Beschlussvorlage (Verwaltungs- und Vermögenshaushalt für die Bereiche Feuerschutz, Rettungsdienst, Zentral-werkstatt und Leitstelle für das Haushaltsjahr 2006/2007)

STADT KERPEN DIE BÜRGERMEISTERIN Amt/Abteilung: 13/ Feuerschutz / TOP Rettungswesen V 090.06 Az.: 13.2 Pe/Fk Datum : Beratungsfolge Bau- und Feuerschutzausschuss X Termin 30.03.2006 13.03.2006 Bemerkungen Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Verwaltungs- und Vermögenshaushalt für die Bereiche Feuerschutz, Rettungsdienst, Zentral-werkstatt und Leitstelle für das Haushaltsjahr 2006/2007 Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten X Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten: s.Anlage Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : HhSt.: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : HhSt.: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Maßnahme entstehen keine Folgekosten. X jährlich Folgekosten für die Fahrzeughaltung und Gebäudeunterhaltung Beschlussentwurf: 1. 1. 2. usw. Der Bau- und Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat der Stadt Kerpen, für das HJ 2006/2007 die in der Anlage zum Beschlussentwurf aufgeführten Haushaltsmittel bereitzustellen. Mit folgender Änderung bereitzustellen: Haushaltstelle ………………… Änderung…………..€ Haushaltstelle ………………… Änderung.………….€ Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearb eiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Amt 20 Erster Beigeordne ter und Kämmerer Bürgermeisterin Büro des Rates Fortsetzung Beschlussentwurf 2. Der Bau- und Feuerschutzausschuss beauftragt die Verwaltung, nach Verabschiedung des Haushaltes 2006/2007 die Neu- bzw. Ersatzbeschaffungen im Rahmen der dann zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel auszuschreiben und dem wirtschaftlichsten Bieter im Sinne des Vergaberechtes den Auftrag zu erteilen. 3. Die Verwaltung wird ermächtigt, hinsichtlich der Beschaffung notwendiger Löschfahrzeuge von einer öffentlichen Ausschreibung abzusehen und stattdessen aufgrund der Ausnahmeregelung des § 5 der Vergabeordnung der Stadt Kerpen eine beschränkte Ausschreibung durchzuführen. Begründung: Beschluss entsprechend den Anlagen Beschlussvorlage V 090.06 Seite 2