Beschlussvorlage (Anregung gem. § 24 GO NW hier: Überquerungshilfe an der Bushaltestelle "Kapelle", Dürener Straße im Stadtteil Blatzheim )

STADT KERPEN DIE BÜRGERMEISTERIN Amt/Abteilung: 16.2 / Verkehrsplanung Az.: TOP Drs.-Nr.: 138.06 Datum : Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss X Termin 24.10.2006 12.10.2006 Bemerkungen Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Anregung gem. § 24 GO NW hier: Überquerungshilfe an der Bushaltestelle "Kapelle", Dürener Straße im Stadtteil Blatzheim X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : HhSt.: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : HhSt.: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Beschlussentwurf: Der Ausschuss verweist die Anregung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearb eiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Amt 20 Erster Beigeordne ter und Kämmerer Bürgermeisterin Büro des Rates Begründung: Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr ist zuständig für Verkehrsangelegenheiten. Beschlussvorlage 138.06 Seite 2