Beschlusstext (Projekt Zukunftsensemble Schloss Türnich; hier: Anfrage der Linksfraktion)

AUSZUG aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 05.12.2017 Drucksachen-Nummer: 692.17 TOP 7.4.1 Projekt Zukunftsensemble Schloss Türnich; hier: Anfrage der Linksfraktion Herr Mackeprang teilt mit, dass die Ausschreibung „Dacheindeckung Herrenhaus am 01.02.2018 submittiert wird. Für die Ausschreibung der Freiraumplanerischen Leistungen (Projektmodule) wird zunächst eine Ausführungsplanung erstellt und die Ausschreibung erfolgt nach derzeitigem Zeitplan in Frühjahr 2018. Sollten keine oder ungenügende Angebote erfolgen, erfolgt eine Neuausschreibung. Im Vorfeld werden jedoch Interessensabfragen durchgeführt. Bezüglich der Frage ob die Verwaltung garantieren kann, dass bei Fristverstreichung die Fördermittel nicht gestrichen werden teilt er mit, dass die Verwaltung im Rahmen ihres Zwischenberichts zum Projektstand, der jährlich dem Fördergeber übermittelt wird (17.11.2017), darauf hingewiesen hat, dass der Förderzeitraum (31.12.2018) überschritten wird. Die Verwaltung hat hierzu bisher keine Rückmeldung dazu erhalten. Weiter informiert Herr Mackeprang, dass aufgrund des vom Fördergeber geforderten Wettbewerbsverfahrens eine fristgerechte Fertigstellung des Projektes von Beginn an kritisch war. Die Verwaltung sieht die Verantwortung beim Fördergeber. Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.