Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen aus der Sitzung vom 24.10.2006)

STADT KERPEN DIE BÜRGERMEISTERIN Amt/Abteilung: 20.1 / Kämmerei, Kommunale Beteiligungen, Vergabewesen Az.: TOP Drs.-Nr.: 204.06 Datum : Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss X Termin 05.12.2006 21.11.2006 Bemerkungen Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen aus der Sitzung vom 24.10.2006 X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von € Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : HhSt.: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : HhSt.: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Maßnahme entstehen x keine Folgekosten. jährlich Folgekosten von € Beschlussentwurf: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen aus der 14. Sitzung vom 24.10.2006 zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearb eiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Amt 20 Erster Beigeordne ter und Kämmerer Bürgermeisterin Büro des Rates Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen aus der Sitzung vom 24.10.2006 TOP 2 5 10.3 12 13 14 Bezeichnung Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO 2.1 Einrichtung einer Mais-Silage bei der Bio-Erdgasanlage der STAWAG in Sindorf 2.2 Überquerungshilfe an der GrundschuleSt. Elisabeth, Kunibertusstraße, Blatzheim 2.3 Überquerungshilfe an der Bushalte-stelle „Kapelle“, Dürener Straße, Blatzheim Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln auf der Haushaltsstelle „Vergütung von Reinigungs-unternehmern“ 1.210.5405 für das Jahr 2007 Personalangelegenheiten hier: Beförderungen/Höhergruppierungen Abschluss einer Treuebonusvereinbarung „Erdgas kommunal“ Neuordnung der Verkaufspreise im Bebauungsplangebiet „Am Wahlenpfad“ Gewerbe- und Industriegebiet Ville, Türnich 3 Verlängerung der Kooperation mit der RWE Power AG Beschlussvorlage 204.06 Sachstand Die Anträge wurden alle zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Planung und Verkehr verwiesen. Ergebnisse liegen bisher noch nicht vor. Gemäß der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 31.10.2006 beschlossen, die Mittel in Höhe von rd. 28.500 € überplanmäßig bereitzustellen. Der Beschluss wurde ausgeführt. Sämtliche Beschlüsse wurden ausgeführt. Der Vertragsabschluss erfolgte am 31.10.2006. Mit der Beschlussausführung wurde begonnen. Der Rat der Stadt Kerpen hat in seiner Sitzung am 31.10.2006 beschlossen, die Kooperation zu verlängern. Die Unterzeichnung der Verträge erfolgte am 13.11.2006. Seite 2