Beschlussvorlage (50. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Steinweg", Stadtteil Kerpen-Buir hier: Wirksamkeitsbeschluss der 50.Änderung)

STADT KERPEN DIE BÜRGERMEISTERIN TOP Amt/Abteilung: Stadtplanung Az.: 16.1/Ma50.FNP V 151.06 Datum : Beratungsfolge Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Termin 30.05.2006 Stadtrat X 17.05.2006 Bemerkungen 20.06.2006 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil 50. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Steinweg", Stadtteil Kerpen-Buir hier: Wirksamkeitsbeschluss der 50.Änderung X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von € Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : HhSt.: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : HhSt.: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Maßnahme entstehen x keine Folgekosten. jährlich Folgekosten von € Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearb eiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Amt 20 Erster Beigeordne ter und Kämmerer Bürgermeisterin Büro des Rates Stadt Kerpen Seite - 2 50. Änderung des Flächennutzungsplanes " Sondergebiet Steinweg ", Stadtteil Buir Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr empfiehlt/ der Rat der Stadt Kerpen beschließt: • Die während der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. den Verwaltungsvorschlägen (Anlagen 2) auszuräumen. • Die Wirksamkeit der 50. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Steinweg", Stadtteil Kerpen-Buir wird beschlossen. Die Begründung sowie der Umweltbericht werden zur Kenntnis genommen. Der Wirkungsbereich der 50. Änderung liegt am östlichen Rand des Ortsteils Kerpen-Buir. Die 50. Änderung des Flächennutzungsplanes wird begrenzt • • • • im Norden durch landwirtschaftliche Nutzungen im Süden durch die L 276 (Steinweg) im Osten durch landwirtschaftliche Nutzflächen und im Westen durch einen Wirtschaftsweg Die genaue Abgrenzung ist dem Übersichtsplan, der Bestandteil dieses Beschlusses ist, zu entnehmen. Der Änderungsbereich umfasst ca. 1,1 ha. Begründung: 1. Ziele der 50. Änderung des Flächennutzungsplanes Planungsziel der 50. Änderung des FNP "Sondergebiet Steinweg", Stadtteil Kerpen–Buir ist es, auf den dargestellten Flächen am östlichen Ortsrand von Buir Sonderbauflächen zu entwickeln, um auf diese Weise zur Sicherung der Nahversorgung beizutragen. Vorgesehen ist die Errichtung von zwei Nahversorgungseinrichtungen mit dazugehörigen Parkplätzen. 2. Planungsanlass Der Flächennutzungsplan der Stadt Kerpen stellt am östlichen Ortsrand von Kerpen–Buir gewerbliche Bauflächen dar. Entsprechend der städtebaulichen Zielsetzung sollen auf diesen Flächen großflächige Einzelhandelseinrichtungen gemäß § 11 (3) Bau NVO errichtet werden. Da es sich bei der geplanten Größenordnung um großflächige Einzelhandelsnutzungen handelt, wird es erforderlich, das Gebiet als "Sonstiges Sondergebiet" mit Zweckbestimmung "großflächiger Einzelhandel" festzusetzen. 3. Verfahrensstand • Aufstellungsbeschluss: 22.02.2005 • Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit: 14.3. – 29.04.2005 • Frühzeitige Beteiligung der Behörden: 14.3. – 28.04.2005 • Offenlegungsbeschluss: 07.03.2006 • Öffentliche Auslegung: 27.03.2006 - 28.04.2006 Anlagen Anlage 1 : Anlage 1a: Anlage 2 : Anlage 3: Lageplan FNP - Änderung Stellungnahmen TÖB Erläuterungsbericht zur 50. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Teil II Umweltbericht Für die folgenden Anlagen wird auf die Vorlage zum Offenlegungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes BU 315 "Sondergebiet Steinweg " verwiesen: • • • Entwurf des Bebauungsplanes Textliche Festsetzungen Begründung mit Umweltbericht