Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 295/2006)

Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 501 50 / 01 Stellungnahme des Fachamts - 50 Kurzbeschreibung: Erftstadt-Card Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt 1 400 7180 -10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 -10.000 Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Die Erhöhung des Erftstadt-Card-Ansatzes wegen Übernahme von Kosten für Ganztagsbetreuung und Mittagessen an Schulen für einkommensschwache Personen wurde vom Finanz- und Personalausschuss am 12.03.2002 beschlossen (A 7/1675) und zwar für 2003 10.000 Euro, da Maßnahmenbeginn nach den Sommerferien und ab 2004 25.000 Euro pro Jahr. Die Inanspruchnahme dieser und anderer Möglichkeiten zur kostengünstigeren Nutzung von städt. Einrichtungen und Veranstaltungen mittels Erftstadt-Card einschl. Ganztagsbetreuung und Mittagessen an Schulen ist geringer als angenommen. Aus derzeitiger Sicht könnte der Ansatz bei der HHSt. 1 400 7189 um 5.000 Euro, evtl. sogar um 10.000 Euro reduziert werden. Ausschuss für Sport und Soziales vom 19.03.2003: Steichung abgelehnt; Kürzung des Ansatzes um 10.000 EUR empfohlen Rat vom 06.05.2003: keine Änderung Stand 01.08.2006: Die Inanspruchnahme steigt. Dies zeigt der Mittelabruf: 2002 = 11.694 €, 2003 = 21.868 €, 2004 = 38.068 €, 2005 = 46.503 €. Im HP 2006 sind 36.000 € veranschlagt, angemeldet wurden vom Fachamt 46.000 €. T1353.xls 83 A50 8 T1353.xls 83 A50 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 507 50 / 02 Stellungnahme des Fachamts - 50 Kurzbeschreibung: Zuschüsse an Betreuerkreise Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt 1 436 7180 Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Die ehrenamtlichen Betreuer sind unverzichtbar. Der Zuschuss (1.800 Euro jährlich) ist, gemessen an der Leistung, sehr gering. Ausschuss für Sport und Soziales vom 19.03.2003: abgelehnt; die Richtlinien sollen überarbeitet werden Rat vom 06.05.2003: keine Änderrung Stand 01.08.2006: Eine Kürzung wird nicht empfohlen. T1353.xls 86 A50 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 505 50 / 03 Stellungnahme des Fachamts - 50 Kurzbeschreibung: Zuschüsse an Wohlfahrtsverbände Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt 470.7180 Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Die Zuschüsse werden gewährt, um Selbständigkeit und Mündigkeit und damit die Würde im Alter zu erhalten und ein Beratungs- und Leistungsangebot in schwierigen Lebenssituationen sicher zu stellen. Mit weiteren Kürzungen wird dies nur schwerlich zu erreichen sein. Richtlinien: siehe Anlage Ausschuss für Sport und Soziales vom 19.03.2003: abgelehnt; die Richtlinien sollen überarbeitet werden Rat vom 06.05.2003: keine Änderung Stand 01.08.2006: Eine Kürzung wird nicht empfohlen. T1353.xls 84 A50 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 506 50 / 04 Stellungnahme des Fachamts - 50 Kurzbeschreibung: Zuschüsse Gesundheitspflege Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt 1 500 7180 Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Durch diese Zuschüsse sollen den Bedürftigen mittelbar oder unmittelbar die notwendigen Beratungen und Leistungen der Träger der freien Wohlfahrtsverbände und Selbsthilfegruppen gesichert werden. Mit weiteren Kürzungen oder gar Streichungen dürfte das kaum noch erreicht werden können. Richtlinien: siehe Anlage zu Nr. 50 / 03 Ausschuss für Sport und Soziales vom 19.03.2003: abgelehnt; die Richtlinien sollen überarbeitet werden Rat vom 06.03.2003: keine Änderung Stand 01.08.2006: Eine Kürzung wird nicht empfohlen. T1353.xls 85 A50 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 507 50 / 05 Stellungnahme des Fachamts - 50 Kurzbeschreibung: Betrieb der Übergangsheime Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Flüchtlings- und Aussiedlerhilfen können zusammen betrachtet werden, da es sich um einen Bereich handelt. Ein Hausmeister wurde bereits in 2002 eingespart, ein weiterer soll in 2003 eingespart werden, wenn das neue Schichtmodell funktioniert und ausreicht. Ausschuss für Sport und Soziales vom 19.03.2003: keine weitere Änderung Rat vom 06.05.2003: keine Änderung Stand 01.08.2006: Es sind 6 Hausmeister beschäftigt. Eine ev. weitere Einsparung ist abhängig von der Konzeptionierung der Standorte für die o.g. Zielgruppen. Da der Standort "Patria" aus Sicht der Wirtschaftsförderung aufgegeben werden muss, erarbeitet die Verwaltung einen neuen Vorschlag für den Rat. Dieser wird mit den Betreuerkreisen abgestimmt. T1353.xls 70 A50