) Einrichtungskosten Personalkosten 200 € Honorare Architekten/Ingenieure o.ä. gesamt: 200 € Einnahmen Zuschüsse Beiträge gesamt: Aufwand netto: 200 € Folgekosten: Ausgaben Sachkosten (z.B. Unterhaltung) Schuldendienste/Zinsen Abschreibung Personalkosten gesamt Einnahmen Zuschüsse Gebühren gesamt Beschlussvorlage 99.06 Seite 7 TOP 2 Parkscheibenregelung auf dem Parkstreifen Dürener Straße (Bereich Apotheke/Post in Blatzheim Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig für die Parkbuchten auf der Dürener Straße in Blatzheim vor der Apotheke/Post die Parkscheibenregelung (VZ 314 Parkplatz, VZ 1040-32 Parkscheibe 2h, VZ 1042-31 werktags 9-18 h) einzuführen. Der Bereich soll anschließend durch den zentralen Außendienst, vor allem hinsichtlich des illegalen Gehwegparkens kontrolliert werden. Beschlussvorlage 99.06 Seite 8 MAßNAHME: TOP 2 Parkscheibenregelung auf dem Parkstreifen Dürener Straße (Bereich Apotheke/Post in Blatzheim ÜBERSICHT AUSGABEN / EINNAHMEN lfd. Jahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr 4. Folgejahr Einmalkosten Ausgaben Anschaffungskosten (z.B. Baukosten) 100 € Einrichtungskosten Personalkosten 200 € Honorare Architekten/Ingenieure o.ä. gesamt: 300 € Einnahmen Zuschüsse Beiträge gesamt: Aufwand netto: 300 € Folgekosten: Ausgaben Sachkosten (z.B. Unterhaltung) Schuldendienste/Zinsen Abschreibung Personalkosten gesamt Einnahmen Zuschüsse Gebühren gesamt Beschlussvorlage 99.06 Seite 9 TOP 3 Ausfahrtsituation Stichweg Heerstraße Hs.-Nr. 140-142 in Türnich Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig den Parkstreifen im unmittelbaren Ausfahrtbereich des Stichwegs Heerstraße Hs.-Nr. 420-422 sowie beidseitig in Verlängerung jeweils weitere 2,50m mittels Sperrmarkierung von parkenden Fahrzeugen freizuhalten. Die Firma Henneböhl soll gebeten werden, den ungünstig im Sichtdreieck aufgestellten Stein zu versetzen. Beschlussvorlage 99.06 Seite 10 MAßNAHME: TOP 3 Ausfahrtsituation Stichweg Heerstraße Hs.-Nr. 140-142 in Türnich ÜBERSICHT AUSGABEN / EINNAHMEN lfd. Jahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr 4. Folgejahr Einmalkosten Ausgaben Anschaffungskosten (z.B. Baukosten) 100 € Einrichtungskosten Personalkosten 100 € Honorare Architekten/Ingenieure o.ä. gesamt: 200 € Einnahmen Zuschüsse Beiträge gesamt: Aufwand netto: 200 € Folgekosten: Ausgaben Sachkosten (z.B. Unterhaltung) Schuldendienste/Zinsen Abschreibung Personalkosten gesamt Einnahmen Zuschüsse Gebühren gesamt Beschlussvorlage 99.06 Seite 11 TOP 4 Verkehrssituation im Bereich der Einmündung Louisenthal/Auf dem Gassenfeld in Balkhausen Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig das im Knotenpunkt Louisenthal/Auf dem Gassenfeld in Balkhausen bereits vorhandene gesetzliche Haltverbot im Kurvenbereich hinter dem Pflanzbeet in die Straße Louisenthal um 10-15m zu mittels VZ 299 (Zick-Zack-Markierung) zu verlängern. Beschlussvorlage 99.06 Seite 12 MAßNAHME: TOP 4 Verkehrssituation im Bereich der Einmündung Louisenthal/Auf dem Gassenfeld in Balkhausen ÜBERSICHT AUSGABEN / EINNAHMEN lfd. Jahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr 4. Folgejahr Einmalkosten Ausgaben Anschaffungskosten (z.B. Baukosten) 100 € Einrichtungskosten Personalkosten 100 € Honorare Architekten/Ingenieure o.ä. gesamt: 200 € Einnahmen Zuschüsse Beiträge gesamt: Aufwand netto: 200 € Folgekosten: Ausgaben Sachkosten (z.B. Unterhaltung) Schuldendienste/Zinsen Abschreibung Personalkosten gesamt Einnahmen Zuschüsse Gebühren gesamt Beschlussvorlage 99.06 Seite 13 TOP 5 Schutzstreifen für den Radverkehr auf der Heerstraße (L163) in Balkhausen im Abschnitt zwischen Erfttalweg und Berrenrather Straße Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig die Markierung von Schutzstreifen für den Radverkehr auf der Heerstraße L163 in Balkhausen zwischen Erfttalweg und Berrenrather Straße. Die Verwaltung wird bezüglich der Signalschaltung am Knoten Berrenrather Straße/ Heerstraße Kontakt mit dem zuständigen Straßenbaulastträger aufnehmen, da durch fehlende Schleifen in der Fahrbahn die Anlage derzeit nicht verkehrsabhängig läuft. Da im Rahmen der Kanalbaumaßnahme im o.g. Abschnitt ohnehin Markierungen erneuert werden müssen, entstehen hier durch den Beschluss keine Kosten. Beschlussvorlage 99.06 Seite 14 TOP 6 Geschwindigkeitsverhalten in der Straße Oberweg in Türnich Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig die Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in der Straße Oberweg in Türnich. Die unmittelbaren Anlieger, die Schule sowie der angrenzende Kindergarten werden vorab über die Änderung von der Verwaltung in Kenntnis gesetzt. Der Arbeitskreis empfiehlt zusätzlich mittels Beschilderung auf die geänderte Verkehrsführung aufmerksam zu machen. Beschlussvorlage 99.06 Seite 15 MAßNAHME: TOP 6 Geschwindigkeitsverhalten in der Straße Oberweg in Türnich ÜBERSICHT AUSGABEN / EINNAHMEN lfd. Jahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr 4. Folgejahr Einmalkosten Ausgaben Anschaffungskosten (z.B. Baukosten) 200 € Einrichtungskosten Personalkosten 300 € Honorare Architekten/Ingenieure o.ä. gesamt: 500 € Einnahmen Zuschüsse Beiträge gesamt: Aufwand netto: 500 € Folgekosten: Ausgaben Sachkosten (z.B. Unterhaltung) Schuldendienste/Zinsen Abschreibung Personalkosten gesamt Einnahmen Zuschüsse Gebühren gesamt Beschlussvorlage 99.06 Seite 16 TOP 7 Verkehrssituation an der Fußgängersignalanlage L163 Heerstraße/Am Markt in Türnich Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig die Reinigung der Reflektoren und Leuchtfelder der Fußgängersignalanlage im Bereich L163 Heerstraße/Am Markt in Türnich. Die Polizei wird zudem gebeten, die Signalanlage sowie die Verkehrsabläufe im Knotenpunkt weiter kritisch zu beobachten. Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig auf der Heerstraße einen Stellplatz hinter der Fußgängersignalanlage bzw. der Einmündung Rosentalstraße zu sperren, um die Sichtverhältnisse für einbiegende Fahrzeuge zu verbessern. Beschlussvorlage 99.06 Seite 17 MAßNAHME: TOP 7 Verkehrssituation an der Fußgängersignalanlage L163 Heerstraße/Am Markt in Türnich ÜBERSICHT AUSGABEN / EINNAHMEN lfd. Jahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr 4. Folgejahr Einmalkosten Ausgaben Anschaffungskosten (z.B. Baukosten) Einrichtungskosten Personalkosten 200 € Honorare Architekten/Ingenieure o.ä. gesamt: 200 € Einnahmen Zuschüsse Beiträge gesamt: Aufwand netto: 200 € Folgekosten: Ausgaben Sachkosten (z.B. Unterhaltung) Schuldendienste/Zinsen Abschreibung Personalkosten gesamt Einnahmen Zuschüsse Gebühren gesamt Beschlussvorlage 99.06 Seite 18 TOP 8 Fahrradboxen am S-Bahn-Haltepunkt in Sindorf Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig zur Zeit auf Fahrradboxen am S-Bahn-Haltepunkt in Sindorf auch aus Kostengründen zu verzichten. Beschlussvorlage 99.06 Seite 19 TOP 9 Parkraumproblematik im Stadtteil Buir Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig die Verwaltung damit zu beauftragen, die Abbindung des Fahrstreifens vor der Bäckerei Schneider am Knotenpunkt Talstraße/Steinweg in Buir sowie die damit verbundenen Umbauarbeiten (z.Bsp. Rückbau der Verkehrsinsel) konkret zu planen und mit Polizei und Straßenbaulastträger abzustimmen. Anschließend wird die Verwaltung alle Ergebnisse inklusive der Kostenfolge im nächsten Arbeitskreis vorstellen. Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig die Versetzung der vorhandenen Blumenkübel im Bereich des Steinwegs in Buir in Richtung Fahrbahn zur Vermeidung illegaler Gehwegüberfahrungen. Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig auf der L276 Bahnstraße in Buir zwischen der Einmündung Eichemstraße und Apotheke ein eingeschränktes Haltverbot einzurichten. Beschlussvorlage 99.06 Seite 20 MAßNAHME: TOP 9 Parkraumproblematik im Stadtteil Buir ÜBERSICHT AUSGABEN / EINNAHMEN lfd. Jahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr 4. Folgejahr Einmalkosten Ausgaben Anschaffungskosten (z.B. Baukosten) Einrichtungskosten Personalkosten 300 € Honorare Architekten/Ingenieure o.ä. gesamt: 300 € Einnahmen Zuschüsse Beiträge gesamt: Aufwand netto: 300 € Folgekosten: Ausgaben Sachkosten (z.B. Unterhaltung) Schuldendienste/Zinsen Abschreibung Personalkosten gesamt Einnahmen Zuschüsse Gebühren gesamt Beschlussvorlage 99.06 Seite 21 TOP 10 Verkehrssituation in der Straße Im Bendchen (zwischen Widau und Zum Bongert) in Horrem Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig im Vorfeld von konkreten Maßnahmen zunächst die Auswertung der aktuell durchgeführten Geschwindigkeitsmessungen in der Straße Im Bendchen (Abschnitt zwischen Widau und Zum Bongert) in Horrem abzuwarten. Bei Auffälligkeiten im Geschwindigkeitsniveau wird der Sachverhalt inklusive entsprechender Lösungsvorschläge in der nächsten Arbeitskreissitzung beraten. Beschlussvorlage 99.06 Seite 22 TOP 11 Einsatz und Betrieb der städtischen Geschwindigkeitsmessanlage Der Arbeitskreis empfiehlt einstimmig in den mit hoher Priorität gekennzeichneten Straßenzügen (Marienstraße, Boisdorfer Straße, Matthias-Werner-Straße, Albertus-MagnusStraße, Hegelstraße) die nächsten Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen. Nach Erledigung wird die Liste im Arbeitskreis erneut vorgelegt, um die nächsten Prioritäten festzulegen zu können. Beschlussvorlage 99.06 Seite 23 TOP 12 Einwände und Anregungen zur Verkehrszeichenschau in Kerpen/Mödrath Der Arbeitskreis nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Beschlussvorlage 99.06 Seite 24 TOP 13 Anfragen Herr Schauwinhold fragt nach Lösungsmöglichkeiten zur Verhinderung des illegalen Beparkens des Radwegs vor der Kreissparkasse in Sindorf. Die Verwaltung wird vor Ort den Konfliktbereich gemeinsam mit der Polizei noch mal in Augenschein nehmen und entsprechende Lösungsmöglichkeiten erörtern. Beschlussvorlage 99.06 Seite 25 TOP 14 Mitteilungen Frau Diekhans teilt mit, dass in der Straße Stieglitzweg in Sindorf am Beginn des verkehrsberuhigten Bereiches noch eine 7 km/h Markierung fehlt. Die Verwaltung wird die Realisierung einer entsprechenden Markierung beauftragen. Der Arbeitskreisvorsitzende schließt um 19.15 Uhr die Sitzung. Kerpen, 10.10.2006 Gez. Strehling MAßNAHME: Beschlussvorlage 99.06 TOP 14Mitteilungen (Hier: Markierungen Stieglitzweg in Sindorf) Seite 26 ÜBERSICHT AUSGABEN / EINNAHMEN lfd. Jahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr 4. Folgejahr Einmalkosten Ausgaben Anschaffungskosten (z.B. Baukosten) 100 € Einrichtungskosten Personalkosten 100 € Honorare Architekten/Ingenieure o.ä. gesamt: 200 € Einnahmen Zuschüsse Beiträge gesamt: Aufwand netto: 200 € Folgekosten: Ausgaben Sachkosten (z.B. Unterhaltung) Schuldendienste/Zinsen Abschreibung Personalkosten gesamt Einnahmen Zuschüsse Gebühren gesamt Beschlussvorlage 99.06 Seite 27