Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen )

STADT KERPEN DIE BÜRGERMEISTERIN Amt/Abteilung: Straßenrecht Az.: 15.2-Ke 15.2 / Beitragswesen u. TOP Drs.-Nr.: 81.06 Datum : Beratungsfolge Bau- und Feuerschutzausschuss X Termin 28.09.2006 12.09.2006 Bemerkungen Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : HhSt.: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : HhSt.: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Beschlussentwurf: Der Bau- und Feuerschutzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearb eiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Amt 20 Erster Beigeordne ter und Kämmerer Bürgermeisterin Büro des Rates MAßNAHME: ______________________________________________ ÜBERSICHT AUSGABEN / EINNAHMEN lfd. Jahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr 4. Folgejahr Einmalkosten Ausgaben Anschaffungskosten (z.B. Baukosten) Einrichtungskosten Personalkosten Honorare Architekten/Ingenieure o.ä. gesamt: Einnahmen Zuschüsse Beiträge gesamt: Aufwand netto: Folgekosten: Ausgaben Sachkosten (z.B. Unterhaltung) Schuldendienste/Zinsen Abschreibung Personalkosten gesamt Einnahmen Zuschüsse Gebühren gesamt Beschlussvorlage 81.06 Seite 2 Begründung: Übersicht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen der sechsten Sitzung des Bau- und Feuerschutzausschusses: TOP Bezeichnung 3 Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Sraßenbau NRW über die Übernahme von abgestuften Teilen der B 477 zwischen Kreisverkehrsplatz B477neu/B477alt und der Ortslage Blatzheim im Zuge der Neubaumaßnahme B 264n und B 477n OU Blatzheim 4 10.1 10.2 10.3 10.4 10.5 10.6 10.7 Beschluss: Der Bau- und Feuerschutzausschuss vertagt die Entscheidung Instandsetzung des Weges durch den Parrig zwischen Götzenkirchen und Kerpen Die SPD-Fraktion beantragt den Weg in wassergebundener Form zu sanieren; die CDUFraktion beantragt den Weg in bituminöser Form zu sanieren Beschluss: Der Bau- und Feuerschutzausschuss lehnt beide Anträge mit 8 zu 8 Stimmen ab. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Lieferung eines Aufbaus für ein Löschgruppenfahrzeug LF 20/16 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Beschaffung eines SchmalspurMehrzwecktransporters mit Presscontainersystem und Abfallbehältern im Rahmen des Konzeptes zur Umorganisation des Friedhofsbereiches Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Kanalsanierung Hahnenstraße nördlicher Teil Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Auftragsvergabe „Erneuerung der Fensterund Türanlagen Martinusschule Kerpen und Schulzentrum Horrem/Sindorf“ Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Auftragsvergabe „Straßenunterhaltungsarbeiten im Stadtgebiet Kerpen (Zeitvertag)“ Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Auftragsvergabe: Endausbau „Raphaelschule“, I. BA Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Auftragsvergabe: Bau einer Kreisverkehranlage an der Kreuzung B 55 / Am Meisenberg Horrem Beschlussvorlage 81.06 Sachstand s. TOP 3 Die Anträge sind abgelehnt erteilt erteilt erteilt erteilt erteilt erteilt erteilt Seite 3 TOP Bezeichnung 10.8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Auftragsvergabe: Sanierung Neffelbachbrücke Lothringer Straße 11 Auftragsvergabe: Rohbauarbeiten Turnhalle Buir 12 Auftragsvergabe: Stahlbau/Zimmererarbeiten Turnhalle Buir 13 Auftragsvergabe: Dachdeckerarbeiten Turnhalle Buir 14 Auftragsvergabe: Heizungs-/Lüftungs- und Sanitärarbeiten Turnhalle Buir Beschlussvorlage 81.06 Sachstand erteilt erteilt erteilt erteilt erteilt Seite 4