Beschlussvorlage (Nutzungskonzept Marienfeld)

STADT KERPEN DIE BÜRGERMEISTERIN Amt/Abteilung: 16.1 / Stadtplanung Az.: 16.1/Hö TOP Drs.-Nr.: 20.06 Datum : Beratungsfolge Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Termin 22.08.2006 Stadtrat X 26.07.2006 Bemerkungen 05.09.2006 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Nutzungskonzept Marienfeld Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten X Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : HhSt.: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : HhSt.: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Beschlussentwurf: Auf Empfehlung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr nimmt der Rat der Stadt Kerpen die Niederschriften des Arbeitskreises „Marienfeld“ vom 15.12.2005,14.03.2006 und16.08.2006 zustimmend zur Kenntnis und beschließt das für den ehemaligen Tagebau erarbeitete Nutzungskonzept: “Naherholungsgebiet Marienfeld“. Die Umsetzung soll im Rahmen von unterschiedlichsten Finanzierungsmodellen (z.B. Sponsoring Maßnahmen, PPP-Modellen u.a.) abschnittsweise erfolgen Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearb eiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Amt 20 Erster Beigeordne ter und Kämmerer Bürgermeisterin Büro des Rates MAßNAHME: _____Nutzungskonzept Marienfeld _________ ÜBERSICHT AUSGABEN / EINNAHMEN lfd. Jahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr 4. Folgejahr 15000 140000 70000 45000 14010 9256 7410 6710 6710 149256 77410 51710 6710 Einmalkosten Ausgaben Anschaffungskosten (z.B. Baukosten) Einrichtungskosten Personalkosten Honorare Architekten/Ingenieure o.ä. gesamt: 29010 Einnahmen Zuschüsse Ohne öffentliche Zuschüsse, wobei das Ge- samtprojekt Beiträge über Sponsoring finanziert werden soll 29010 149256 77410 51710 6710 7500 67500 142500 100000 7500 67500 142500 100000 gesamt: Aufwand netto: Folgekosten: Ausgaben Sachkosten (z.B. Unterhaltung) Schuldendienste/Zinsen Abschreibung Personalkosten gesamt Einnahmen Zuschüsse Gebühren gesamt Beschlussvorlage 20.06 Seite 2 Begründung: Die Sitzungsvorlage „Nutzungskonzeption für den Bereich des ehemaligen Tagebau Frechen“ wurde bereits im Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr am 27.07.2005 sowie im Stadtrat am 13.09.2005 behandelt. Es wurde u.a. beschlossen, einen Arbeitskreis „Marienfeld“ aus den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr zu bilden. Dieser Arbeitskreis hat nunmehr zweimal getagt. Die Niederschriften sind der Vorlage als Anlage beigefügt. Aufgrund neuer Informationen ist es beabsichtigt, den Arbeitskreis „Marienfeld“ am 16.08.2006 erneut tagen zu lassen. Die nachfolgenden Punkte stehen zur Diskussion: 1)Restauration: Entgegen bisheriger Aussagen kann ggf. der Standort in unmittelbarer Nähe vom Aussichtspunkt des ehemaligen Tagebaus Frechen für eine Restauration vorgesehen werden. 2)Arbeitskreis „Alt Mödrath“ In der 2. Arbeitskreissitzung wird durch den Vorsitzenden des Arbeitskreises „Alt Mödrath“ Herrn Krüll vorgetragen, welche Maßnamen zur Erinnerung an die alte Ortslage von Alt Mödrath seiner Meinung nach ergriffen werden könnten (siehe Niederschrift). In Ergänzung hierzu, teilt Herr Krüll mit Schreiben vom 05.07.06 mit, dass die Überlegungen mittlerweile einen Stand erreicht haben, die eine Realisierung möglich erscheinen lassen. Nach Aussage von Herrn Krüll sind alle von Ihm vorgeschlagenen Maßnahmen ohne kostenmäßige Belastung durchzuführen. 3) Jugendpastorales Zentrum am Rande des Marienfeldes Der Verwaltung liegt ein Anschreiben des Herrn Fraktionsvorsitzenden Klingele vom 18.07.2006 vor, indem angeregt wird, einmal zu überlegen, ob Jugendliche am Rande des Marienfeldes mit eigenen Händen ein jugendpastorales Zentrum bauen können. Über das Ergebnis der 3. Arbeitskreissitzung wird die Verwaltung in der Sitzung berichten bzw. das Resümee aus allen drei Arbeitskreissitzungen zusammenhängend anhand des Nutzungskonzeptes „Naherholungsgebiet Marienfeld“ noch einmal vorstellen, mit der Bitte eine entsprechende Beschlussempfehlung an den Stadtrat auszusprechen. Nach zustimmender Kenntnisnahme der Niederschriften durch den Stadtrat wird die Verwaltung gemäß dem Beschlussentwurf das Nutzungskonzept umsetzen. Darüber hinaus liegen der Verwaltung zwei Anträge der CDU-Fraktion vom 20.06.2006 sowie vom 16.06.2006 vor. Im ersten Antrag von Herrn Fraktionsvorsitzenden Klingele wird darum gebeten, die Schrägeinstellplätze entlang der Allee zum Aussichtspunkt erneut zu diskutieren. Gemäß Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 25.06.2002 liegt hier eine eindeutige Beschlusslage vor, die die Verwaltung seinerzeit einstimmig beauftragte, auch entlang der Straße entsprechende Planungsschritte zur Herstellung von Besucherparkplätzen einzuleiten. Im Nutzungskonzept Marienfeld wurden diese Standorte eingetragen und in der 1. Sitzung des Arbeitskreises erneut vorgestellt. Weiterer Handlungsbedarf wird hier aus der Sicht der Verwaltung zurzeit nicht gesehen. Im Antrag von Frau Diekhans wird das Problem der fehlenden Ruhebänke im Bereich des Marienfeldes angesprochen. Da die für den Retentionsraum durchzuführenden Arbeiten fast abgeschlossen sind, wird die Verwaltung wie bereits in der ersten Arbeitskreissitzung festgelegt, eine ausreichende Anzahl entsprechender Standorte konzeptionell vorsehen, wobei im Rahmen des Sponsorings selbstverständlich auch jeder Bürger gerne eine Ruhebank stiften kann. Beschlussvorlage 20.06 Seite 3