Beschlussvorlage (Niederschrift 3. Sitzung AK Manheim)

STADT KERPEN DIE BÜRGERMEISTERIN Amt/Abteilung: 16.1 / Stadtplanung Az.: TOP Drs.-Nr.: 102.06 Datum : Beratungsfolge Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr X Termin 17.10.2006 25.09.2006 Bemerkungen Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Niederschrift 3. Sitzung AK Manheim X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : HhSt.: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : HhSt.: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Beschlussentwurf: Der Auschuss nimmt die Niederschrift zur Kenntnis Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearb eiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Amt 20 Erster Beigeordne ter und Kämmerer Bürgermeisterin Büro des Rates MAßNAHME: Niederschrift AK Manheim ÜBERSICHT AUSGABEN / EINNAHMEN lfd. Jahr 0 1. Folgejahr 0 2. Folgejahr 0 3. Folgejahr 0 4. Folgejahr 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Aufwand netto: 0 0 0 0 0 Folgekosten: 0 0 0 0 0 Ausgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zuschüsse 0 0 0 0 0 Gebühren 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Einmalkosten Ausgaben Anschaffungskosten (z.B. Baukosten) Einrichtungskosten Personalkosten Honorare Architekten/Ingenieure o.ä. gesamt: Einnahmen 0 Zuschüsse 0 Beiträge 0 gesamt: 0 0 Sachkosten (z.B. Unterhaltung) Schuldendienste/Zinsen Abschreibung Personalkosten gesamt Einnahmen gesamt Beschlussvorlage 102.06 Seite 2 Niederschrift der 3. Sitzung des Arbeitskreises Manheim Termin: Ort: Teilnehmer: 17.08.2006, 19:00 Uhr Gemeindehaus Manheim, Esperantostraße gem. Liste Tagesordnung: 1. Information zur Wahl Bürgerbeirat (Wählbare Bürger/Innen, Wahlberechtigte, Zeitpunkt) Ausblick Sondersitzung Planungsausschuss am 24.08.06 Themen, Organisation, Bekanntmachung Sachstand Infosystem für Manheimer Bürgerinnen und Bürger Übersicht städtische Liegenschaften Übersicht Denkmäler Manheim Verschiedenes 2. 3. 4. 5. TOP 1 Information zur Wahl Bürgerbeirat Herr Mackeprang stellt den Verwaltungsentwurf für den Ablauf und die Wahlordnung der Bürgerbeiratswahl vor (siehe Anlage). Es wird vorgeschlagen, den Bürgerbeirat die Möglichkeit zu geben, die Ortsvorsteherin als zusätzliches Mitglied (geborenes Mitglied) in den Bürgerbeirat aufzunehmen. Weiterhin wird diskutiert, ob die im Verwaltungsentwurf von einer Kandidatur ausgeschlossenen Personen: • • • kommunale Mandatsträger der Stadt Kerpen (Ratsmitglieder und sachkundige Bürger an dem Umsiedlungverfahren beteiligte Verwaltungsmitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie sonstige an dem Umsiedlungverfahren beteiligte Personen (RWE – Mitarbeiter) als Kandidaten/-Innen für den Bürgerbeirat zugelassen werden. Nach längerer Diskussion beschließt der Arbeitskreis mit 5 zu 3 Stimmen bei 1 Enthaltung, dass kommunale Mandatsträger nicht wählbar sind und somit von einer Kandidatur für den Bürgerbeirat ausgeschlossen sind. Es wird vorgeschlagen, dass der zukünftige Bürgerbeirat eigenständig und uneingeschränkt über die Aufnahme von beratenden Mitgliedern entscheiden kann. Die Verwaltungsvorlage zur Bürgerbeiratswahl soll der Niederschrift der AK Sitzung beigefügt werden. Weiter wird diskutiert in wie weit Wahlordung und Vorlage der Verwaltung eine konkretere Beschreibung der Aufgaben und Zielsetzungen des Bürgerbeirates beinhalten sollten. In der Diskussion wurde deutlich, dass der Beirat eine möglichst freie Wahl seines Tätigkeitsfeldes im Rahmen der anstehenden Umsiedlung bekommen sollte. Im Übrigen sollte der Beirat seine Arbeitsorganisation selbst bestimmen. TOP 2 Ausblick Sondersitzung Planungsausschuss am 24.08.06 Herr Mackeprang stellt die Tagesordnung für die Sondersitzung des Planungsausschusses am 24.08.06 vor. Er teilt mit, dass durch Pressemitteilungen in den Tageszeitungen und einem Hinweis auf der Homepage der Stadt Kerpen auf die Sitzung hingewiesen worden ist. Die Mitglieder des Arbeitskreises sind der Auffassung, dass die Bürgerinnen und Bürger Manheims über die Sitzung nicht ausreichend informiert wurden und es wird vorgeschlagen, am Wochenende vor der Sitzung, Einladungen zur Sitzung im Ort zu verteilen. Die Verwaltung wird 700 Exemplare drucken und an den Vorsitzenden des Arbeitskreises weitergeben. Die Verteilung erfolgt durch die Mitglieder des Arbeitskreises. Beschlussvorlage 102.06 Seite 3 TOP 3 Sachstand Infosystem für Manheimer Bürger Der AK hebt nochmals hervor, dass die umfssenden Infromation aller Umsiedler besonders wichtig ist. Nur durch Einbindung und Information wird es gelingen eine vertrauenvolle Atmosphäre zu schaffen die sich in der Zusammmenarbeit der Bürgerinnen und Bürger, dem Beirat und der Stadt Kerpen positiv auswirrkt. Als Möglichkeiten schlägt der AK vor: • • • • Info-Veranstaltungen Rundschreiben Info-Briefe Internetauftritt Zurzeit wird ein Infoschreiben zur Bürgerbeiratswahl erarbeitet, dass voraussichtlich mit der Wahlbenachrichtigung an alle Wahlberechtigten verschickt wird. Weiterhin sollen nach Aufnahme der Arbeit des Bürgerbeirates Infoschriften zu anstehenden Themen und Schritten im Rahmen des Umsiedlungsverfahrens verfasst und an alle Haushalte verschickt werden. TOP 4 Übersicht städtische Liegenschaften, Denkmäler Manheim Dem Arbeitskreis wird eine Übersichtskarte der städtischen Liegenschaften innerhalb und außerhalb der Ortslage Manheims, sowie eine Darstellung der Baudenkmäler und Bodendenkmäler präsentiert. Frau Lambertz bittet darum, der Niederschrift eine Erläuterung der in der Zeichnung dargestellten Boden – und Baudenkmäler beizufügen. TOP 5 Verschiedenes Herr Post erkundigt sich nach aktuellen Bevölkerungsdaten für Manheim. Die Verwaltung wird der Niederschrift Auszüge aus dem Sozialbericht der Stadt Kerpen beifügen. aufgestellt, Kerpen 21.09.2006 gez. Jörg Mackeprang Anlagen 1. Teilnehmerliste Beschlussvorlage 102.06 Seite 4 Beschlussvorlage 102.06 Seite 5