Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 277/2006)

STADT ERFTSTADT Der Bürgermeister Budget 321 Leistungsvereinbarung HhJ 2006/2007 PRODUKT Nr.: 01.32.01.12 Produkt: Überwachung des ruhenden Verkehrs Pgrp:Verkehrssicherheit Pber.: Sicherheit und Ordnung Sicherung des öffentlichen Straßenraumes PVerantwortung: 32 Gremium des Rates: Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr KURZBESCHREIBUNG DES PRODUKTES Einhaltung der Parkordnung im Rahmen der STVO ZIELE für den Zeitraum der Leistungsvereinbarung Behinderung des fließenden Straßenverkehrs so gering wie möglich halten unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit ZIELGRUPPE alle Verkehrsteilnehmer/innen LEISTUNGSUMFANG flächendeckender Einsatz der Mitarbeiter in allen Stadtteilen bei angemessener Verteilung auf den Zeitraum 7:00 - 20:00 Uhr. QUANTITÄT, QUALITÄT, ZIELERREICHUNG Kriterien, mit denen die Zielerreichung gemessen werden soll: Anzahl der Verwarn- und Bußgeldverfahren Mittel der Qualitätssicherung: Analyse und Aufarbeitung von Fällen, in denen erfolgreich Rechtsmittel eingelegt wurden oder in denen beteiligte Behörden Rechts- oder Verfahrensmängel reklamieren. Eine Kennzahl für die Controllingberichte: Überwachungsstunden Gesamtproduktkosten zusätzlich (Jahresarbeitszeit: 6.739,2 Stunden) Erftstadt, den 10.10.2008 _____________________ (Budgetverantwortlicher)