Beschlussvorlage (Bildung von Budget- und Malusvorträgen sowie Haushaltsausgaberesten im Rahmen der Haushaltsrechnung 2005)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 131/2006 Az.: 20 25-10 Amt: - 20 BeschlAusf.: - Datum: 25.01.2006 Beratungsfolge Finanz- und Personalausschuss Termin 14.03.2006 Rat 21.03.2006 Betrifft: Bemerkungen Bildung von Budget- und Malusvorträgen sowie Haushaltsausgaberesten im Rahmen der Haushaltsrechnung 2005 Finanzielle Auswirkungen: keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 25.01.2006 Beschlussentwurf: Im Rahmen der Jahresrechnung 2005 werden die in der Anlage aufgeführten Haushaltsausgabereste gebildet. Begründung: Nach der Verfügung der Bezirksregierung vom 07.12.2001 bekannt gegebenen Fassung des Handlungsrahmens zur Genehmigung von Haushaltssicherungskonzepten ist dem Rat eine Haushaltsresteliste zur Beratung über die Verwendung der Haushaltsreste vorzulegen und vom Rat zu beschließen. Management bedingte Verbesserungen müssen nach dem „Handlungsrahmen für die Genehmigung von Haushaltssicherungskonzepten“ überwiegend für den Haushaltsausgleich verwendet werden; das bedeutet, dass Bonusvorträge bis höchstens 49 v.H. der managementbedingten Verbesserungen möglich wären. Seitens der Budgetverantwortlichen wurden für das Jahr 2005 keine Anträge gestellt. Die im Jahr 2005 noch nicht erledigten Aufträge des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts, für die Haushaltsausgabereste gebildet werden können, sind in der Anlage aufgelistet. Die Mittel im Verwaltungshaushalt bleiben bis längstens Ende des Jahres 2006 für den jeweiligen Verwendungszweck verfügbar. Im Hinblick auf die im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2002 bis 2005 vorgenommenen pauschalen Kürzung von Haushaltstellen wird von einer weiteren Prüfung in Bezug auf „MalusVorträge“ abgesehen. (Bösche) -2-