Antrag (Antrag bzgl. Ausbesserung und Befestigung des Hauptweges, E.-Erp)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 283/2006 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 22.03.2006 Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Betrifft: Termin 24.05.2006 Bemerkungen Antrag bzgl. Ausbesserung und Befestigung des Hauptweges, E.-Erp Finanzielle Auswirkungen: Der Antrag berührt den Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes Straßen in noch unbekannter Höhe. Derzeit ist eine Finanzierung im Wirtschaftsplan nicht vorgesehen. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 22.03.2006 Stellungnahme der Verwaltung: Die beantragte Befestigung des Hauptweges auf dem Erper Friedhof ist im Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes Straßen nicht enthalten. Auch wenn die Oberfläche des Weges nicht dem gewünschten Standard entspricht, so ist jedoch eine sofortige Erneuerung noch in diesem Jahr nicht geboten. Es ist sicherlich sinnvoll, in diesem Wirtschaftsjahr eine abgestimmte Planung bezüglich der beantragten Maßnahme zu erarbeiten und mit dem Ortsvorsteher abzustimmen. Auf dieser Grundlage können dann die geschätzten Kosten im nächsten Entwurf des Wirtschaftsplans eingestellt und beraten werden, sodass eine Realisierung im Jahre 2007 finanzierbar ist.. Selbstverständlich werde ich im Rahmen der Friedhofsunterhaltung versuchen, die schlechte Entwässerung des Hauptweges zu verbessern, sodass eine Benutzung auch nach einem Regenschauer möglich ist. (Bösche)