Beschlußtext (Anlage zum TOP 5.2 Rat 19.06.2008 18.30 Uhr)

() Fraktion Leoppldshöhe Bündnis90/Die GrünenFraktionLeopoldbhöheDrosselstr.'lg 33818 An den Hauptamtl ichenBürgermeisten der GemeindeLeopoldshöhe Kirchweg1 Spr€cher Jürgen Hachrneister Drosselstr.19 33818 Leopoldshöhesl W2ffi 1727 e-mail:Juergen.Hachrneister@lonline.de Fc H .. R t-J Büro ReginaHachmeister Drosselstr.19 33818 Leopoldshöhe I oseoaosooB os2os6s68 t{ u Internet:hltp://Srue-ne_-lep-p-,o-ldsiaeha.ddl e-rnail: infs@gruene-leopoldshoehe,de 33818Leopoldshöhe 1.Juni2008 €oJ06-oev Sehrgeehrter HerrBürgermeister $chemmel, im öffentlichen Teilder wir beantragen folgenden Tagesordnungspunkt zur nächstenRatssitzung Sitzung: ,,Konk rete KIi mas chu fzprojelrle f ür Leop aldslt öfte" DerRatmögqdie im Anhangvorgeschlagenen Klimaschutzprojekte als konkreteUmsetzung der Klimaschutzziele für Leopoldshöhe beschließen. Vor einemJahrwurdenvom Ratgrundsätzlich die Klimaschutzziele anerkannt. ns wurdevon allen Ratsmitgliedern auchhiereinenBeitragleistenmuss. die Notwendigkeit erkannt,dassLeopoldshöhe WeitereErklärungen mitgeteilt. werdenmündlichin der Ratssitzung Mitfreundlichen Grü * JürgenHachmeister (u :Q g ü E o o o o c go Buwnnriff DüEGR o l< G t- tr KonkreteKlimaschutzprojekte für Leopoldshöhe Antrog derFraktionBündnis90/Die Grünenvom 1.Juni 2008 Seite1 von 3 L. Erneuerbare Energien 1.1. Bürgersolaranlagen Die Verwaltung erstelltbis zum 200_ eineListe über alle gemeindlichenFlächen(nicht nur für Dächer),die sich für Photovoltaik/Solarthermie-Anlagen eignen,und prüft die Voraussetzungen ,,Bürgersolaranlageno'. 1.2. Ausgleichfür neueStromverbraucher(COz-Neutralität) Mit jeder ErstellungneuerStromverbrauchender Einrichtungender Gemeindewird eine entsprechend dimensioniertePhotovoltaikanlage errichtet,damit der VerbrauchCOz-neutralwird. 2. Energieeffizienz/Energiesparen 2.1. Energieberatung FürLeopoldshöhe wird abdem 200_für zweiJahreeineindividuelleVor-Ort-Energieberatung eingerichtet.Dazu beauftragtdie Gemeindeein qualifiziertesBüro, dasallen lokalenUnternehmen (Handel,Handwerk,Gewerbe)sowie allen Besitzemvon vor 1996gebautenHäuserneine kostenlose persönlicheKurzberatungzu den ThemenEnergieeffizienz,Energieeinsparung und Erneuerbare Energienanbietet.Dabei ist dasZiel nicht nur Energie-und damit Kosteneinsparung für die Gebtiudebesitzer. sondernauchkonkreteWirtschaftsf(irderunsdurch die darausresultierendenAuftrase auchfrir LeopoldshöherBetriebe. 2.2. Informationsveranstaltungen Die Gemeindebietet ab sofort mehrmalsjährlich praktischorientierteInformationsveranstaltungenzLr FragendesKlimaschutzesund desEnergiesparens an. 2.3. Energieefizensbericht für die komunalen Gebäude Die Verwaltungerstelltbis zum _. _. 2008 einen Energieeffrzienzbericht, der ausweist,wie gut die gemeindlichenGebäudegedämmtsind und wo es (welche)Verbesserungsmöglichkeiten gibt. Dieser Energieeffizienzberichtwird j ährlich fortgeschrieben. 2.4. Energetische Gebäudesanierung Die Verwaltungwird beauftragt,bis zum 2008 zuüberprüfen,wie die GemeindeLeopoldshöhe am seit dem l.Januar2007 arfgelegtenFörderprogramm,,KfW-Kommunalkreditfür die energetische partizipierenkann (Programm156,eine ErweiterungdesCOz-GebäudeGebäudesanierung" Sanierungsprogrzrmms der Bundesregierung) kann. Die Verwaltungwird weiterhin beauftragt,bis zum gleichenTermin eineListe kommunalerGebäude zu erstellen,die für eine energetischeGebäudesanierung nachden Förderkriterienin Fragekommen. 2.5. Energieleitlinien für kommunale Gebäude Die Verwaltungwird beauftragt,bis zum 200_ Energieleitlinienzu erarbeiten,die als verbindlicherStandardbei der PlanungkommunalerGebäude(Neubau)und im Gebäudebestand (Sanierung)im SinneeinerrationellenEnergieverwendung zu berücksichtigensind. Dabei sind u.a.Aussaggnzu Architektur, baulichemWärmeschutz,Heizungstechnik,Regenerativen Energien,Raumluft-Technik,Regelungstechnik, Wassereinsparung und Eleklrotechnikzu treffen. Diese(regelmäßigzuüberprüfenden)Energieleitliniensind zukünftig von allen Vertragspartnembei s?imtlichenBaumaßnahmen einzuhalten. für Leopotdshöhe KonkreteKlimaschuteprojekte AntrogderFraktionBündnis9A/DieGrünenvom 1',Juni2008 Seite2 von3 2.6. Beratungsangebote Energieagentür NRW Die Verwaltungwird beauftragt,bis zum die ,,Initialberatung"für Verwaltungenund spezielleZielgruppen Beratungsangebote, insbesondere (2.8. Ökriprofit für Unternehmen)zunutzen. 2.7. Umstieg auf Ökostrom 200_, welcheAnbieter ökologischproduziertenStromsfür einen Die Verwaltungprüft bis zum Stromweghselin Fragekommen. Zeitpunkt zu einem Die Gemeindewechseltdannfür ihren kommunalenStromzum nächstmöglichen dieserAnbieter. 3. Bauleitplanung 3.1. Bauleitplanung als Instrument für Klimaschutz nach $ 9 Abs. I Nr. 23 lit. b BauGB enthalten.Die Die rBauleitplanung soll künftig stetsFestsetzungen die die Verwaltungmachthierzubei jedem Entwurf einesPlanesVorschlägefür Festsetzungen, Installationvon Solaranlagenodervon anderenAnlagenzur NutzungemeuerbarerEnergien(etwa Geathermie)verlaneen. E Yerkehr 4:1: Verbesserqng des Radverkehrs 200_ gemeinsammit interessiertenBürgerinnenund Die Verwaltungwird beaufragt,bis zum flir den Radverkehrin Leopoldshöhezu ermifleln, Bürgem Vegbesserungsmöglichkeiten Schwachstellen aufzuspürenund in einemKonzeptdarzulegen,welcheMaßnahmenzur Steigerungder Attraktivität des Radverkehrsin Leopoldshöhedurchgefi.ihrtwerden können. .200 zu beschließenden Proiektliste DieseMaßnahmenwerdendannnacheiner bis zum jährlich Schritt fiir Schrittumgesetzt. 4.2. ß ahrradfreundliche Stadt Die GemeindeLeopoldshöhestrebtan, innerhalbder nächsten5 Jahredie Kriterien Stadt"zu erftillen, um danndie Mitgliedschaftin der ,uA.rbeitsgemeinschaft der ,,Fahrradfreundliche fahrradfreundlichenStädte"(AGFS) zu erhalten. Dabei kooperiertsie auchmit demKreis Lippe, der in die AGFS bereitsaufgenommenwurde. 5. OPNV 5.1. Pendelleo 2009 alle ankommendenund Der Pendelleowird so ausgebaut,dasser ab demFahrplanwechsel abfahrendenZijse am B ahnhofOerlinehausenbedient. für Leopoldshöhe KonkreteKlimaschutzproiekte Antragder Froktioniländnis |O/Die Grünenvom 1.Juni 2048 Seite3 vqn3 6. Gemeindewerke Leopoldshöhe 6.1. Die Verwaltungwird beauftragt,bis zum_. _. 200* ai prüfen,ob sich mittelfristig eigene rentierenwärden.Eine (ggf. in Kooperationmit Nachbarkommunen) Gemeindewerke von Nphwärmeinselnim Einrichtung dazuw2irebeispielweisedie Einstiegsmöglichkeit Bestand. 7. European Energy Award (eea) 7.1.Beteiligung Die GemeindeLeopoldshöhebeteiligt sich am ,,EuropeanEnergyAwardo'. 7'2' Auoszeich,n-un"gc"*"irrd. Leopoldshöhean, in drei Jahren(bis 201l) die voraussetzungenflir die Auszeichnung,,EuropeanEnergy Award in Silber" zu erftillenIm Anschlussdaranwird angestrebt,sich bei der Bewertungjährlich um 5 Prozentpunktezu EnergyA,wardin für die Auszeichnung,,European verbessern,um baldmöglichstdie Voraussetzungen Gold" zu erfüllen. 8. Verfahren 8.1. Erfahrungsbericht jährlichin derSeptember-sitzung einenErfolgs-und Die VerwaltunglegtdemHauptausschuss vor. Maßnahmen-Kataloges dieses Umsetzrfig zur Erfahrungsbericht