Beschlussvorlage (Niederschrift über die 3.Sitzung des Behindertenbeirates vom 13.02.2006 )

STADT KERPEN DIE BÜRGERMEISTERIN TOP Amt/Abteilung: Allg. Förderung v. Kindern, Jugendl. Familien, Behinderten u. Senioren Az.: V 069.06 Datum : Beratungsfolge Ausschuss für Soziales und Integration X Termin 05.04.2006 Öffentlicher Teil 09.03.2006 Bemerkungen Nichtöffentlicher Teil Niederschrift über die 3.Sitzung des Behindertenbeirates vom 13.02.2006 X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von € Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : HhSt.: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : HhSt.: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Maßnahme entstehen x keine Folgekosten. jährlich Folgekosten von € Beschlussentwurf: Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Soziales und Integration nimmt die Niederschrift über die 3. Sitzung des Behindertenbeirates vom 13.02.2006 zur Kenntnis. -2- Begründung: Anliegend wird die Niederschrift der 3. Sitzung des Behindertenbeirates vom 13.02.2006 überreicht. ________ über _______ zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung D:\Programme\SD.NET\bin\BackSystems\tmp\T350.doc -3- STADT KERPEN Niederschrift Gremium: Behindertenbeirat Nr. d. Sitzung 3 Datum Beginn Ende 13.02.2006 17.00 18.00 Sitzungsort: Rathaus Kerpen, Raum 104 Einladung erfolgte form- und Beschlussfähigkeit liegt vor: fristgerecht: Ja Ja ________ über _______ zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung D:\Programme\SD.NET\bin\BackSystems\tmp\T350.doc ANWESEND: Die Mitglieder: Diethelm Linz Ursula Miehe Ria Rey Klaus Zimmer Damar Lange Regina Ravenstein Josef Schafranek Augustus Briefs Johannes Lussem Ruth Helmig Josef Lock Rosemarie Groth Vertreter der Fraktionen: Hermann-Josef Ahlgrim Karl Peters Dagmar Kurm - Vertretung für Gesa Krings - Vertretung für Peter Brüggen - Vorsitzender Als Gast: Brigitte Berg Entschuldigt fehlende Mitglieder: Anita Schneider Helga Hofmann Unentschuldigt fehlende Mitglieder: Heinrich Rixen Von der Verwaltung: Claudia Fuhs, Abt. 23.3 - Schriftführerin -5Niederschrift Behindertenbeirat am: 13.02.2006 Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung 2. Abrechnung Stadtranderholung 2005 3. Stadtranderholung 2006 und Einrichtung eines Arbeitskreises 4. Urlaubsfahrt für Pflegebedürftige und Rollstuhlfahrer des Caritas-Verbandes 5. Bordsteinabsenkungen im Stadtgebiet Kerpen 6. Termine 2006 6.1 Arbeitskreis Barrierefreiheit 6.2 Sonstige 7. Verschiedenes 8. Anfragen und Mitteilungen Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearb eiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Amt 20 Erster Beigeordne ter und Kämmerer Bürgermeisterin Büro des Rates -6- Niederschrift Behindertenbeirat am: 13.02.2006 TOP 1 – Begrüßung Herr Ahlgrim begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Behindertenbeirates fest. Er bittet die Anwesenden, sich zu erheben und verpflichtet die Beiratsmitglieder und StellvertreterInnen Lange, Lussem und Groth zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach bestem Wissen und Können, zur Beachtung des Grundgesetzes, der Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und der Gesetze sowie zur Erfüllung ihrer Pflichten zum Wohle der Stadt Kerpen. Er weist besonders auf folgende Vorschriften der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hin: - § 30 Verschwiegenheitspflicht - § 31 Ausschließungsgründe - § 32 Vertretungsverbot - § 43 Offenbarungspflicht bei Interessenkollision Beschlussvorlage V 069.06 Seite 6 -7- Niederschrift Behindertenbeirat am: 13.02.2006 TOP 2 – Abrechnung der Stadtranderholung 2005 Herr Ahlgrim bedankt sich bei allen Helferinnen und Helfern der letzten Stadtranderholung. An der 18. Stadtranderholung haben 90 Personen, davon 13 RollstuhlfahrerInnen teilgenommen. Die Finanzierung beider Wochen erfolgt durch 4.520,00 € Teilnehmerbeiträge, Spendeneinnahmen in Höhe von insgesamt 5.182,00 € und dem städtischen Zuschuss in Höhe von 10.000,00 €. Die Kosten belaufen sich auf ca. 13.800,00 €. Beschlussvorlage V 069.06 Seite 7 -8- Niederschrift Behindertenbeirat am: 13.02.2006 TOP 3 – Stadtranderholung 2006 und Einrichtung eines Arbeitskreises Die 19. Stadtranderholung für Menschen mit Behinderungen soll wieder in den beiden ersten Ferienwochen stattfinden und zwar in der Zeit vom 26. – 30. Juni 2006 und 03. – 07. Juli 2006. Für die Vorbereitung der Stadtranderholung wird aus folgenden Personen ein Arbeitskreis gebildet: Herr Ahlgrim Herr Briefs Frau Kurm Herr Linz Herr Lock Herr Peters Herr Schafranek Frau Schneider Beschlussvorlage V 069.06 Seite 8 -9- Niederschrift Behindertenbeirat am: 13.02.2006 TOP 4 – Urlaubsfahrt für Pflegebedürftige und Rollstuhlfahrer des Caritas-Verbandes Der Caritasverband für den Erftkreis e.V. bietet in der Zeit vom 26.05. – 04.06.2006 eine Urlaubsfahrt für Pflegebedürftige, Rollstuhlfahrer und deren Angehörige an. Die entsprechenden Informationen werden den Beiratsmitgliedern mit der Niederschrift zugeschickt. Beschlussvorlage V 069.06 Seite 9 - 10 - Niederschrift Behindertenbeirat am: 13.02.2006 TOP 5 – Bordsteinabsenkungen im Stadtgebiet Kerpen Der Behindertenbeirat beschließt, dass sich der Arbeitskreis Barrierefreiheit mit dem Thema Bordsteinabsenkungen auseinandersetzt, sich die Situationen vor Ort an sieht und dann der Verwaltung eine entsprechende Stellungnahme vorlegt. Der Arbeitkreis setzt sich wie folgt zusammen: Herr Ahlgrim Herr Briefs Frau Kurm Herr Linz Herr Lock Herr Peters Herr Schafranek Frau Schneider Herr Zimmer (sofern die Treffen des Arbeitkreises samstags stattfinden) Darüber hinaus teilt Herr Briefs mit, dass auf der Bundesstraße Buir – Richtung Golzheim das vorgegebene Tempo „50“ nicht eingehalten wird und eine Frau bereits totgefahren wurde. Der Arbeitskreis wird sich auch hiermit befassen. Herr Zimmer weißt daraufhin, dass lediglich die Rillensteine auf Gleis 1 am Bahnhof Horrem dem Blinden eine Führung des Blindenstocks tatsächlich ermöglichen. Die Rillensteine an der Kerpener Straße sind nicht geeignet. Die Verwaltung wird gebeten, dies zukünftig zu berücksichtigen. Die Situation der S-Bahn-Haltestelle Sindorf ist für Blinde und Sehbehinderte sehr ungünstig. Die Verwaltung wird aufgefordert, bei dem momentan anstehenden behindertengerechten Ausbau der Rampe zum Haltepunkt Sindorf auch die Belange der Sehbehinderten zu berücksichtigen. Der Arbeitskreis Barrierefreiheit wird sich die Situation am S-Bahnhof Sindorf vor Ort ansehen. Beschlussvorlage V 069.06 Seite 10 - 11 - Niederschrift Behindertenbeirat am: 13.02.2006 TOP 6 – Termine 2006 6.1 Arbeitskreis Barrierefreiheit 6.2 Sonstige Der Arbeitkreis Barrierefreiheit trifft sich erstmals am Samstag, 01. April 2006, um 9:00 Uhr, am Rathausparkplatz (Alte Landstraße). Der Arbeitskreis beabsichtigt, sich mit Bordsteinabsenkungen im Stadtgebiet und der Barrierefreiheit in Einrichtungen zu befassen. TOP 7 – Verschiedenes Es liegt nichts vor. Beschlussvorlage V 069.06 Seite 11 - 12 - Niederschrift Behindertenbeirat am: 13.02.2006 TOP 8 – Anfragen und Mitteilungen Seitens der Verwaltung wird mitgeteilt, dass der Bundesverband für Rehabilitation und Interessenvertretung Behinderter – BDH Kreisverband Erftkreis – aufgelöst wurde, da kein Nachfolger für den verstorbenen Geschäftsführer, Herr Adams, gefunden werden konnte. Die Betreuung der Mitglieder des Rhein-Erft-Kreises erfolgt nun durch den Kreisverband Köln. Der Verband wird weiterhin durch Herrn Rixen und Herrn Höhner (Stellvertreter) im Behindertenbeirat vertreten. Herr Ahlgrim schließt die Veranstaltung um 18:00 Uhr. _______________________ _______________________________ Hermann-Josef Ahlgrim Vorsitzender Claudia Fuhs Schriftführerin Beschlussvorlage V 069.06 Seite 12