Mitteilungsvorlage (Beschlusskontrolle)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 4/2018 Datum Planungsamt 02.01.2018 öffentlich Beratungsfolge Termin Ausschuss für Gemeindeplanung und -entwicklung 17.01.2018 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Beschlusskontrolle Mitteilung: Sitzung TOP Betreff 19.01.2017 2.1 Wasserwirtschaft – Sonderbetriebsplan 0 2016/01 / Antrag zur Errichtung und zum Betrieb einer Neutralisationsanlage zur pH-Wert-Anhebung von Drainagewasser im Tagebau Inden • Stellungnahme der Gemeinde Inden 19.01.2017 2.2 Gewässerausbauplanung für die Restflächen Braunkohlenplan Inden, räumlicher Teilabschnitt II /Antrag auf Plangenehmigung nach § 68 WHG • Stellungnahme der Gemeinde Inden 11.05.2017 1. Tagebau Inden Sonderbetriebsplan zur Vorbereitung der Restseemulde für eine geordnete Zwischennutzung vor Schophoven während der Seebefüllung • Stellungnahme der Gemeinde Inden 11.05.2017 3.1 22.06.2017 2.1 16.11.2017 2.1 Vorlage 3/2017 Status Die Stellungnahme ist versandt, der Genehmigungsbescheid steht noch aus 1/2017 Die Stellungnahme ist versandt, der Genehmigungsbescheid steht noch aus 66/2017 Die Stellungnahme ist versandt, der Genehmigungsbescheid steht noch aus Bebauungsplan Nr. 35 „Am Lützeler 64/2017 Hof“ • Erweiterung des Geltungsbereiches 139/2017 • Beschluss über die öffentliche Auslegung Die Satzung wird nach Genehmigung des Flächennutzungsplanes durch die Bezirksregierung Köln mit Veröffentlichung rechtskräftig. 11.05.2017 3.2 22.06.2017 2.2 16.11.2017 2.2 11.05.2017 4. 17. Änderung des 65/2017 Flächennutzungsplanes der Gemeinde Inden im Geltungsbereich 140/2017 des Bebauungsplanes Nr. 35 „Am Lützeler Hof“ • Beschluss über die öffentliche Auslegung Tourismusorganisation im indeland 63/2017 • Weitere Vorgehensweise 20.09.2017 2. Abstufung der Kreisstraße 35 zwischen Lucherberg und der Kreisstraße 42 Merken 110/2017 20.09.2017 3. Dorfinnenentwicklungskonzept Frenz 111/2017 16.11.2017 3. Parkraumbewirtschaftungskonzept 137/2017 16.11.2017 4. Tagebau Inden, Antrag auf Planfeststellung gem. 33 62,68 ff WHG zur Beseitigung des Lucherberger Sees 141/2017 Der Flächennutzungsplan ist der Bezirksregierung Köln zur Genehmigung vorgelegt. In einem von der Entwicklungsgesellschaft indeland koordinierten Arbeitskreis unter Einbindung der betroffenen Gebietskörperschaften wird der Prozess zur Bildung einer „Tourismusorganisation indeland“ initiiert. Eine Weiterführung der Gutachten liegt vor. Die Sachlage steht in heutiger Sitzung auf der Tagesordnung Die Abstufung ist veranlasst, die Sanierungsmaßnahmen stehen noch aus. In Abstimmung mit der Bezirksregierung Köln wird der Förderantrag im Januar 2018 vorgelegt. Die in der Sitzung am 16.11.2017 erörterten Sachlagen sind in Erarbeitung. Die Stellungnahme ist der Bezirksregierung Arnsberg vorgelegt worden. Am 24 Januar 2018 werden die eingegangenen Stellungnahmen erörtert. _______________________ Aufgestellt Mitteilungsvorlage 4/2018 Seite 2 _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Mitteilungsvorlage 4/2018 Seite 3