Infotext (Niederschrift Verbandsversammlung krz vom 28.06.2012)

Gesamte Niederschrift zur 7. öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung Sitzungstermin: Donnerstag, den 28.06.2012 Beginn: 09:30 Uhr Ende: 11:40 Uhr öffentlicher Teil: von 09:30 Uhr bis 11:40 Uhr Ort, Raum: Kommunales Rechenzentrum MindenRavensberg/Lippe Konferenzraum Haus 1 Am Lindenhaus 21 32657 Lemgo Es waren anwesend: stellv. Verbandsvorsteher Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann Vorsitzende/r Bürgermeister Gert Klaus Mitglieder Dezernent Paul Bischof Bürgermeister Dieter Blume Bürgermeister Michael Buhre Bürgermeister Rainer Heller Olaf Kapelle Hans-Jürgen Lange Bürgermeister Christian Liebrecht Frank Rayczik Bürgermeister Bürgermeister Heinz Reker Kreisdirektorin Cornelia Schöder Uwe Schünemann Gerhard Uphoff Bürgermeister Heinrich Vieker Bürgermeister Dr. Andreas Wulf stellv. Mitglieder Marlies Bormann Georg Busse Wilhelm Freese Jörg Gellrich Klaus Heienbrok Roland Kelle Dirk Lohmann Hans-Joachim Römer Sylvia Starke Werner Thielemann Elmar Vielstich Regina Wachowiak krz Geschäftsführer Reinhold Harnisch stellv. Geschäftsführer Wolfgang Scherer Schriftführer Lars Hoppmann Abteilungsleiter Jürgen Gökemeier Abteilungsleiter Volker Mengedoht Abteilungsleiter Johannes Engelmann Geschäftsbereichsleiter Martin Kroeger DV-Organisator Ralph Ihssen Gast/Zuhörer Michael Doemke Matthias Barsch Martin Gehrke Es waren abwesend: Verbandsvorsteher Landrat Christian Manz Mitglieder Bürgermeister Dr. Reiner Austermann Ingo Barz Bürgermeister Bernd Dumcke Bürgermeister Jost Egen Bürgermeister Friedrich Ehlert Bürgermeister Klaus Geise Bürgermeister Bernd Hachmann Bürgermeister Heinz-Dieter Held Bürgermeister Wilhelm Henke Bürgermeister Hans Hoppenberg Bürgermeister Wolfgang Koch Bürgermeister Rüdiger Meier Herbert Obernolte Bürgermeister Klaus Rieke Bürgermeister Ulrich Rolfsmeyer Bürgermeister Gerd Rybak Wolfgang Sander Frank Schäfer Manfred Schürkamp Stefan Tödtmann Bürgermeister Ernst-Wilhelm Vortmeyer Bürgermeister Eckhard Witte Gemeinde Kirchlengern WIBERA WIBERA Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil 1. Geschäftsentwicklung des krz 2. Neubenennung eines stellvertretenden Mitglieds des Verwaltungsrates 3. Entsendung von Mitgliedern in den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "aKDn-sozial" 4. Jahresabschluss zum 31.12.2011 5. Überörtliche Prüfung durch die GPA - Stellungnahme des krz 6. Einführung des einheitlichen EURO-Zahlungsverkehrsraum (SEPA) 7. Einsatz mobiler Endgeräte 8. Verschiedenes Protokoll: I. Öffentlicher Teil Vorsitzender Gert Klaus eröffnet um 09.30 Uhr die 7. öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Kommunalen Rechenzentrums Minden-Ravensberg/Lippe und heißt alle Anwesenden herzlich Willkommen. Er stellt fest dass ordnungs- und fristgerecht eingeladen worden ist und dass Beschlussfähigkeit besteht. Er richtet seinen besonderen Gruß an den stellv. Verbandsvorsteher Klaus MuellerZahlmann, der den aus persönlichen Gründen verhinderten Verbandsvorsteher Christian Manz in der heutigen Sitzung vertritt. Anträge oder Anmerkungen zur Tagesordnung werden auf Nachfrage durch den Vorsitzenden nicht vorgebracht. zu 1. Geschäftsentwicklung des krz Vorlage: VV-MV 011/2012 Geschäftsführer Reinhold Harnisch berichtet ergänzend zu der umfangreichen Vorlage anhand einer PowerPoint-Folienpräsentation (Anlage 1). Vorsitzender Gert Klaus ergänzt, dass in der BG12 als beratendes Gremium für den Verbandsvorsteher und den Verwaltungsrat sehr intensive und konstruktive Gespräche miteinander insbesondere in den Bereichen Technik und IT-Sicherheit geführt werden. Er lädt alle Verbandsmitglieder dazu ein diesen Kreis auch direkt anzusprechen. Aus dem Gremium erfolgen keine Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt. zu 2. Neubenennung eines stellvertretenden Mitglieds des Verwaltungsrates Vorlage: VV-BV 019/2012 Wortbeiträge erfolgen zu diesem Tagesordnungspunkt nicht. Beschlussvorschlag: Die Verbandsversammlung ernennt mit sofortiger Wirkung Herrn Dezernent Jürgen Müller zum stellvertretenden Mitglied des Verwaltungsrates des krz. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, keine Enthaltung zu 3. Entsendung von Mitgliedern in den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "aKDn-sozial" Vorlage: VV-BV 021/2012 Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt im Gremium keine weitere Aussprache. Beschlussvorschlag: Die Verbandsversammlung benennt Geschäftsführer Reinhold Harnisch zum stimmberechtigten Vertreter des krz im Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „aKDn-sozial“. Die Verbandsversammlung benennt stellv. Geschäftsführer Wolfgang Scherer zum Vertreter des stimmberechtigten Vertreters Geschäftsführer Reinhold Harnisch im Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „aKDnsozial“. Abteilungsleiter Johannes Engelmann wird –ausschließlich im Abwesenheitsfalle der beiden v.g. krz-Vertreter- als 2. Stellvertreter in den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „aKDn-sozial“ benannt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, keine Enthaltung zu 4. Jahresabschluss zum 31.12.2011 Vorlage: VV-BV 020/2012 Wirtschaftsprüfer Martin Gehrke und Steuerberater Matthias Barsch berichten erläuternd zum Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 anhand einer PowerPointFolienpräsentation (Anlage 2). Insbesondere weisen Sie auf den Gewinn des krz aus der Tätigkeit als Betrieb gewerblicher Art (BgA) i.H.v. ca. 313.000 € hin, ohne den ein Jahresüberschuss des Zweckverbandes nicht erreicht worden sondern vielmehr ein nicht unerheblicher Verlust zu verzeichnen gewesen wäre. Dies macht nochmals die hohe Bedeutung des Vertragskundengeschäfts für den gesamten Zweckverband und seinen Verbandsmitgliedern deutlich. Bürgermeister Dr. Andreas Wulf stellt fest, dass sich im Jahr 2011 die Umsatzerlöse nicht analog zu den Steigerungen im Bereich der Personalkosten entwickelt hätten. Geschäftsführer Reinhold Harnisch weist darauf hin, dass sich das Ergebnis des Jahresabschlusses nahezu 100%-ig mit den im Wirtschaftsplan 2011 angenommenen Erträgen und Aufwendungen deckt und somit der Plan entsprechend den Gremienbeschlüssen durch das krz ausgeführt worden ist. Das höchst wirtschaftliche Handeln des krz wird auch darin deutlich, dass -im Gegensatz zu nahezu allen anderen Zweckverbänden- die hohen Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen ohne zusätzliche Belastung der Verbandsmitglieder alleine aus einer Rücklagenentnahme realisiert werden können. Vorsitzender Gert Klaus stellt abschließend fest, dass sich die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit und Stabilität des krz nur mit externen Kunden und Partnern realisieren lässt. In diesem Jahr befasst sich der Verwaltungsrat mit externer Unterstützung intensiv mit dem Vertragskundengeschäft des krz, insbesondere auch schon in der Strategieklausurtagung am 24.04. Weitere Beiträge erfolgen zu diesem Tagesordnungspunkt nicht. Beschlussvorschlag: Die Verbandsversammlung stellt den Jahresabschluss 2011 fest und erteilt dem Verbandsvorsteher Entlastung. Die Schlussbilanz zum 31.12.2011 mit einer Bilanzsumme von 18.730.054,56 € wird festgestellt. Der Jahresüberschuss von 127.051,16 € wird in die Gewinnrücklagen eingestellt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, keine Enthaltung zu 5. Überörtliche Prüfung durch die GPA - Stellungnahme des krz Vorlage: VV-MV 013/2012 Vorsitzender Gert Klaus führt einleitend zu diesem Tagesordnungspunkt aus. Einziger prüfungswürdiger Aspekt sei das Vertragskundengeschäfts des krz, womit sich der Verwaltungsrat –wie bereits ausgeführt- aktuell befasst. Kreisdirektorin Cornelia Schöder weist auf den Antrag des Kreises MindenLübbecke vom 18.11.2011 hin, neben der aktuellen Beratung des GPA-Berichtes in der Verbandsversammlung auch den Umlagebestandteil der Aufwendungen für Innovation und Entwicklung künftig nicht mehr im Wirtschaftsplan auszuweisen. Der Vorsitzende ergänzt, dass der weitreichende Antrag des Kreises MindenLübbecke insbesondere vor den ggf. auf die Kommunen zukommenden Änderungen der Mehrwertsteuerreglung, entstanden aus den bekannten Urteilen des Bundesfinanzhofes aus Ende 2011, abzuwarten sei. Nur unter Berücksichtigung der abschließenden steuerlichen Regelungen sei eine organisatorische Neuaufstellung überhaupt prüfbar und sinnvoll. Geschäftsführer Reinhold Harnisch erläutert ausführlich die wichtigsten Punkte aus der dem Gremium vorliegenden Stellungnahme des krz zum GPA-Bericht. Nach weiteren Wortmeldungen hält Vorsitzender Gert Klaus fest, dass die Verbandsversammlung den GPA-Bericht, die Stellungnahme der WIBERA zum Vertragskundengeschäft und die umfängliche Stellungnahme des krz zustimmend zur Kenntnis nimmt. zu 6. Einführung des einheitlichen EURO-Zahlungsverkehrsraum (SEPA) Vorlage: VV-MV 010/2012 DV-Organisator Ralph Issen des Geschäftsbereichs 32 Finanzen trägt anhand einer PowerPoint-Folienpräsentation (Anlage 3) zu diesem Tagesordnungspunkt vor. Fragen oder Anmerkungen werden aus dem Gremium heraus nicht vorgetragen. zu 7. Einsatz mobiler Endgeräte Vorlage: VV-MV 012/2012 Abteilungsleiter Technik und Infrastruktur Volker Mengedoht führt zum Einsatz mobiler Endgeräte anhand einer PowerPoint-Folienpräsentation (Anlage 4) aus. Wortmeldungen erfolgen zu diesem Tagesordnungspunkt nicht. zu 8. Verschiedenes Es werden keine Wortbeiträge vorgebracht. Vorsitzender Gert Klaus beendet um 11.40 Uhr die 7. öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe. __________________________ Gert Klaus Vorsitzender ____________________________ Lars Hoppmann Schriftführer