Beschlußtext (Bilanz Abwasserwerk 2009)

Abwasserwerk Leopoldshöhe Anlage I Blatt 2 Gewinn- und Verlustrechnung ___________________________ für die Zeit vom 01.01. bis 31.12.2009 ______________________________________ € 1. Umsatzerlöse 2. sonstige betriebliche Erträge € Vorjahr € 3.983.395,61 3.970.662,97 42.231,96 24.022,69 4.025.627,57 3.994.685,66 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 105.573,41 547.761,13 108.770,35 653.334,54 432.534,48 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung - davon für Altersversorgung € 31.459,54 (Vorjahr: € 30.312,10) 5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 425.119,65 411.036,62 113.070,26 108.509,28 538.189,91 1.557.992,31 1.543.811,82 356.048,73 431.798,53 15.691,86 11.823,05 958.834,05 956.913,69 - 23.080,11 13.133,94 715,51 715,51 - 23.795,62 + 12.418,43 12. Verrechnung mit der allgemeinen Rücklage 97.388,04 0,00 13. Verlustvortrag aus dem Vorjahr 84.969,61 97.388,04 11.377,19 ============ 84.969,61 ============ 6. sonstige betriebliche Aufwendungen 7. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 10. sonstige Steuern 11. Jahresfehlbetrag (-) bzw. –überschuss (+) 14. Bilanzverlust Abwasserwerk Leopoldshöhe Anlage II Blatt 1 Lagebericht ___________ für das Wirtschaftsjahr 2009 ____________________________ A. Darstellung des Geschäftsverlaufs einschließlich des Jah_________________________________________________________ resergebnisses des Abwasserwerkes Leopoldshöhe ______________________________________________ 1. Entwicklung der Gesamtwirtschaft und Entwicklung der ------------------------------------------------------Anforderungen an die Abwasserbeseitigung ---------------------------------------Die weltweite Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise war 2009 prägend für die deutsche Wirtschaft. In Deutschland hat sich das Bruttoinlandsprodukt als umfassender Indikator für die gesamtwirtschaftliche Leistung gegenüber dem Vorjahr um 5,0 % verringert (nach den Berechnungen des Statistischen Bundesamtes; Stand: 13.01.2010). Das war der stärkste wirtschaftliche Einbruch der Nachkriegszeit. Eine rückläufige Wirtschaftsentwicklung war bereits seit dem zweiten Vierteljahr 2008 zu verzeichnen (saison- und kalenderbereinigt im Vorquartalsvergleich); sie setzte sich verstärkt im Winterhalbjahr 2008/2009 fort. Erst im zweiten Vierteljahr 2009 zeigte sich wieder eine leichte Stabilisierung der Wirtschaftentwicklung auf dem neuen, niedrigeren Niveau. Die ökonomische Fachwelt war noch Ende 2008 davon ausgegangen, dass aufgrund der Besonderheiten des deutschen Bankensektors ein Übergreifen der internationalen Finanzkrise auf Deutschland weitgehend vermieden werden könnte und dass sich die realwirtschaftlichen Auswirkungen in engen Grenzen halten würden. Abwasserwerk Leopoldshöhe Anlage II Blatt 2 Die Wirtschaftsleistung wurde im Jahresdurchschnitt 2009 von 40,24 Millionen Erwerbstätigen mit Arbeitsort in Deutschland erbracht. Das waren 37.000 Personen oder 0,1 % weniger als ein Jahr zuvor. Damit ist die Erwerbstätigenzahl, die im Jahr 2008 mit 40,28 Millionen noch einen Höchststand seit der Wiedervereinigung erreicht hatte, erstmals seit 2005 wieder gesunken. Allerdings fiel der Rückgang der Erwerbstätigkeit im abgelaufenen Jahr schwächer aus als dies vor dem Hintergrund des deutlichen Einbruchs der Wirtschaftsleistung zu befürchten war. Insbesondere haben die massive Ausweitung der Kurzarbeit sowie der Abbau von Überstunden und das Abschmelzen von Guthaben auf Arbeitszeitkonten geholfen, die Beschäftigungsverluste zu begrenzen. Beachtenswert ist, dass dem Rückgang der sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigung Zuwächse bei der Teilzeitbeschäftigung entgegenstanden. Zugenommen hat auch die Anzahl der ausschließlich geringfügig entlohnten Beschäftigten (Minijobs), während die Zahl der Selbstständigen einschließlich mithelfender Familienangehöriger im Jahr 2009, auch aufgrund insgesamt rückläufiger staatlicher Förderung, ein Minus gegenüber dem Vorjahr zu verzeichnen hatte. Die gesamtwirtschaftliche Arbeitsproduktivität, gemessen als preisbereinigtes Bruttoinlandsprodukt je Erwerbstätigen, ist im abgelaufenen Jahr im Zuge der konjunkturellen Abschwächung kräftig um 4,9 % gesunken (2008: – 0,1 %). Je Erwerbstätigenstunde gerechnet verringerte sich die Arbeitsproduktivität weniger stark und zwar um – 2,2 %. Dies erklärt sich durch die gegenüber dem Rückgang der Erwerbstätigenzahl deutlich stärkere Reduktion der durchschnittlich je Erwerbstätigen geleisteten Arbeitsstunden um 2,8 % Abwasserwerk Leopoldshöhe Anlage II Blatt 3 (2008: – 0,1 %). Dazu haben neben der Verringerung der betrieblichen Wochenarbeitszeit insbesondere die Ausweitung der Kurzarbeit sowie der Abbau von Überstunden und Guthaben auf Arbeitszeitkonten beigetragen. Nach vorläufigen Schätzungen auf Basis der Arbeitskräfteerhebung betrug die Zahl der Erwerbslosen nach international vereinbarter Definition im Jahresdurchschnitt 2009 in Deutschland 3,31 Millionen Personen. Dies entspricht einem Anstieg um 169.000 Personen (+ 5,4 %) gegenüber dem Jahresdurchschnitt 2008. Die Erwerbslosenquote, definiert als der Anteil der Erwerbslosen an der Gesamtzahl der Erwerbspersonen stieg von 7,2 % im Jahr 2008 auf 7,6 % im Jahresdurchschnitt 2009. Spiegelbildlich zur Entwicklung der Erwerbstätigkeit war bei der Erwerbslosigkeit im abgelaufenen Jahr damit erstmals seit dem Jahr 2005 wieder ein Anstieg zu verzeichnen. Dieser fällt allerdings angesichts der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und im internationalen Vergleich bemerkenswert moderat aus. Wasser ist eine elementare natürliche Ressource und eine unverzichtbare Grundlage für das Leben von Mensch, Flora und Fauna. Es ist daher erforderlich, Grund- und Oberflächengewässer nachhaltig und auf Dauer zu schützen. Deshalb hat eine nachhaltige Wasserwirtschaft in Nordrhein-Westfalen einen besonders hohen Stellenwert. Eine funktionstüchtige Abwasserbeseitigung ist einerseits die Grundvoraussetzung für lebendige Gewässer, andererseits stellt sie eine unverzichtbare Infrastruktureinrichtung für einen modernen Staat dar. Abwasserwerk Leopoldshöhe Die Abwasserbeseitigung Anlage II Blatt 4 in Nordrhein-Westfalen zeichnet sich – auch im nationalen und internationalen Vergleich – durch einen hohen Standard aus. Von den 18 Mio. Einwohnern sind 97 % an die Kanalisation verbunden mit einer Abwasserbehandlung in einer Kläranlage angeschlossen. Das Abwasser des verbleibenden Teils der Bevölkerung wird über private Kleinkläranlagen gereinigt oder in abflusslosen Gruben gesammelt und zur kommunalen Kläranlage abgefahren. Es gilt, diesen Standard im Interesse des Menschen und der Umwelt weiterzuentwickeln. Das ist und bleibt auch in Zukunft eine der wichtigsten Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge. Trotz der bisherigen Anstrengungen und Erfolge in der Abwasserbeseitigung stehen weitere Handlungsfelder zur Bearbeitung an. Auch im Hinblick auf die Umsetzung der Ziele gemäß EG-Wasserrahmenrichtlinie ist die weitere Verbesserung der Abwasserbeseitigung voranzutreiben. Ziel der EG-Wasserrahmenrichtlinie ist es, alle Gewässer in einen guten chemischen Zustand zu versetzen. Für die natürlichen Gewässer ist außerdem der gute ökologische Zustand, für erheblich veränderte Gewässer das gute ökologische Potenzial zu erreichen. Es wurden Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm unter intensiver Beteiligung aller Maßnahmenträger, Nutzer- und Interessengruppen sowie der breiten Öffentlichkeit erarbeitet. Weitere Handlungsschwerpunkte sind die Verbesserung der Niederschlagswasserbeseitigung und die Fremdwasserbeseitigung in Kläranlagen und Kanalnetzen. Mit der seit 2007 gül- Abwasserwerk Leopoldshöhe Anlage II Blatt 5 tigen Förderrichtlinie "Investitionsprogramm Abwasser" unterstützt die Landesregierung die Umsetzung der hierfür notwendigen Investitionen und den Erhalt der abwassertechnischen Infrastruktur zum Schutz der Gewässer und der Umwelt. Eine neue Herausforderung für die Abwasserbeseitigung ergibt sich aus dem Klimawandel und seinen Folgen. Mit der Anpassungsstrategie des Landes werden erste Handlungsoptionen sowie bereits initiierte Anpassungsprojekte und Maßnahmen aufgezeigt. Der Klimawandel hat zur Folge, dass verstärkt mit Starkniederschlagsereignissen gerechnet werden muss. Daraus ergeben sich Konsequenzen für die Überflutungssicherheit der Abwasseranlagen. Zielsetzung ist es, den Klimawandel und seine Folgen zu begrenzen. Hierbei kann auch die Abwasserbeseitigung einen Beitrag leisten. 2. Wirtschaftliche Verhältnisse und Geschäftsverlauf ---------------------------------------------------2.1 Wirtschaftliche Aktivitäten ------------------------------Die wirtschaftlichen Aktivitäten des Abwasserwerkes Leopoldshöhe im Wirtschaftsjahr 2009 umfassten gemäß § 1 der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe vom 13. Mai 2005 in der Fassung der Änderung vom 03. November 2005 und gemäß § 1 der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe vom 16. Dezember 2009 die Erfüllung der Abwasserbeseitigungspflicht, die der Gemeinde gemäß § 53 Landeswassergesetz obliegt, sowie alle sonstigen dem Betriebszweck dienenden Maßnahmen. Abwasserwerk Leopoldshöhe Anlage II Blatt 6 2.2 Investitionen ----------------Im Wirtschaftsjahr 2009 wurden Anlageinvestitionen in Höhe von T€ 1.192 durchgeführt. Diese betrafen: T€ immaterielle Vermögensgegenstände Grundstücke Klärwerke und Abwasserreinigungsanlagen Entsorgungsanlagen Betriebs- und Geschäftsausstattung 8 0 864 314 6 1.192 ===== Für das Wirtschaftsjahr 2010 sind Investitionen in Höhe von T€ 1.264 geplant. 2.3 Finanzierung ---------------Zum Bilanzstichtag zeigt die Bilanz eine Unterdeckung der langfristig gebundenen Vermögenswerte durch langfristiges Kapital von T€ 1.004 (2008: T€ 998). Das Verhältnis Eigenkapital (einschließlich empfangener Ertragszuschüsse) zu Fremdkapital beträgt 1 : 1,47 (2008: 1 : 1,54). Die geringfügige Verschlechterung der stichtagsbedingten Unterdeckung der langfristig gebundenen Vermögenswerte durch langfristiges Kapital um T€ 6 ist hauptsächlich be- Abwasserwerk Leopoldshöhe Anlage II Blatt 7 dingt durch die planmäßige Tilgung von Darlehen bei Kreditinstituten. Die Investitionen und sonstigen Finanzierungsverpflichtungen des Wirtschaftsjahres 2010 sollen durch Abschreibungen (T€ 1.560), Kanalanschlussbeiträge (T€ 126), Darlehensneuaufnahmen (T€ 266) und Landeszuweisungen (T€ 400) finanziert werden. 2.4 Jahresergebnis -----------------Gegenüber dem Ergebnisplan, in dem ein Jahresüberschuss von T€ 0 geplant war, wurde ein Jahresfehlbetrag in Höhe von T€ 24 erwirtschaftet. Wesentliche Abweichungen zum Ergebnisplan, die weiterführende Erläuterungen erfordern, sind nicht eingetreten. 2.5 Umsatzentwicklung --------------------Die Umsatzerlöse sind im Wirtschaftjahr 2009 um T€ 12 angestiegen. Ausschlaggebend für diese Entwicklung waren insbesondere die Schmutzwassergebühren, die im Wirtschaftsjahr 2009 um T€ 19 auf T€ 2.184 sowie die Regenwasser- und Straßenentwässerungsgebühren, die um T€ 53 auf T€ 1.468 gestiegen sind. Die Abwassergebührenhilfe ist vollständig entfallen, im Vorjahr wurden T€ 61 als Ertrag ausgewiesen. Bei den Schmutzwassergebühren ist der Umsatzzuwachs (0,9 %) bedingt durch eine Erhöhung der Schmutzwassermenge um cbm 4.268 auf cbm 585.885 (2008: cbm 581.617). Die Gebühren für Schmutzwasser von €/cbm 3,82 haben sich gegenüber dem Vorjahr nicht verändert. Abwasserwerk Leopoldshöhe Anlage II Blatt 8 Bei der Regenwasser- und Straßenentwässerungsgebühr resultiert die Steigerung der Umsätze aus größeren bebauten bzw. befestigten Flächen. Die Gebühr je volle 10 qm bebauter bzw. befestigter Fläche von € 9,27 hat sich gegenüber dem Vorjahr nicht verändert. Im Wirtschaftsjahr 2010 bleiben die Schmutzwassergebühren und die Regenwasser- und Straßenentwässerungsgebühren unverändert, bei der Schmutzwassergebühr entfällt ab dem Wirtschaftsjahr 2010 jedoch die Absetzung der Abwassergebührenhilfe €/cbm 0,03. von der Schmutzwassergebühr in Höhe von 2.6 Materialaufwand ------------------Für die Leistungsfähigkeit des Abwasserwerkes Leopoldshöhe ist die Funktion des Kanalnetzes von elementarer Bedeutung. Zur langfristigen Sicherung eines funktionsfähigen Kanalnetzes sind permanente Instandhaltungsmaßnahmen erforderlich. Die durchzuführenden Instandhaltungsmaßnahmen werden gemäß dem Kanalkataster nach Prioritäten geplant und durchgeführt. Im Wirtschaftsjahr 2009 wurden Instandhaltungsmaßnahmen in Höhe von T€ 298 (2008: T€ 196) durchgeführt. Abwasserwerk Leopoldshöhe Anlage II Blatt 9 2.7 Personal -----------Das Abwasserwerk Leopoldshöhe beschäftigte am: 31.12.2009 Personen 31.12.2008 Personen Betriebsleiter 1 1 stellvertretender Betriebsleiter Verwaltungsbeamte technische Angestellte Verwaltungsangestellte 1 2 2 4 1 1 2 3 Ver- und Entsorger Auszubildende 7 1 7 1 18 == 16 == Die vorstehende Aufstellung beinhaltet zeitanteilig im Abwasserwerk Leopoldshöhe beschäftigte Mitarbeiter der Gemeinde Leopoldshöhe, die im Wirtschaftsjahr 2009 über Personalkostenerstattungen mit der Gemeinde Leopoldshöhe in Höhe von T€ 113 abgerechnet wurden sowie Mitarbeiter, die sich in der Ruhephase der Altersteilzeit befinden. Im Wirtschaftsjahr 2009 wurde ein Personalaufwand von T€ 538 (2008: T€ 520) ausgewiesen. Dieser setzt sich zusammen aus Löhnen und Gehältern in Höhe von T€ 425 (2008: T€ 411) und T€ 109). Sozialabgaben in Höhe von T€ 113 (2008: Abwasserwerk Leopoldshöhe Anlage II Blatt 10 3. Reinigungsgrad, Abwasserqualität, Grenzwerte und Klär--------------------------------------------------------schlamm ------Im Wirtschaftsjahr 2009 wurden auf den Kläranlagen gute Reinigungsleistungen erzielt. Die Einleitung von geklärtem Schmutzwasser führte zu keiner Beeinträchtigung der Wasserqualität. Folgende Reinigungsleistungen wurden erzielt: Biochemischer Sauerstoffbedarf (BSB) ca. 99 % Chemischer Sauerstoffbedarf (CSB) Stickstoff Phosphor ca. 98 % ca. 95 % ca. 94 % Der Großteil des Klärschlammes (ca. cbm 1.500) mit einem Trockensubstanzanteil von ca. 20 % bis 25 % wurde im Sinne des Stoffkreislaufes landwirtschaftlich verwertet bzw. kompostiert, da die Belastung durch Schwermetalle, polychlorierte Biphenyle (PCB), adsorbierbare organisch gebundene Halogene (AOX), Dioxine, Furane und perfluorierte Tenside (PFT) weit unterhalb der Grenzwerte lag. Angesichts der politischen Zielsetzung auf Landesebene könnte langfristig eine Verbrennung erforderlich werden, die mit einer Kostensteigerung verbunden wäre. Außerdem wurden bisherige Ausbreitungsflächen im erheblichen Maße in ökologischen Landbau umgewandelt, so dass die Klärschlammausbringung auf diesen Flächen nicht mehr möglich ist. Daher werden bereits jetzt Teile des Klärschlamms verbrannt und andere Teile kompostiert. Durch die derzeitige Verbrennung werden bereits zukünftige Verbrennungskontingente sowie Preise gesichert. Dies gilt in analoger Form auch für die Kompostierung. Abwasserwerk Leopoldshöhe Anlage II Blatt 11 B. Chancen und Risiken, voraussichtliche Entwicklung des Ab_________________________________________________________ wasserwerkes Leopoldshöhe _________________________ 1. Chancen und Risiken ---------------------Das Bestreben der Betriebsleitung ist, das Abwasserwerk Leopoldshöhe effizient zu führen und mögliche Aufwandseinsparungen wahrzunehmen, um konstante Abwassergebühren zu gewährleisten bzw. sogar eine Absenkung der Abwassergebühren für Schmutz- und Regenwasser durchführen zu können. Die laufenden Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen dienen zur langfristigen Sicherung des funktionsfähigen Kanalnetzes und zur Sicherung der Reinigungsleistungen der Abwasserreinigungsanlagen. Eine effiziente und den (steigenden) rechtlichen Anforderungen entsprechende Abwasserreinigung soll durch diese Maßnahmen gewährleistet werden. Die derzeit zur Verfügung stehenden Abwasserreinigungsleistungen reichen unter Beachtung der Entwicklung der Einwohnerzahlen bereits aus, um langfristig die Reinigung der anfallenden Abwässer durchzuführen. Wesentliche Erweiterungsinvestitionen in den Kläranlagen sind derzeit nicht geplant. Ein nicht einschätzbares sowie (durch das Abwasserwerk Leopoldshöhe) nicht beeinflussbares Risiko für das Abwasserwerk Leopoldshöhe stellt die Entwicklung der Einwohner der Abwasserwerk Leopoldshöhe Anlage II Blatt 12 Gemeinde Leopoldshöhe dar. Konstante Abwassergebühren bzw. Gebührensenkungen können voraussichtlich nur bei einer konstanten bzw. steigenden Einwohnerzahl gewährleistet werden. Bei drastisch sinkenden Einwohnerzahlen und somit sinkenden Schmutzwassermengen ist aufgrund der Aufwandsstruktur mit steigenden Abwassergebühren zu rechnen. Aufgrund des stagnierenden oder gar negativen Bevölkerungswachstums sowie des aus Kostengründen sparsameren Umgangs mit Wassers in der Bevölkerung und in der Industrie wird sich die anfallende Schmutzwassermenge in den nächsten Jahren tendenziell nicht wesentlich erhöhen. Gleichzeitig stellt der fortschreitende Flächenverbrauch für Bebauung und neue Verkehrswege neue Herausforderungen für die Niederschlagswasserbeseitigung dar. Die Folgen des Klimawandels mit möglichen vermehrten Starkregenereignissen erhöhen die Bedeutung der Trennung von Schmutz- und Niederschlagswasser deutlich. In Klimaprojektionen wird für Nordrhein-Westfalen bis zur Mitte dieses Jahrhunderts von einer Erwärmung um etwa 2° C im Vergleich zur Referenzperiode 1961 - 1990 ausgegangen. Darüber hinaus wird mit einer verstärkten Häufigkeit von Extremwetterereignissen (Niederschläge, Hitze, Trockenheit) und einer Verschiebung des Niederschlagsmaximums in die Wintermonate gerechnet. Als Folge können städtische Nutzungen und kommunale Infrastrukturen durch anhaltende Trockenperioden in den Sommermonaten und durch Überflutungen nach Starkregen in ihrer Funktion beeinträchtigt werden. Aktuelle Beispiele zeigen, dass bei extremen Starkregenereignissen das anfal- Abwasserwerk Leopoldshöhe Anlage II Blatt 13 lende Niederschlagswasser durch die heutigen Infrastrukturanlagen (Straßen, Kanalisation, etc.) häufig nicht schadlos abgeleitet werden kann. Mit einem Anstieg der Häufigkeit von Starkregen- und Extremwetterereignissen ist nicht auszuschließen, dass die heutige Kanalisation häufiger überlastet wird. Daraus ergeben sich Konsequenzen für den Überflutungsschutz von Abwasseranlagen. Mit Hilfe geeigneter Maßnahmen bestehend aus dezentralen (Versickerung, Speicherung, Nutzung) und zentralen Maßnahmen (vergrößerte Ab- flussquerschnitte, zentrale Bauwerke zur Regenwasserbehandlung) kann der höheren Variabilität der Niederschlagsereignisse mit vermutlich kleinräumig ausgeprägteren Starkregenereignissen begegnet werden. Zudem ist durch eine optimierte Steuerung der vorhandenen Infrastruktur eine Anpassung an die ggf. geänderten Randbedingungen möglich. Die Auslegung und der Betrieb der Entwässerungssysteme sollten daher künftig auf mehr Flexibilität ausgerichtet werden, die Bemessung der Anlagen ist zu überprüfen. Trockene Sommer fördern Ablagerungen im Kanal, die in der Zukunft ebenfalls eine angepasste Betriebsstrategie (Wartung, Inspektion, Reinigung) notwendig machen können. 2. Voraussichtliche Entwicklung des Abwasserwerkes Leo------------------------------------------------------poldshöhe --------Der Vermögensplan des Abwasserwerkes Leopoldshöhe für das Wirtschaftsjahr 2010 sieht Investitionen von T€ 1.264 und für das Wirtschaftsjahr 2011 von T€ 1.132 vor, die insbesondere aus Abschreibungen, Darlehensneuaufnahmen, Kanalanschlussbeiträgen und Landeszuweisungen finanziert werden sollen. Abwasserwerk Leopoldshöhe Anlage II Blatt 14 Der Erfolgsplan geht für die Wirtschaftsjahre 2010 und 2011 von einem Jahresergebnis von T€ 0 aus. Im Bereich der Umsatzerlöse wird bei konstanten Gebühren eine geringfügige Steigerung erwartet. Der Anstieg der Schmutzwassergebühren soll durch höhere Schmutzwassermengen, der Anstieg der Regen- und Straßenentwässerungsgebühren durch größere versiegelte Flächen verursacht werden. Für das Wirtschaftsjahr 2010 sind Umsatzerlöse von T€ 4.045, für das Wirtschaftsjahr 2011 Umsatzerlöse von T€ 4.059 eingeplant. Aufgrund der planmäßigen Tilgungsleistungen, die die Darlehensneuaufnahmen übersteigen, werden die Fremdkapitalzinsen in den folgenden Wirtschaftsjahren absinken, so dass langfristig eine deutliche Entlastung eintreten wird. Für das Wirtschaftsjahr 2010 ist ein Finanzergebnis von T€ - 849, für das Wirtschaftsjahr 2011 ein Finanzergebnis von T€ - 816 eingeplant. Zur Finanzierung der im Wirtschaftsjahr 2008 durchgeführten Eigenkapitalrückführung an die Gemeinde Leopoldshöhe von T€ 9.232 wurde bei der Sparkasse Lemgo ein Darlehen mit einem variablen Zinssatz (3-Monats-EURIBOR zuzüglich 0,03 % p.a.) abgeschlossen. Für dieses Darlehen der Sparkasse Lemgo wurde über die Gemeinde Leopoldshöhe ein Zinssicherungsgeschäft (Swapgeschäft) mit der WestLB abgeschlossen. Durch das abgeschlossene Zinssicherungsgeschäft wird der variable Abwasserwerk Leopoldshöhe Anlage II Blatt 15 und kurzfristige Zinssatz des aufgenommenen Tilgungsdarlehens über die gesamte Laufzeit (vom 30.04.2008 bis 30.07.2045) in einen festen Zinssatz von 4,74 % getauscht. Auswirkungen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise sind insbesondere stark rückläufige Fremdkapitalzinsen im kurzfristigen Finanzierungsbereich. Aufgrund des abgeschlossenen Zinssicherungsgeschäfts wird das Abwasserwerk Leopoldshöhe jedoch nicht an dieser positiven Zinsentwicklung partizipieren. Die Belastung wird während der Niedrigzinsphase im kurzfristigen Bereich im Verhältnis zum Grundgeschäft mit der Sparkasse Lemgo auf einem konstant hohen Niveau verbleiben. 3. Sonstiges -----------Es ergaben sich keine Feststellungen im Rahmen der Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz, die weiterführend zu erläutern sind. Nach dem Schluss des Wirtschaftsjahres 2009 sind keine Vorgänge von besonderer Bedeutung eingetreten über die gesondert zu berichten ist. Leopoldshöhe, 05. November 2010 gez. Lange Betriebsleiter gez. Oortman Betriebsleiter