Beschlussvorlage (Anregung und Beschwerde gem. § 24 GO NW hier: Einrichtung einer Mais-Silage bei der Bio-Erdgasanlage der STAWAG in Sindorf)

STADT KERPEN DIE BÜRGERMEISTERIN Amt/Abteilung: 16.1 / Stadtplanung Az.: TOP Drs.-Nr.: 76.06 Datum : Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss X Termin 24.10.2006 12.09.2006 Bemerkungen Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Anregung und Beschwerde gem. § 24 GO NW hier: Einrichtung einer Mais-Silage bei der Bio-Erdgasanlage der STAWAG in Sindorf X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : HhSt.: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : HhSt.: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Beschlussentwurf: Der Auschuss nimmt die Beschwerde/ Anregung des Herrn Zingraf vom 11.09.2006 zur Kenntnis. Es wird empfohlen diese Beschwerde an den zuständigen Fachausschuss zu verweisen. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearb eiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Amt 20 Erster Beigeordne ter und Kämmerer Bürgermeisterin Büro des Rates Begründung: Herr Zingraf hat mit Datum vom 11.9.2006 in der Bausache Bio-Methangasanlage in KerpenSindorf eine Beschwerde/Anregegung gemäß den Vorschriften des § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW vorgelegt. Diese soll im zuständigen Ausschuss behandelt werden. Beschlussvorlage 76.06 Seite 2