Beschlussvorlage (Kostenentwicklung bzgl. Hartz IV, Unterkunftskosten für Wohnung und Heizung, Bezug A 8/0901)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 563/2006 Az.: Amt: - 50 BeschlAusf.: - Datum: 27.07.2006 Beratungsfolge Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Soziales und Gesundheit Betrifft: Termin Bemerkungen 16.08.2006 15.11.2006 Kostenentwicklung bzgl. Hartz IV, Unterkunftskosten für Wohnung und Heizung, Bezug A 8/0901 Finanzielle Auswirkungen: keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 27.07.2006 Beschlussentwurf: Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Begründung: In der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 17.11.2005 wurde die Vorlage A 8/0901 zur Kenntnis genommen. Um für die Kostenentwicklung auf aussagekräftiges Zahlenmaterial zurück greifen zu können, sollte die Endabrechnung 2005 des Rhein-Erft-Kreises abgewartet werden. Die Abrechnung liegt nun vor ( lt. Vereinbarung der kreisangehörigen Städte und der Gemeinde Elsdorf mit dem Rhein-Erft-Kreis über die Kostentragung nach dem SGB II ). Der Anteil, an den Unterkunfts- und Heizkosten, an einmaligen Leistungen sowie den Leistungen nach § 16 Abs. 2 Ziffer 1-4 SGB II der Stadt Erftstadt beträgt 4.172.974,66 €. Für das Haushaltsjahr 2006 sind im Haushaltsplan 5.045.000 € veranschlagt, dies entspricht auch der Kostenprognose des Rhein-Erft-Kreises. Daher geht die Verwaltung davon aus, dass der Ansatz für 2006 ausreicht. Die Entwicklung 2007 bleibt abzuwarten. (Bösche) -2-