Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 184.06)

Niederschrift der 4. und letzten Sitzung des Arbeitskreises Manheim Termin: Ort: Teilnehmer: 26.10.2006, 19:00 Uhr Gemeindehaus Manheim, Esperantostraße gem. Liste Tagesordnung: 1. 2. 3. 4. 5. Umgang mit den Ergebnissen aus den AK Sitzungen Übergabe/Weitergabe der Ergebnisse/Sachstände an den Beirat Aktionen zur Wahl des Bürgerbeirates Nachgang zur Wahlordnung Verschiedenes TOP 1 Umgang mit den Ergebnissen aus den AK Sitzungen Die Protokolle der Sitzungen des AK Manheim, sowie die von der Verwaltung im AK vorgestellten Bestandspläne sollen dem zukünftigen Bürgerbeirat zur Verfügung gestellt werden. Dies wird seitens der Verwaltung veranlasst. TOP 2 Übergabe/Weitergabe der Ergebnisse/Sachstände an den Beirat Die unter TOP 1 genannten Unterlagen werden mit einem Anschreiben versehen. TOP 3 Aktionen zur Wahl des Bürgerbeirates Der Arbeitskreis regt an, die Manheimer Bevölkerung an dem Wochenende vor der am 12.11.06 stattfindenden Wahl des Bürgerbeirates nochmals auf den Wahltermin aufmerksam zu machen und zur Wahlteilnahme aufzufordern. Hierzu werden durch die Mitglieder des Arbeitskreises Flugblätter, DIN A 3 Plakate sowie großformatige Plakate im Ort verteilt. Die Verwaltung wird die entsprechenden Unterlagen bis zum 2.11.06 dem Arbeitskreis zur Verfügung stellen. Weiterhin wird ein Wahlaufruf in der Presse veröffentlicht, mit dem Hinweis, dass eine Stimmabgabe vor dem Wahltermin im Rathaus möglich ist. TOP 4 Nachgang zur Wahlordnung keine Wortmeldungen TOP 5 Verschiedenes • Die Mitglieder des Arbeitskreises regen an, dass eine Liste mit Ansprechpartnern für die Umsiedlung Manheim zusammengestellt und veröffentlicht wird. Die Verwaltung wird Ansprechpartner bei der Stadt Kerpen in den regelmäßig erscheinenden Bürgerbriefen benennen und vorstellen. • Es wird angeregt, für den Bürgerbrief " Manheimer Bürgerinfo " ein einheitliches Logo zu entwerfen. Dies sollte durch den zukünftigen Bürgerbeirat entworfen werden. • Seitens des Arbeitskreises wurde nach möglichen Räumlichkeiten für den Bürgerbeirat gefragt. Da das Gemeindehaus auch für Treffen und Versammlungen z.B. von Vereinen genutzt wird und damit nicht ausschließlich dem Bürgerbeirat zur Verfügung steht, sollte nach alternativen Räumlichkeiten gesucht werden. Die Verwaltung wird versuchen, entsprechende Räumlichkeiten zu finden und dem Bürgerbeirat zur Verfügung stellen. Mögliche Kosten sollten von RWE Power übernommen werden. • Es wurde nachgefragt inwieweit der zukünftige Bürgerbeirat sich durch externe Gutachter/Rechtsbeistände beraten lassen kann. Dies ist nach Aussage von Herrn Mackeprang zu jeder Zeit möglich. • Herr Liegl wünscht, dass der Bürgerbeirat seine Tätigkeit unmittelbar nach der Wahl aufnimmt und die Verwaltung dies ermöglicht. Herr Mackeprang teilt mit, dass die gewählten Mitglieder und Vertreter nach dem Wahltermin am 12.11.06 schriftlich benachrichtigt werden und innerhalb einer Woche ihre Wahl anerkennen müssen. Die konstituierende Sitzung des Bürgerbeirates wird voraussichtlich Ende November stattfinden. Zum Abschluss der Sitzung bedankt sich der Vorsitzende des Arbeitskreises für die geleistete Arbeit der Mitglieder und die Unterstützung der Verwaltung. aufgestellt, Kerpen 13.11.2006 gez. Jörg Mackeprang