Beschlußtext (Veränderungsliste HH-Plan 2012)

Vorlage für die Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe am 29.03.2012 zu TOP 8.2 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2012 nebst Anlagen Produkt (Seite des Etatentwurfes) Produktbezeichnung Ertrags-/Aufwandsart Ein-/Auszahlungsart HHJ 2012 in € Planung 2013 in € Planung 2014 in € Planung 2015 in € I. Ergebnisplan - = (Verschlechterung gegenüber dem Entwurf) / + = (Verbesserung gegenüber dem Entwurf) 001 111 001 Verwaltungsführung / Büro des Sonst. ordentliche Aufwendungen - 2.500,00 € - 2.500,00 € - 2.500,00 € Rates / Pressearbeit Ursprünglich sollte die Anzahl der bezahlten Fraktionssitzugen von 25 auf 15 Sitzungen gekürzt werden. Gem. Beschluss des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe vom 29.03.2012 soll jedoch nur eine Kürzung auf 20 bezahlte Sitzungen stattfinden. - 2.500,00 € Personalsteuerung, -entwicklung Erstattung auf Aufwendungen Dritter - 2.500,00 € - 5.000,00 € - 5.000,00 € und -betreuung f. d. Klimaschutzmanager Schaffung einer Stelle für einen Klimaschutzmanager (Durch Teilung einer 50% Stelle mit der Stadt Oerlinghausen und einer voraussichtlichen Förderung von 65% rechnet die Verwaltung mit zusätzlichen Aufwendungen für 2012 in Höhe von 2.500 €. In den Folgejahren mit ca. 5.000 €. Diese Maßnahme ist auf 3 Jahre befristet; die Einstellung soll durch die Stadt Oerlinghausen erfolgen. Statistik und Wahlen Kostenerstattungen und -umlagen + 8.000,00 € 0,00 € 0,00 € - 4.200,00 € Sonst. ordentliche Aufwendungen - 15.000,00 € 0,00 € 0,00 € Aufgrund der am 14.03.2012 durchgeführten Auflösung des Landtages des Landes Nordrhein-Westfalen werden Neuwahlen notwendig. Die ursprünglich für das Jahr 2015 veranschlagten Mittel für die Durchführung der Landtagswahl werden nach 2012 umgeschichtet. Der Haushaltsansatz im Jahr 2015 sinkt entsprechend. Offene Ganztagsgrundschulen Transferaufwendungen - 2.500,00 € - 5.900,00 € - 5.900,00 € hier: eigene Zuschüsse der Gemeinde an die OGS Asemissen Schaffung einer 4. Gruppe an der OGS Asemissen. Der Zuschuss der Gemeinde Leopoldshöhe wurde für das HHJ 2012 auf 5.900 € je Gruppe festgelegt. Da das Kindergartenjahr erst zum 01.08.2012 beginnt, beträgt der Zuschuss für 2012 nur 2.500 €. Die Entscheidung wirkt sich auch in den Folgejahren der Finanzplanung aus. Denkmalschutz und -pflege Zuwendungen und allg. Umlagen - 2.500,00 € - 5.000,00 € - 5.000,00 € + 15.000,00 € Transferaufwendungen + 5.000,00 € + 10.000,00 € + 10.000,00 € Streichung der Erträge und Aufwendungen für die Denkmalpflege. Da bereits im Jahr 2011 eine Maßnahme bewilligt worden ist, die aber erst im Jahr 2012 abgerechnet wird, ist eine komplette Streichung des Ansatzes nicht möglich. Der Ansatz wird daher um 50% reduziert. In den Folgejahren entfallen sowohl die Zuwendungen des Landes, als auch die Aufwendungen der Gemeinde Leopoldshöhe. + 10.000,00 € Seite 24/25 Begründung: 001 111 008 Seite 38/39 Begründung: 002 121 001 - 8.000,00 € Seite 64/65 Begründung: 003 243 002 Seite 90/91 Begründung: 010 523 001 - 5.900,00 € - 5.000,00 € Seite 146/147 Begründung: 014 561 001 Seite 180/181 Begründung: Begründung: 016 611 002 Seite 190/191 Begründung: Umwelt- und Naturschutz, Baumschutz Öffentl. rechtliche Leistungsentgelte - 6.800,00 € - 6.800,00 € - 6.800,00 € Aufwendungen für Sach- und + 8.000,00 € + 8.000,00 € + 8.000,00 € Dienstleistungen Transferaufwendungen - 11.000,00 € - 11.000,00 € - 11.000,00 € (Windelzuschuss) Für das Haushaltsjahr 2012 Senkung des Defizits bei der Grünabfallsammlung auf 5.000 €. Hierzu wurden Erträge und Aufwendungen an das tatsächliche Ergebnis aus dem Jahr 2011 angepasst. Somit stehen den Aufwendungen für die Grünabfallsammlung in Höhe von 27.000 € Erträge aus dem Verkauf der Wertmarken in Höhe von 22.000 € gegenüber. Für die Zukunft soll jeweils im Herbst geprüft werden, wie sich die Grünabfallsammlung entwickelt, um dann aktuell entscheiden zu können. Aus diesem Grund werden die o.a. Ansätze zunächst fortgeschrieben. Bei den Transferaufwendungen handelt es sich um die Kosten des Zuschusses für Kleinkinder und Inkontinenzpatienten im Rahmen der Abfallentsorgung. Gem. Beschluss des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe vom 29.03.2012 soll der Zuschuss von derzeit 4 €/Monat auf 2,50€/Monat. reduziert werden. Allg. Zuweisungen und Umlagen Aufwendungen für Sach- und - 58.000,00 € Dienstleistungen; hier: Erstattung auf Aufwendungen Dritter Kostenerstattung an den Kreis Lippe für die Umsetzung der Breitbandversorgung. Der Kreis Lippe wird die Ausschreibung für die ihm angeschlossenen Kommunen übernehmen und mit den Telekommunikationsanbietern verhandeln. Der Kostenanteil der Gemeinde Leopoldshöhe wird voraussichtlich bei 58.000 € liegen. Altes Ergebnis im Gesamtergebnisplan: Neues Ergebnis im Gesamtergebnisplan: - 868.088,00 € 889.888,00 € - 1.638.828,00 € 1.715.028,00 € - 769.688,00 € - 787.888,00 € - 6.800,00 € + 8.000,00 € - 11.000,00 € - 709.513,00 € - 719.913,00 € Produkt (Seite des Etatentwurfes) Produktbezeichnung Ertrags-/Aufwandsart Ein-/Auszahlungsart HHJ 2012 in € Planung 2013 in € Planung 2014 in € Planung 2015 in € II. Finanzplan - = (Verschlechterung gegenüber dem Entwurf) / + = (Verbesserung gegenüber dem Entwurf) 001 111 001 Verwaltungsführung / Büro des Sonst. ordentliche Auszahlungen - 2.500,00 € - 2.500,00 € - 2.500,00 € Rates / Pressearbeit Ursprünglich sollte die Anzahl der bezahlten Fraktionssitzugen von 25 auf 15 Sitzungen gekürzt werden. Gem. Beschluss des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe vom 29.03.2012 soll jedoch nur eine Kürzung auf 20 bezahlte Sitzungen stattfinden. Personalsteuerung, -entwicklung Erstattung auf Aufwendungen Dritter - 2.500,00 € - 5.000,00 € - 5.000,00 € und -betreuung f. d. Klimaschutzmanager Schaffung einer Stelle für einen Klimaschutzmanager (Durch Teilung einer 50% Stelle mit der Stadt Oerlinghausen und einer voraussichtlichen Förderung von 65% rechnet die Verwaltung mit zusätzlichen Aufwendungen für 2012 in Höhe von 2.500 €. In den Folgejahren mit ca. 5.000 €. Diese Maßnahme ist auf 3 Jahre befristet, die Einstellung soll durch die Stadt Oerlinghausen erfolgen. Haushaltssteuerung/-controlling Sonstige Auszahlungen für die - 55.000,00 € + 55.000,00 € 0,00 € Inanspruchnahme von Rechten und Diensten; hier: Auszahlung Prüfungskosten an die GPA Die Auszahlungen für die überörtliche Prüfung waren zunächst im Haushaltsjahr 2013 geplant. Da die Prüfung ab dem 02.04.2012 stattfindet war der Ansatz nach 2012 umzuschichten. Da für die Aufwendungen bereits in den Vorjahren eine Rückstellung gebildet wurde, ändert sich die Ergebnisrechnung nicht. Statistik und Wahlen Kostenerstattungen und -umlagen + 8.000,00 € 0,00 € 0,00 € - 2.500,00 € Sonst. ordentliche Auszahlungen - 15.000,00 € 0,00 € 0,00 € Aufgrund der am 14.03.2012 durchgeführten Auflösung des Landtages des Landes Nordrhein-Westfalen werden Neuwahlen notwendig. Die ursprünglich für das Jahr 2015 veranschlagten Mittel für die Durchführung der Landtagswahl werden nach 2012 umgeschichtet. Der Haushaltsansatz im Jahr 2015 sinkt entsprechend. Grundschulen der Gemeinde Auszahlungen für den Erwerb von - 500,00 € - 500,00 € - 500,00 € Leopoldshöhe; hier GS Nord Vermögensgegenständen < 410 € Die Mittel für notwendige Anschaffungen von Vermögensgegenständen unter 410 € durch die Hausmeister waren auf dem Mittelanmeldungsbogen übersehen worden. Dies ist erst nach dem Drucken des Haushaltsplanentwurfs aufgefallen. Offene Ganztagsgrundschulen Transferaufwendungen - 2.500,00 € - 5.900,00 € - 5.900,00 € hier: eigene Zuschüsse der Gemeinde an die OGS Asemissen Schaffung einer 4. Gruppe an der OGS Asemissen. Der Zuschuss der Gemeinde Leopoldshöhe wurde für das HHJ 2012 auf 5.900 € je Gruppe festgelegt. Da das Kindergartenjahr erst zum 01.08.2012 beginnt, beträgt der Zuschuss für 2012 nur 2.500 €. Die Entscheidung wirkt sich auch in den Folgejahren der Finanzplanung aus. Denkmalschutz und -pflege Zuwendungen und allg. Umlagen - 2.500,00 € - 5.000,00 € - 5.000,00 € + 15.000,00 € Transferauszahlungen + 5.000,00 € + 10.000,00 € + 10.000,00 € Streichung der Erträge und Aufwendungen für die Denkmalpflege. Da bereits im Jahr 2011 eine Maßnahme bewilligt worden ist, die aber erst im Jahr 2012 abgerechnet wird, ist eine komplette Streichung des Ansatzes nicht möglich. Der Ansatz wird daher um 50% reduziert. In den Folgejahren entfallen sowohl die Zuwendungen des Landes, als auch die Aufwendungen der Gemeinde Leopoldshöhe. + 10.000,00 € Seite 24/25 Begründung: 001 111 008 Begründung: Seite 38/39 001 111 009 Seite 40/41 Begründung: 002 121 001 - 4.200,00 € 0,00 € - 8.000,00 € Seite 64/65 Begründung: 003 211 001 002 Begründung: 003 243 002 Seite 90/91 Begründung: 010 523 001 - 500,00 € - 5.900,00 € - 5.000,00 € Seite 146/147 Begründung: 014 561 001 Seite 180/181 Begründung: 016 611 002 Seite 190/191 Begründung: Umwelt- und Naturschutz, Baumschutz Öffentl. rechtliche Leistungsentgelte - 6.800,00 € - 6.800,00 € - 6.800,00 € - 6.800,00 € Auszahlungen für Sach- und + 8.000,00 € + 8.000,00 € + 8.000,00 € Dienstleistungen Transferauszahlungen - 11.000,00 € - 11.000,00 € - 11.000,00 € (Windelzuschuss) Für das Haushaltsjahr 2012 Senkung des Defizits bei der Grünabfallsammlung auf 5.000 €. Hierzu wurden Erträge und Aufwendungen an das tatsächliche Ergebnis aus dem Jahr 2011 angepasst. Somit stehen den Aufwendungen für die Grünabfallsammlung in Höhe von 27.000 € Erträge aus dem Verkauf der Wertmarken in Höhe von 22.000 € gegenüber. Für die Zukunft soll jeweils im Herbst geprüft werden, wie sich die Grünabfallsammlung entwickelt, um dann aktuell entscheiden zu können. Aus diesem Grund werden die o.a. Ansätze zunächst fortgeschrieben. Bei den Transferaufwendungen handelt es sich um die Kosten des Zuschusses für Kleinkinder und Inkontinenzpatienten im Rahmen der Abfallentsorgung. Gem. Beschluss des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe vom 29.03.2012 soll der Zuschuss von derzeit 4 €/Monat auf 2,50€/Monat reduziert werden. Allg. Zuweisungen und Umlagen Auszahlungen für Sach- und - 58.000,00 € Dienstleistungen; hier: Erstattung auf Aufwendungen Dritter Kostenerstattung an den Kreis Lippe für die Umsetzung der Breitbandversorgung. Der Kreis Lippe wird die Ausschreibung für die ihm angeschlossenen Kommunen übernehmen und mit den Telekommunikationsanbietern verhandeln. Der Kostenanteil der Gemeinde Leopoldshöhe wird voraussichtlich bei 58.000 € liegen. + 8.000,00 € - 11.000,00 € Altes Ergebnis im Gesamtfinanzplan bei Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit: Neues Ergebnis im Gesamtfinanzplan bei Einzahlungen aus Lfd. Verwaltungstätigkeit: 25.261.387,00 € 25.260.187,00 € 25.355.707,00 € 25.343.907,00 € 26.095.927,00 € 26.084.127,00 € 26.709.597,00 € 26.689.797,00 € Altes Ergebnis im Gesamtfinanzplan bei Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit: Neues Ergebnis im Gesamtfinanzplan bei Auszahlungen aus Lfd. Verwaltungstätigkeit: 26.337.805,00 € 26.415.805,00 € 26.531.145,00 € 26.540.545,00 € 26.281.385,00 € 26.287.785,00 € 26.760.400,00 € 26.751.000,00 € nachrichtlich: Das Vorziehen der Maßnahme "Deckenerneuerung Fettpottstraße" in das Jahr 2012 und das Verschieben der Maßnahmen "Ausbau Gehweg Lessingstraße", "Ausbau Gehweg Sperlingsweg, "Deckenerneuerung Niedernbruch" und die Straßenbeleuchtungsmaßnahmen "Gehweg Starenweg/Grester Straße" und "Gehweg Sperlingsweg" in das Jahr 2014 wurden wieder wie ursprünglich veranschlagt übernommen. Gegenüber dem Entwurf hat sich somit nichts verändert. Die Streichung der Maßnahmen im Sportbereich wurde zurückgenommen. Die Maßnahmen sind jetzt im Haushaltsjahr 2013 veranschlagt, mit einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2012. Die Streichung der Maßnahme "Buswendeplatz Bielefelder Straße wurde zurückgenommen. Auch hier hat sich gegenüber dem Entwurf nichts verändert. nachrichtlich: Seite 14 Wirtschaftsplan des Vermögensplan / benötigte Mittel 10.000,00 € Kommunalen Gebäude-10.000,00 € managements Herrichtungskosten für die Ausstattung eines weiteren Gruppenraumes für die Betreuungsmaßnahme "Schule von 8 bis 1" an der Grundschule Nord. Die Maßnahme soll jedoch nicht zu einer weiteren Belastung des Wirtschaftsplanes führen, sondern aus den Mitteln des 5. Teilbetrages zur Durchführung des Sanierungskonzeptes der Felix-Fechenbach-Gesamtschule bestritten werden. Insofern verändern sich die Gesamtbeträge im Vermögensplan des KGL nicht !! Begründung: Ergebnisplan Mandant: 071 Gemeinde Leopoldshöhe -NKFHaushalt: 100 NKF Haushalt Verarbeitungswunsch Liste GERGPLA Gesamtergebnisplan Layout 01 KRZ Gesamtergebnisplan 02/07 Planjahr 2012 aktuelle Werte N Plan 0 Gültigkeit des Plans 01.01.2012 - 31.12.2012 Eröffnungsdatum 15.09.2008 Haushaltsplan 2012 Abschlussdatum Nachtragskennzeichen Druckformat Andruck der Konten N Nachtragsplan drucken N mit Seitennummerierung N Start mit Seitennummer 1 Programmname IKPGE0 Start von Sachbearbeiter: B0702006 am 27.03.2012 / 16:58 Uhr Ergebnisplan Mandant: 071 Gemeinde Leopoldshöhe -NKFHaushalt: 100 NKF Haushalt Haushaltsplan ERGEBNISPLAN Datum: 27.03.2012 Ergebnisplan Mandant: 071 Gemeinde Leopoldshöhe -NKFHaushalt: 100 NKF Haushalt Nr. Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2010 Datum: 27.03.2012 Haushaltsansatz 2011 2012 Finanzplanungszeitraum 2013 2014 2015 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 13.639.635,08 15.759.300 16.489.300 17.121.000 17.644.000 18.014.000 3.746.972,75 4.100.450 4.484.857 4.585.557 4.640.557 3 + Sonstige Transfererträge 4.700.557 86,69 2.000 1.500 1.500 1.500 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.500 1.023.477,07 1.359.300 1.762.400 1.761.400 1.766.600 1.768.600 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 774.532,38 54.000 67.700 67.700 67.700 67.700 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 782.267,23 1.523.510 1.499.930 1.498.450 1.480.570 1.464.340 7 + Sonstige ordentliche Erträge 1.162.791,60 906.150 1.570.400 910.400 873.400 828.400 8 + Aktivierte Eigenleistungen 20.692.433,80 23.704.710 25.876.087 25.946.007 26.474.327 26.845.097 6.148.512,36 7.583.360 7.543.550 7.616.970 7.693.070 7.769.510 199.183,36 208.310 182.840 187.870 199.900 227.930 4.522.030,20 4.143.950 4.505.945 4.551.345 4.251.895 4.557.020 9 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge -437.329,00 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 921.327,67 953.790 995.670 958.370 985.270 960.070 17 = Ordentliche Aufwendungen 24.317.822,43 26.093.085 27.218.675 27.408.635 27.174.715 27.667.410 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -3.625.388,63 -2.388.375 -1.342.588 -1.462.628 -700.388 -822.313 1.444,92 679.255 1.440.390 1.460.900 1.479.400 1.487.700 12.525.323,92 12.524.420 12.550.280 12.633.180 12.565.180 12.665.180 (=Zeilen 10 und 17) 19 + Finanzerträge 252.421,60 384.300 1.265.700 580.600 760.500 960.400 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 831.071,53 686.000 813.000 833.000 848.000 858.000 21 = Finanzergebnis -578.649,93 -301.700 452.700 -252.400 -87.500 102.400 -4.204.038,56 -2.690.075 -889.888 -1.715.028 -787.888 -719.913 -4.204.038,56 -2.690.075 -889.888 -1.715.028 -787.888 -719.913 (=Zeilen 19 und 20) 22 = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 18 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) Finanzplan Mandant: 071 Gemeinde Leopoldshöhe -NKFHaushalt: 100 NKF Haushalt Verarbeitungswunsch Liste GFINPLA Gesamtfinanzplan Layout 01 Gesamtfinanzplan 02/07 Planjahr 2012 aktuelle Werte N Plan 0 Gültigkeit des Plans 01.01.2012 - 31.12.2012 Eröffnungsdatum 15.09.2008 Haushaltsplan 2012 Abschlussdatum Nachtragskennzeichen Druckformat Andruck der Konten N Nachtragsplan drucken N mit Seitennummerierung N Start mit Seitennummer 1 Programmname IKPGF0 Start von Sachbearbeiter: B0702006 am 27.03.2012 / 16:59 Uhr Finanzplan Mandant: 071 Gemeinde Leopoldshöhe -NKFHaushalt: 100 NKF Haushalt Haushaltsplan FINANZPLAN Datum: 27.03.2012 Finanzplan Mandant: 071 Gemeinde Leopoldshöhe -NKFHaushalt: 100 NKF Haushalt Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2010 Datum: 27.03.2012 Haushaltsansatz 2011 2012 Finanzplanungszeitraum 2013 2014 2015 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 14.253.983,92 15.759.300 16.489.300 17.121.000 17.644.000 18.014.000 3.778.856,29 3.971.450 3.960.857 4.041.557 4.091.557 3 + Sonstige Transfereinzahlungen 4.141.557 161,69 2.000 1.500 1.500 1.500 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.500 1.095.159,63 1.135.300 1.172.400 1.181.400 1.186.600 1.188.600 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 967.329,64 54.000 67.700 67.700 67.700 67.700 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.011.901,45 1.523.510 1.523.330 1.521.750 1.503.870 1.487.640 7 + Sonstige Einzahlungen 1.845.314,93 604.150 779.400 828.400 828.400 828.400 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 337.324,95 384.300 1.265.700 580.600 760.500 960.400 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 23.290.032,50 23.434.010 25.260.187 25.343.907 26.084.127 26.689.797 10 - Personalauszahlungen 5.922.019,21 7.341.400 7.307.410 7.378.650 7.452.540 7.526.730 11 - Versorgungsauszahlungen 225.628,84 235.500 223.000 223.000 223.000 223.000 12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 4.531.793,83 4.126.950 4.490.245 4.534.345 4.234.895 4.540.020 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferauszahlungen 15 - Sonstige Auszahlungen 408.499,30 993.790 1.031.870 938.370 964.170 938.070 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 24.463.391,17 25.908.060 26.415.805 26.540.545 26.287.785 26.751.000 17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.173.358,67 -2.474.050 -1.155.618 -1.196.638 -203.658 -61.203 943.922,82 686.000 813.000 833.000 848.000 858.000 12.431.527,17 12.524.420 12.550.280 12.633.180 12.565.180 12.665.180 (=Zeilen 9 und 16) 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 1.186.490,90 1.491.050 644.400 573.200 593.200 593.200 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 123.620,00 9.000 282.000 27.000 38.000 20.000 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von 8.549,88 307.500 7.500 7.500 7.500 7.500 212.600,48 315.000 270.000 165.000 280.000 212.000 Finanzanlagen 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.531.261,26 2.122.550 1.203.900 772.700 918.700 832.700 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und18.309,35 75.000 100.000 75.000 75.000 75.000 2.322.000 1.196.000 1.539.000 1.260.000 1.194.000 Gebäuden 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 1.479.514,93 ( 320000) 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 407.135,42 249.755 519.910 254.170 511.170 466.870 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 752.519,34 165.000 140.000 140.000 100.000 100.000 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.811.755 1.955.910 2.008.170 1.946.170 1.835.870 -1.027.470 -1.003.170 -1.231.128 -1.064.373 Anlagevermögen 45.951,62 2.703.430,66 ( 320000) 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit -1.172.169,40 -689.205 -752.010 -1.235.470 ( 320000) (=Zeilen 23 und 30) 32 =Finanzmittelüberschuss/-fehlbedarf -2.345.528,07 -3.163.255 -1.907.628 -2.432.108 ( 320000) (= Zeilen 17 und 31) 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 2.193.686,25 685.000 750.000 1.230.000 1.020.000 1.000.000 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 2.049.029,40 680.000 700.000 720.000 750.000 750.000 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 144.656,85 5.000 50.000 510.000 270.000 250.000 36 = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln -2.200.871,22 -3.158.255 -1.857.628 -1.922.108 -961.128 -814.373 -961.128 -814.373 ( 320000) (=Zeilen 32 und 35) 37 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 38 = Liquide Mittel -2.200.871,22 -3.158.255 -1.857.628 -1.922.108 ( 320000) (=Zeilen 36 und 37) II Haushaltssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Haushaltsjahr 2012 Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NW. S. 666), zuletzt geändert durch GO-Reformgesetz vom 20. September 2007, hat der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe mit Beschluss vom 29.03.2012 folgende Haushaltssatzung erlassen: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird im Ergebnisplan mit Gesamtbetrag der Erträge (ordentliche, außerordentliche und Finanzerträge) auf 27.141.787 € Gesamtbetrag der Aufwendungen (ordentliche, außerordentliche und Finanzaufwendungen) auf 28.031.675 € im Finanzplan mit Gesamtbetrag der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit auf 25.260.187 € Gesamtbetrag der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit auf 26.415.805 € Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 1.953.900 € Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 2.655.910 € festgesetzt. §2 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf 750.000 € festgesetzt. §3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf 320.000 € festgesetzt. III §4 Die Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird auf 0€ festgesetzt. Die Verringerung der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird auf 889.888 € festgesetzt. §5 Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 9.500.000 € festgesetzt. §6 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2012 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 204 v.H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 406 v.H. 420 v.H. 2. Gewerbesteuer auf §7 (1) Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, die unabweisbar sind, sind erheblich im Sinne des § 83 Abs. 2 GO NW, wenn sie im Einzelfall mehr als 30.000 € betragen. Alle übrigen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sind erheblich, wenn sie im Einzelfall den Betrag von 15.000 € überschreiten, davon ausgenommen sind die Verrechnungen aus internen Leistungsbeziehungen und Kosten im Rahmen des Jahresabschlusses. Die erheblichen Aufwendungen und Auszahlungen bedürfen der vorherigen Zustimmung des Rates; im Übrigen sind sie dem Rat zur Kenntnis zu bringen. (2) Für die Verpflichtungsermächtigungen im Sinne des § 85 Abs. 1 GO NW (soweit in der Haushaltssatzung veranschlagt) gilt die Regelung des Absatzes 1 entsprechend. §8 Rechtsfolge bei Stellen mit einem ku- und kw – Vermerk ku – Vermerk Die Stelle ist nach dem Ausscheiden des Stelleninhabers umzuwandeln kw – Vermerk Die Stelle ist nach dem Ausscheiden des Stelleninhabers in Abgang zu bringen. Veränderung der Ausgleichsrücklage und der Allgemeinen Rücklage gem. HH-Plan 2012 Lösungsschema zur Überprüfung der Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes Stand: 27.03.2012 HH-Jahr 2008 festg. Jahresergebnis 2009 gepl. Jahresergebnis 2010 gepl. Jahresergebnis 2011 gepl. Jahresergebnis 2012 gepl. Jahresergebnis 2013 gepl. Jahresergebnis 2014 gepl. Jahresergebnis 2015 gepl. Jahresergebnis Stand Ausgleichsrücklage zum 01.01. 6.213.281,77 € 236.097 € 6.213.281,77 € -2.307.767,39 € 3.905.514,38 € -3.492.000,00 € 413.514,38 € -3.485.000,00 € - € -889.888,00 € - € -1.715.028,00 € - € -787.888,00 € - € -719.913,00 € Stand allg. Rücklage (EK) zum 01.01. Veränderung Ausgleichsrücklage zum 31.12. Veränderung allg. Rücklage (EK) zum 31.12. v. H.-Satz Veränderung allg. Rücklage (EK) v. H.-Satz der Veränderung gegenüber HH-planentwurf 20.241.917,05 € - € 236.097,00 € -2.307.767,39 € * -3.492.000,00 € - € -413.514,38 € -3.071.485,62 € - € -889.888,00 € -4,18% (+ 0,11%) € -1.715.028,00 € -8,40% (+ 0,38%) - € -787.888,00 € -4,21% (+ 0,12%) - € -719.913,00 € -4,02% (+ 0,08%) 20.478.014,05 € 24.377.140,26 € - € 24.377.140,26 € -12,60% 21.305.654,64 € 20.415.766,64 € 18.700.738,64 € 17.912.850,64 € 17.192.937,64 €