Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 292/2006)

Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 401 40 / 04 Stellungnahme des Fachamts - 40 Kurzbeschreibung: Entgeltliche Nutzung der Lehrschwimmbecken durch VHS Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Die VHS nutzt nur das Lehrschwimmbecken in Bliesheim an insgesamt 5 Wochenstunden. Das Bad ist täglich ca. 14 Stunden in Betrieb, also 70 Stunden die Woche. Die VHS-Nutzung beträgt ca. 7% der Gesamtzeit. Bei Kosten von etwa 50.000 Euro wäre eine Nutzungsgebühr der VHS in Höhe von etwa 3.500 Euro in Rechnung zu stellen. Ausschuss für Schule und Kultur vom 18.03.2003: keine Änderung Rat vom 06.05.2003: keine Änderung Stellungnahme: siehe oben T850.xls 23 A40 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 401 40 / 05 Stellungnahme des Fachamts - 40 Kurzbeschreibung: Erhebung Entgelte für Wasserflächen in den Schulen durch Vereine und Frühschwimmer Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Die 3 Lehrschwimmbecken Kosten ca 285.000.- Euro /Jahr. Sie werden genutzt an ca. 200 Tagen, im Schnitt 12 Stunden pro Tag. Die 3 Wasserflächen stehen also ca. 7.200 Std zur Verfügung. Eine Stunde Wasserfläche kostet ca. 40.- Euro. Die Wasserflächen werden ca 50:50 durch Schulen und Vereine genutzt. Für die Vereine werden demnach im Schulhaushalt ca 140.000.- Euro zuzüglich der Kosten für die Hallenbadnutzung in Höhe von 80.000.- Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt. Bei Erhebung von 5.- Euro Betriebskostenpauschale pro schwimmendes Vereinsmitglied wären ca. 25.000.- Euro jährlich zu erzielen. Die Frühschwimmer bezahlen für ihre Nutzung analog den Eintrittspreisen im Hallenbad. Stellungnahme Werkleiter -81-: Alternativ-Vorschlag: Reduzierung der Nutzungsstunden durch Schulen und Vereine Zurzeit haben wir für die Öffentlichkeit 42,5 Std. und -40- hat 33 Std.. Aus steuerlichen Gründen (sog. Eigenverbrauch) muss -81dem Amt -40- diesen Kostenanteil (ohne Beckendienst) in Rechnung stellen (244.909 Euro). Wenn sich die Std. von -40- verringern, führt das sofort zu porportionalen Minderkosten bei -40- und höherem Anteil des öffentlichen Badebetriebes, der 2009 auszugleichen wäre; Hintergrund ist, dass die Kosten nur marginal betriebsstundenabhängig sind. Bei einer Reduzierung von 33 auf 20 Std. hat -40- nur noch 163.000 Euro zu bezahlen, -81- hat ungefähr 150.000 Euro mehr Verlust, der 2009 auszugleichen ist. Ausschuss für Schule und Kultur vom 18.03.2003: keine Änderung Rat vom 06.05.2003: keine Änderung Stellungnahme: siehe oben T850.xls 24 A40 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 401 40 / 07 Stellungnahme des Fachamts - 40 Kurzbeschreibung: Entgeltliche Nutzung von Tennisplätzen durch Dritte Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Der Tennisplatz hinter der Lechenicher Aula wurde im vergangenen Jahr umgebaut und wird durch das Gymnasium auch als Pausenhof genutzt. Finanziert wurde der Umbau durch Stadt, Schule und in erheblichem Umfang auch durch den Tennisclub Lechenich, der diese Fläche durch den neuen Belag jetzt auch außerhalb der Saison nutzen kann. Da der Verein sich mit 20.000.- Euro stark an der Finanzierung beteiligte, sollte auf ein Nutzungsentgelt verzichtet werden. Ansonsten befinden sich keine weiteren Plätze in der Verwaltung -40-. Ausschuss für Schule und Kultur vom 18.03.2003: keine Änderung Rat vom 06.05.2003: keine Änderung Stellungnahme: siehe oben T850.xls 29 A40 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 401 40 / 08 Stellungnahme des Fachamts - 40 Kurzbeschreibung: Schließung der Lehrschwimmbecken Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt210.5400 ................. Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Für den lehrplanmäßigen Schwimmunterricht betreibt die Stadt 3 Lehrschwimmbecken in Bliesheim, Erp und Lechenich. In Erp schwimmen GS Erp, GS Lechnich-Süd, GS Gymnich, Kiga Borr, VHS, SGE, VfL Erp, VfB Erftstadt, Aktiv Club, DLRG. In Bliesheim GS Bliesheim, GS Donatus, GS Kierdorf, ev. Kiga Liblar, VHS, SGE, Behindertensportclub, BC Blieheim, Wassersportfreunde Liblar, DLRG. In Lechenich Frühschwimmen, Gymnasium Lech., RS Lech., HS Lech., GS Nord, VfB Erftstadt, Haus Lebenshilfe, DLRG, SGE, Leistungsstützpunkt Schwimmen. Bei Schließung der Bäder sind Einsparungen in Höhe von ca. 225.000 Euro möglich. 197.000 Euro im Budget 401 und 28.000 Euro beim Eigenbetrieb Immobilien. Es entfielen weiterhin im Budget 401 die Kosten für die Betreuung durch die Stadtwerke ca 20.000 Euro in den UA 210 und 230. Schließung bedeutet "zukünftig kein Schwimmunterricht in den Schulen und kein Schwimmbetrieb in den Vereinen". Zu beachten ist auch, dass Bäder, die vorübergehend stillgelegt werden, bei Wiederinbetriebnahme Kosten verursachen, die nahe einer Neuerrichtung liegen. Auf die anliegende Kostenermittlung wird verwiesen. Stellungnahme Werkleiter -81-: Bei Schließung des Schulbades Lechenich oder eines oder beider Lehrschwimmbecken würde -81- dem Amt -40- nicht mehr die bädertechnische Aufsicht in Rechnung stellen. Das wäre für -40- erst einmal gespart. Bei -81- würde das nicht zu einem erhöhten, letztlich wieder von der Stadt zu zahlenden Verlustausgleich führen (für 2003 im HHJ 2009), sondern durch Reduzierung der Fremdaufträge neutralisiert. Stellungnahme Werkleiter -82-: In den Lehrschwimmbecken in Bliesheim und Erp werden in den kommenden Jahren erhebliche Sanierungsmaßnahmen erforderlich sein. In der sog. Dringlichkeitsliste sind Beträge in Höhe von 300.000,- Euro bzw. 350.000,- Euro vorgeshen. Es wäre - unter Einbeziehung der Betriebskosten - zu prüfen, in welchem Umfang sich Einsparungen ergeben würden, wenn die Einrichtungen z.B. in Gymnastikhallen umgebaut würden. Ausschuss für Schule und Kultur vom 18.03.2003: Rat vom 06.05.2003: keine Änderung abgelehnt Stellungnahme: siehe oben T850.xls 31 A40 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 401 40 / 13 Stellungnahme des Fachamts - 40 Kurzbeschreibung: Erhebung von Nutzungsentgelten für Sportstätten und Hallen Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Die Sportstätten der Stadt stehen den Vereinen praktisch rund um die Uhr zur Verfügung. Kosten werden zur Zeit ermittelt. Bei den Hallen entstehen Gesamtkosten von ca. 1,66 MIO Euro jährlich. Die Hallen werden von 8.00 Uhr bis 23.00 Uhr genutzt. Bei ca. 260 Nutzungstagen werden die 17 Hallen insgesamt ca. 53.000 Stunden genutzt. Eine Stunde ist daher mit Kosten von ca 30.- Euro anzusetzen. Die Vereine nutzen die Hallen in etwa 50 % der Gesamtzeit. Hier entstehen Kosten in Höhe von etwa 830.000 Euro zu Lasten des Schuletats. Die Vereine könnten an den Kosten zumindest beteiligt werden. Denkbar ist eine Pauschalnutzungsgebühr von 5.-- Euro pro Vereinsmitglied. Nach neuesten Zahlen haben die Vereine knapp 16.000 Mitglieder. Zu erzielen wären bis zu 90.000 Euro pro Jahr Ausschuss für Schule und Kultur vom 18.03.2003: Ausschuss für Sport und Soziales vom 19.03.2003: abgelehnt Rat vom 06.05.2003. keine Änderung Stellungnahme: siehe oben T850.xls 25 A40 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 451 40 / 14 Stellungnahme des Fachamts - 40 Kurzbeschreibung: Entgelte für die Nutzung der Bürgerhallen Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Die Verwaltung der beiden Bürgerhallen in Dirmerzheim und Köttingen wurden durch Vertrag auf die Dorfgemeinschaften übertragen. Insgesamt kosten beide Hallen zusammen ca. 48.000.-- Euro pro Jahr (vertraglich festgelegte Unterhaltung pro Jahr). Die Einnahmen für die Vermietung gehen an die Dorfgemeinschaften. Sollten diese Einnahmen zugunsten der Stadt eingenommen werden, müssten die beiden Verträge gekündigt werden, da die Dorfgemeinschaften ohne diese Einnahmen die Hallen mit Sicherheit nicht mehr ordnungsgemäß unterhalten könnten. Das heißt aber auch Übernahme des Tagesgeschäftes durch die Sportverwaltung. Mit vorhandenem Personal nicht leistbar. Die beiden Hallen würden sicherlich erheblich teurer als sie jetzt sind. Ausschuss für Sport und Soziales vom 19.03.2003: keine Änderung Rat vom 06.05.2003: keine Änderung Stellungnahme: siehe oben T850.xls 77 A40 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 401 40 / 15 Stellungnahme des Fachamts - 40 Kurzbeschreibung: Förderung von Sportlerheimen Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Die Maßnahme ist mit Nr. 50 / 16 Zuschüsse Sport nach Richtlinien im Zusammenhang zu sehen. Es werden Zuschüsse nach Richtlinien gewährt (siehe Anlage) Ausschuss für Sport und Soziales vom 19.03.2003: abgelehnt; Überarbietung der Richtlinien Rat vom 06.05.2003. keine Änderung Stellungnahme: Die Maßnahme ist mit Nr. 40/16 Zuschüsse Sport der überarbeiteten Richtlinien in Zusammenhang zu sehen (überarbeitete Richtlinien sind dort als Anlage beigefügt). T850.xls 32 A40 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 401 40 / 16 Stellungnahme des Fachamts - 40 Kurzbeschreibung: Zuschüsse Sport nach Richtlinien Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Die Maßnahme ist mit Nr. 40 / 15 Förderung Sportlerheime im Zusammenhang zu sehen. Es werden Zuschüsse nach Richtlinien gewährt (siehe Anlage). Ausschuss für sport und Soziales vom 19.03.2003. abgelehnt; Überarbeitung der Richtlinien Rat vom 06.05.2003: keine Änderung Stellungnahme: siehe oben Die überarbeiteten Richtlinien sind als Anlage beigefügt. T850.xls 79 A40