Beschlußtext (Anlage zum TOP 3.2.1 Haupt- und Finanzausschuss 24.05.2007 18.02 Uhr)

Produktplan Gemeinde Leopoldshöhe Stand: 03.12.2007 -1- Erläuterungen In dem vorliegenden Produktplan sind die 59 Produkte der Gemeinde Leopoldshöhe an Hand des Produktrahmenplanes des IM-NRW gebildet worden. Es fehlen lediglich die Produktbereiche 015 Gesundheitsdienste (diese Leistungen werden hauptsächlich vom Gesundheitsamt des Kreises Lippe erbracht, eigene Krankenhäuser unterhält die Gemeinde Leopoldshöhe nicht) und der Produktbereich 017 Stiftungen (die Gemeinde Leopoldshöhe unterhält keine eigenen Stiftungen und ist auch nicht an anderen beteiligt). Die verbleibenden Produktbereiche, Produktgruppen und Produkte sind in Anlehnung an die seit dem 01.01.2007 geltende Organisationsstruktur der Gemeinde Leopoldshöhe gebildet worden. Es gibt sowohl Produkte, für die ein/e Sachbearbeiter/in alleinverantwortlich ist als auch Produkte die von mehreren Sachbearbeiter/innen bedient werden. In Einzelfällen sind Produkte aufgeführt, deren Aufgabenerfüllung sich über die gesamte Verwaltung erstreckt (z. B. Dienstleistungen für Dritte, Zentrale Beschaffungsstelle usw.). Ziel muss mittelfristig sein, die interne Organisationsstruktur noch weiter zu optimieren, um die Personalkostenanteile den Produkten besser zuordnen zu können. Den im Kameralhaushalt bisher gewohnten Sammelnachweis „Personalausgaben“ wird es im Rahmen des NKF nicht mehr geben. Die Gemeinde Leopoldshöhe plant mit der Umsetzung des NKF zum 01.01.2008 gleichzeitig die Einrichtung des Sondervermögens „Gebäudemanagement“. In diesem Sondervermögen sollen die Gebäude mit den dazugehörigen Grundstücken abgebildet werden, die dem Immobilienvermögen der Gemeinde Leopoldshöhe (z. B.: Kindertagesstätten, Schulen, Jugendzentren und Übergangswohnheime) zuzuordnen sind, sofern es die Bereiche Reinigung/Energie, Unterhaltung/Instandsetzung sowie Mieten und Pachten betrifft. Ausnahmen bilden die Grundstücke/Objekte, für die lediglich die rein administrative Aufgabenerfüllung abzubilden ist; sie verbleiben im Kernhaushalt. Mit der Ausgliederung des „Gebäudemanagements“ soll ein wichtiger Beitrag in Richtung „NKF-Fähigkeit“ des gemeindlichen Kernhaushaltes erreicht werden. Ein wesentlicher Faktor ist dabei die Tatsache, dass das Sondervermögen nach den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung NRW bewirtschaftet werden kann und insoweit nicht den weitergehenden Bestimmungen des NKF-Einführungsgesetzes NRW (insbesondere was das Haushaltssicherungskonzept -HSK- anbetrifft) unterliegt; vgl. in dem Zusammenhang auch § 27 der Eigenbetriebsverordnung NRW. Zum anderen wird das Gebäudemanagement an zentraler Stelle im Fachbereich durchgeführt. Dies gilt insbesondere für die bisher in jedem kameralen Unterabschnitt veranschlagten Kosten für Bewirtschaftung (Reinigung und Energie) sowie Mieten und Pachten (Nutzungsentgelte und Umlagemieten der Fachbereiche). Somit verbleibt lediglich eine Schnittstelle zum technischen Gebäudemanagement (Unterhaltung/Instandsetzung), für das weiterhin der Fachbereich III die Federführung innehat. Die Gemeinde Leopoldshöhe verspricht sich von dieser Maßnahme eine bessere Transparenz sowie eine größere Effizienz bei den an einer Stelle zu bewirtschaftenden Mitteln. -2- Inhaltsverzeichnis Erläuterungen 2 Inhaltsverzeichnis 3 001 111 001 Verwaltungsführung; Büro des Rates, Pressearbeit 6 001 111 002 Gleichstellungsstelle 7 001 111 003 Personalrat 8 001 111 004 Sonstige zentrale Dienste 9 001 111 005 Zentrale Beschaffungsstelle, Fuhrpark 10 001 111 006 Bauhof 11 001 111 007 Dienstleistungen für Dritte 12 001 111 008 Personalsteuerung, -entwicklung, -betreuung 13 001 111 009 Haushaltssteuerung / -controlling 14 001 111 010 Anlagenbuchhaltung / Geschäftsbuchführung 15 001 111 011 Zahlungsabwicklung / Vollstreckung 16 001 111 012 Steuern und sonstige Abgaben 17 001 111 013 EDV-Administration/DV-Koordination 18 001 111 014 Versicherungsangelegenheiten 19 001 111 015 Grundstücksmanagement 20 001 111 016 Gemeindepartnerschaften 21 002 121 001 Statistik und Wahlen 22 002 122 001 Allg. Ordnungsangelegenheiten und Gefahrenabwehr 23 002 122 002 Gewerbe und Gaststättenwesen/Märkte 24 002 122 003 Verkehrsangelegenheiten 25 002 122 004 Bürgerservice, Meldeangelegenheiten, Ausweise 26 002 122 005 Personenstandswesen 27 -3- 002 126 001 Feuerwehrangelegenheiten 28 003 211 001 Grundschulen der Gemeinde Leopoldshöhe 29 003 218 001 Felix-Fechenbach-Gesamtschule 30 003 243 001 Allgemeine Schulverwaltung 31 003 243 002 Offene Ganztagsgrundschulen 32 004 272 001 Bücherei, Volkshochschule 33 004 281 001 Kulturveranstaltungen / Heimatpflege 34 005 311 001 Soziale Leistungen; Förderung der Wohlfahrtspflege 35 005 313 001 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 36 005 315 001 Seniorenbetreuung und Rentenversicherungsangelegenheiten 37 005 315 002 Verwaltung von Unterkünften und Einrichtungen für Aussiedler und Asylbewerber 38 005 315 003 Verwaltung von Unterkünften und Einrichtungen für Wohnungslose 39 005 351 001 Gewährung von Wohngeld 40 006 362 001 Häuser für Kinder-, Jugend- und Kulturarbeit: Leo´s und GreAse 41 006 365 001 Kindertagesstätten der Gemeinde Leopoldshöhe 42 006 366 001 Bereitstellung und Betrieb von Kinderspielplätzen 43 008 421 001 Belegung und Nutzung von Sportanlagen 44 008 421 002 Verbands- und Vereinsförderung 45 008 424 001 Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen 46 009 511 001 Bauleitplanung 47 009 511 002 Gemeindeentwicklung 48 010 521 001 Allgemeine Bauverwaltung 49 010 521 002 Freistellungs- und Genehmigungsverfahren 50 -4- 010 523 001 Denkmalschutz und –pflege 51 011 537 001 Abfallbeseitigung 52 012 541 001 Neubau von Straßen 53 012 541 002 Unterhaltung von Straßen 54 012 547 001 Öffentlicher Personennahverkehr 55 013 551 001 Bereitstellung und Unterhaltung öffentl. Grünflächen 56 013 552 001 Gewässerunterhaltung 57 013 553 001 Friedhofsverwaltung 58 014 561 001 Umwelt- und Naturschutz, Baumschutz 59 015 571 001 Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing 60 016 611 001 Steuern 61 016 611 002 Allgemeine Zuweisungen und Umlagen 62 016 612 001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 63 016 612 002 Kreditwirtschaft / Zinsmanagement 64 -5- 001 111 001 Verwaltungsführung Innere Verwaltung Produktbereich 001 Produktgruppe 001 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkt 001 111 001 Verwaltungsführung, Büro des Rates, Pressearbeit Verantwortlich Gerhard Schemmel, Hans-Jürgen Lange (allg. Vertretung), Heike Sunkovsky, Regina Patruck, Evita Springer Das Produkt ist zugeordnet: 100 Büro des Rates Budget Fachbereich I/12 Büro des Rates Budgetverantwortlich Gerhard Schemmel Zuständiger Ausschuss Rat, Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − Verwaltungsführung / Dienstaufsicht − Repräsentationen und Durchführung von Veranstaltungen − Unterstützung der politischen Gremien (Sitzungsdienste) und Abrechnung der Sitzungsgelder bzw. Aufwandsentschädigungen − Pflege des Ratsinformationssystems − Information der Medien, der Bürgerinnen und Bürger über kommunale Anliegen und Ereignisse 2) Rechtsgrundlage − − − − − − Gemeindeordnung NRW Kommunalwahlgesetz Entschädigungsverordnung Landespressegesetz Hauptsatzung Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse 3) Zielgruppe − − − − Rat, Ausschüsse, sachkundige Bürgerinnen und Bürger Fraktionen des Rates Einwohnerinnen und Einwohner Kommunalpolitik, Organisationen und Institutionen 4) Ziele − Optimierung des Sitzungsdienstes − Optimierung von Verwaltungsabläufen − Verbesserung des Informationsflusses 5) Kennzahlen − Anzahl der Sitzungen, Ausschüsse und Fraktionen pro Jahr − Anzahl der Veranstaltungen pro Jahr -6- 001 111 002 Gleichstellungsstelle Produktbereich 001 Produktgruppe 001 111 Produkt 001 111 002 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget 110 Fachbereich I / 11 Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Innere Verwaltung Rats- und Verwaltungsbeauftragte Gleichstellungsstelle Annemarie Schneider Fachgebiet GstSt Fachgebiet GstSt Gerhard Schemmel, Annemarie Schneider Jugend, Soziales und Gleichstellung 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − Verwirklichung der Gleichstellung in der Verwaltung − Verwirklichung der Gleichstellung in der Gemeinde Leopoldshöhe 2) Rechtsgrundlage − − − − − Grundgesetz Landesgleichstellungsgesetz NRW Gemeindeordnung NRW Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe Frauenförderplan der Gemeinde Leopoldshöhe 3) Zielgruppe − Beschäftigte der Gemeindeverwaltung Leopoldshöhe − Einwohnerinnen und Einwohner − Gesellschaftsrelevante Gruppierungen, Organisationen und Institutionen 4) Ziele − Durchsetzung der Gleichstellung in allen gesellschaftlichen Bereichen und auf allen gesellschaftlichen Ebenen 5) Kennzahlen − Daten und Quoten aus dem Frauenförderplan -7- 001 111 003 Personalrat Produktbereich 001 Produktgruppe 001 111 Produkt 001 111 003 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich I / 10-2 Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Innere Verwaltung Einrichtungen für Verwaltungsangehörige Personalrat Friedrich Brokbartold Fachgebiet Zentrale Verwaltung/Personal Fachgebiet Zentrale Verwaltung/Personal Hans-Jürgen Lange Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Personalvertretung: Interessenvertretung (innerbetrieblich / außerbetrieblich) Individuelle Beratung von Beschäftigten Mitgestaltung bei Entwicklung und Sicherung positiver Arbeitsbedingungen Repräsentation Geschäftsführung Personalratgremium 2) Rechtsgrundlage - Landespersonalvertretungsgesetz NW (LPVG NW) 3) Zielgruppe - Beschäftigte der Gemeindeverwaltung Leopoldshöhe Gewerkschaften im Bereich des TVöD 4) Ziele - Wahrung der Interessen der Beschäftigten in Bezug auf • ihren Arbeitsplatz • ihren Einkommensstatus 5) Kennzahlen - Anzahl der Beratungsfälle pro Jahr Anzahl der förmlichen Beteiligungsfälle pro Jahr -8- 001 111 004 Sonstige zentrale Dienste Produktbereich Produktgruppe Produkt Verantwortlich 001 001 111 001 111 004 Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Innere Verwaltung Einrichtungen für die gesamte Verwaltung Sonstige zentrale Dienste Friedrich Brokbartold, Michele Gronemeyer; Viola Bröckel, Bernhard Wilhelm 100 I / 10-2 Fachgebiet Zentrale Verwaltung/Personal Fachgebiet Zentrale Verwaltung/Personal Hans-Jürgen Lange Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − Querschnittsaufgaben für die Gesamtverwaltung (Poststelle, Druckerei, Telefonzentrale, Reisekostenabrechnungen, Aus- und Fortbildung sowie Porto- und Fernmeldegebühren) 2) Rechtsgrundlage − Gemeindeordnung NRW 3) Zielgruppe − Alle Organisationseinheiten der Gemeindeverwaltung 4) Ziele − Optimierung der Aufbau- und Ablauforganisation − Einheitlichkeit des Verwaltungshandelns − Unterstützung der Dienststellen 5) Kennzahlen − Anzahl der durchgeführten Aufträge pro Monat/Jahr − Durchschnittliche Porto-/Fernmeldegebühren pro Monat/Jahr − Anzahl und durchschnittliche Kosten der Reisekostenanträge -9- 001 111 005 Zentrale Beschaffungsstelle; Fuhrpark Produktbereich 001 Innere Verwaltung Produktgruppe 001 111 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung Produkt 001 111 005 Zentrale Beschaffungsstelle; Fuhrpark Verantwortlich Friedrich Brokbartold Das Produkt ist zugeordnet: Budget 100 Fachgebiet Zentrale Verwaltung/Personal Fachbereich I / 10-2 Fachgebiet Zentrale Verwaltung/Personal Budgetverantwortlich Hans-Jürgen Lange Zuständiger Ausschuss Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − Wirtschaftliche Beschaffung von Geschäfts- und Büroausstattung durch zentralen Einkauf − Höhere Auslastung und Erhöhung der Wirtschaftlichkeit der Dienstfahrzeuge durch zentrale Steuerung 2) Rechtsgrundlage − Gemeindeordnung NRW 3) Zielgruppe − Alle Organisationseinheiten der Gemeindeverwaltung 4) Ziele − Optimierung von Verwaltungsabläufen 5) Kennzahlen − Anzahl der Dienstfahrzeuge und Auslastungsgrad (Anzahl der Fahrten, km, Stunden) − Durchschnittskosten der Fahrzeuge pro Jahr − Betriebskosten der Geschäfts- und Büroausstattung pro Arbeitsplatz pro Jahr - 10 - 001 111 006 Bauhof Produktbereich 001 Produktgruppe 001 111 Produkt 001 111 006 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget 400 Fachbereich III / 5 Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Innere Verwaltung Einrichtungen für die gesamte Verwaltung Bauhof Andreas Glatthor Fachbereich III/Bauhof Fachbereich III/Bauhof Hermann Oortman Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − Querschnittsaufgaben für die Gesamtverwaltung (Straßeninstandhaltung und -reinigung, Grünflächenpflege, Winterdienst, Reparaturen), soweit nicht die Zuständigkeit des Gebäudemanagements gegeben ist. 2) Rechtsgrundlage − Gemeindeordnung NW − Straßenreinigungssatzung 3) Zielgruppe − Alle Organisationseinheiten der Gemeindeverwaltung − Bürgerinnen und Bürger 4) Ziele − Durchführung aller auf Gemeindegebiet im Rahmen der Aufgabenerfüllung anfallenden Arbeiten 5) Kennzahlen − − − − Anzahl und Stundensatz durchgeführter Reinigungsarbeiten Materialkosten des Winterdienstes pro Jahr Kosten der Pflege von Grünflächen pro qm/ha Durchschnittliche Kosten des Materialeinsatzes pro Jahr/Monat - 11 - 001 111 007 Dienstleistungen für Dritte Produktbereich 001 Innere Verwaltung Produktgruppe 001 111 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung Produkt 001 111 007 Dienstleistungen für Dritte Verantwortlich Elke Hokamp, Elisabeth Niemann, Jens Fischer Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachgebiet Zentrale Verwaltung/Personal Fachbereich I / 10-2 Fachgebiet Zentrale Verwaltung/Personal Budgetverantwortlich Hans-Jürgen Lange Zuständiger Ausschuss Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − Dienstleistungen für Dritte (insbesondere für die Eigenbetriebe und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen WW, AWL, LIL und das Gebäudemanagement als Sondervermögen) − Durchführung von vorbeugenden Maßnahmen zur Gesundheitsförderung in den Kindertagesstätten, den Schulen und in der Verwaltung − Durchführung von Sportkursen im Gemeindesportverband 2) Rechtsgrundlage − Organisatorische Regelungen − Betriebssatzungen − Satzung des Gemeindesportverbandes 3) Zielgruppe − Eigenbetriebe und eigenbetriebsähnliche Einrichtungen der Gemeinde Leopoldshöhe − KiTa´s, Schulen, Verwaltungsbedienstete und Sportinterressierte 4) Ziele − − − − Einheitliches Verwaltungshandeln Wirtschaftlichkeit Gesundheitsförderung Krankheitsvorbeugung 5) Kennzahlen − Stundenzahl und Aufwand der für die Eigenbetriebe zu erledigenden Aufgaben pro Monat/Jahr − Anzahl und Teilnehmerzahlen der durchgeführten Sportaktivitäten - 12 - 001 111 008 Personalsteuerung, -entwicklung, -betreuung Produktbereich Produktgruppe Produkt Verantwortlich 001 001 111 001 111 008 Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Innere Verwaltung Personalmanagement Personalsteuerung, -entwicklung, -betreuung Hans-Jürgen Lange, Elke Hokamp, Elisabeth Niemann, Fritz Brokbartold 100 I / 10-2 Fachgebiet Zentrale Verwaltung/Personal Fachgebiet Zentrale Verwaltung/Personal Hans-Jürgen Lange Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − − − − Bearbeitung aller Personalfälle einschl. Beihilfen Personalgewinnung, -einsatz und -entwicklung Personalbetreuung Schwerbehindertenangelegenheiten 2) Rechtsgrundlage − Bundes- und Landesgesetze − Tarifverträge − Dienstanweisungen 3) Zielgruppe − − − − Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Bewerberinnen und Bewerber Auszubildende Versorgungsempfängerinnen und -empfänger 4) Ziele − Sicherstellung einer qualitativen und quantitativen Personalkapazität − Rechtmäßigkeit von Personalmaßnahmen − Förderung der Beschäftigung von Schwerbehinderten 5) Kennzahlen − − − − Anzahl der Personalfälle pro Jahr Quote der Auszubildenden Schwerbehindertenquote Anzahl der Vollzeitstellen im Bereich der Kernverwaltung pro 1.000 Einwohnerinnen und Einwohnern - 13 - 001 111 009 Haushaltssteuerung / -controlling Produktbereich 001 Produktgruppe 001 111 Produkt 001 111 009 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Innere Verwaltung Finanzmanagement und Rechnungswesen Haushaltssteuerung / -controlling Hans-Jürgen Lange, Thomas Niebuhr, Ute Orbke 200 I / 10-3 Fachgebiet Finanzen Fachgebiet Finanzen Hans-Jürgen Lange Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − Haushaltswirtschaft, Finanzplanung, Budgetierung und Ergebnisplanung − Steuerung und Überwachung des Haushaltsvollzuges − Vermögens- und Schulden-(Darlehens) -verwaltung 2) Rechtsgrundlage − Gemeindeordnung NW − Gemeindehaushaltsverordnung − Kommunales Finanzmanagementgesetz NRW 3) Zielgruppe − − − − Rat Verwaltungsführung Verwaltung Bürgerinnen und Bürger 4) Ziele − − − − Vorlage des Haushaltsplanes und der Jahresrechnung Sachgerechter Haushaltsvollzug Sicherstellung einer geordneten Finanzwirtschaft Wirtschaftliche Aufgabenerfüllung (Haushaltskonsolidierung) 5) Kennzahlen - 14 - 001 111 010 Anlagenbuchhaltung/Geschäftsbuchführung Produktbereich 001 Produktgruppe 001 111 Produkt 001 111 010 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Innere Verwaltung Finanzmanagement und Rechnungswesen Anlagenbuchhaltung / Geschäftsbuchführung Kerstin Tappe, Petra Daschner 200 I / 10-3 Fachgebiet Finanzen Fachgebiet Finanzen Hans-Jürgen Lange Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − − − − Anlagenbuchhaltung Geschäftsbuchführung (zentrale HÜL-Führung) Vermögens- und Schulden- (Darlehens-) verwaltung Vorbereitende Arbeiten zur Durchführung des Jahresabschlusses 2) Rechtsgrundlage − Gemeindeordnung NRW − Gemeindehaushaltsverordnung − Kommunales Finanzmanagementgesetz NRW 3) Zielgruppe − − − − Rat, Ausschüsse Gemeindeprüfungsanstalt Wirtschaftsprüfungsgesellschaften Kreditinstitute 4) Ziele − Verbuchung aller Geschäftsvorfälle unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung (GoB) − Ersichtliche und nachprüfbare Aufzeichnung der Vermögens- und Schuldenlage − Überwachung der automatisierten Datenverarbeitung (DVBuchführung) 5) Kennzahlen - 15 - 001 111 011 Zahlungsabwicklung / Vollstreckung Produktbereich 001 Innere Verwaltung Produktgruppe 001 111 Finanzmanagement und Rechnungswesen Produkt 001 111 011 Zahlungsabwicklung / Vollstreckung Verantwortlich Tanja Caracciola, Hans-Walter Strunk Das Produkt ist zugeordnet: 200 Fachgebiet Finanzen Budget Fachbereich I / 10-3 Fachgebiet Finanzen Budgetverantwortlich Hans-Jürgen Lange Zuständiger Ausschuss Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Zahlungsabwicklung (incl. Verwahrungen) Buchungsgeschäft, Tagesabschlüsse, Jahresabschlüsse Liquiditätsüberwachung Zwangsweise Einziehung von Forderungen (Vollstreckung) 2) Rechtsgrundlage - Gemeindeordnung NRW Gemeindehaushaltsverordnung Verwaltungsvollstreckungsgesetz Insolvenzordnung 3) Zielgruppe - Gläubigerinnen und Gläubiger Schuldnerinnen und Schuldner 4) Ziele - Fälligkeitsnahe Verbuchung der Einzahlungen und Auszahlungen Sicherstellung der stetigen Zahlungsbereitschaft der Kasse Steigerung der Beitreibungsergebnisse 5) Kennzahlen - Anzahl und Höhe der eigenen Vollstreckungsaufträge pro Jahr Anzahl und Höhe der durchgeführten fremden Vollstreckungsaufträge pro Jahr %-Satz der tatsächlich beigetriebenen Gelder im Verhältnis zu den gesamten offenen Forderungen im Bereich der Vollstreckung - 16 - 001 111 012 Steuern und sonst. Abgaben Produktbereich 001 Innere Verwaltung Produktgruppe 001 111 Steuerverwaltung Produkt 001 111 012 Steuern und sonstige Abgaben Verantwortlich Daniela Sampieri, Jürgen Kollmann Das Produkt ist zugeordnet: 120 Fachgebiet Finanzen Budget Fachbereich I / 10-3 Fachgebiet Finanzen Budgetverantwortlich Hans-Jürgen Lange Zuständiger Ausschuss Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − Erhebung von Grund- und Gewebesteuern, Vergnügungs- und Hundesteuer − Grundbesitzabgaben und Abfallbeseitigung/Gebührenkalkulation und festsetzung bzw. –erhebung unter Produkt 011 002 001) − Bescheiderstellung und Widerspruchssachbearbeitung 2) Rechtsgrundlage − Bundesgesetze − Landesgesetze − Gemeindesatzungen für Vergnügungs- und Hundesteuern 3) Zielgruppe − − − − Grundbesitzer/innen, Erbbauberechtigte Gewerbetreibende Hundehalter/innen Veranstalter/innen Spielgerätaufsteller/innen 4) Ziele − Herstellung und Wahrung der Abgabengerechtigkeit − Erzielung von Einnahmen zur Deckung der Ausgaben des Gesamthaushaltes 5) Kennzahlen − Anzahl der Widersprüche pro Jahr − Abgabeausfälle im Verhältnis zum Betragsaufkommen in % - 17 - 001 111 013 EDV-Administration/DV-Koordination Produktbereich 001 Produktgruppe 001 111 Produkt 001 111 013 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Verantwortlich Zuständiger Ausschuss Innere Verwaltung Organisationsangelegenheiten und TUIV EDV-Administration/DV-Koordination Stefan Diestelhorst, Frank Sommer, Torben Klassen 100 I / 10-1 Fachgebiet EDV-Organisation Fachgebiet EDV-Organisation Hans-Jürgen Lange Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − Zentrale Beschaffung von EDV Hard- und Software einschl. Verwaltung und Pflege − Verwaltung und Koordination der Hard- und Softwareressourcen mit den jeweiligen Anbietern für alle Anwender in der Verwaltung − Zusammenarbeit mit dem KRZ − Bereitstellung von Hard- und Software − EDV-Schulungen und –betreuungen für die Schulen und KiTa`s − Internet- und Intranetpräsenz 2) Rechtsgrundlage − Datenschutzrecht − Dienstanweisungen 3) Zielgruppe − Dienststellen, einschließlich gemeindlicher Einrichtungen (Schulen, KiTa´s) − Einwohnerinnen und Einwohner 4) Ziele − − − − Sicherstellung eines reibungslosen und wirtschaftlichen EDV-Einsatzes Bereitstellung von Informationen (intern und extern) Wirtschaftlicher Einkauf Schaffung von Grundlagen eines einheitlichen Verwaltungsablaufs 5) Kennzahlen − IT-Kosten je Verwaltungsbildschirmarbeitsplatz pro Jahr − Anzahl betreuter Bildschirmlehrplätze in Schulen - 18 - 001 111 014 Versicherungsangelegenheiten Produktbereich 001 Produktgruppe 001 111 Produkt 001 111 014 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget 200 Fachbereich I / 10-2 Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Innere Verwaltung Rechtsangelegenheiten Versicherungsangelegenheiten Friedrich Brokbartold Fachgebiet Zentrale Verwaltung/Personal Fachgebiet Zentrale Verwaltung/Personal Hans-Jürgen Lange Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − Durchführung aller Versicherungsangelegenheiten der Gemeinde Leopoldshöhe 2) Rechtsgrundlage − Bundes- / Landes- /Ortsrecht 3) Zielgruppe − Verwaltung − Versicherungsgesellschaften − Geschädigte 4) Ziele − Kostengünstige Durchführung des Versicherungswesens für die Gemeinde − Schadenausgleich − Ersatzforderungen 5) Kennzahlen − Anzahl der Schadenfälle pro Jahr − Versicherungsprämien in € − Verhältnis zwischen Prämien und Regressansprüchen - 19 - 001 111 015 Grundstücksmanagement Produktbereich 001 Produktgruppe 001 111 Produkt 001 111 015 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget 400 Fachbereich III / 30-0 Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Innere Verwaltung Grundstücksmanagement Grundstücksmanagement Monika Schürmann Fachgebiet Bauverwaltung Fachgebiet Bauverwaltung Hermann Oortman Haupt- und Finanzausschuss und Straßen, Plätze und Verkehr 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − Bewirtschaftung der Grundstücke des allgemeinen Grundvermögens ((sofern nicht anderen Produkten (006 002 002, 008 001 001, 013 001 001, 013 006 001 oder 014 001 001) oder dem Sondervermögen Gebäudemanagement bzw. LIL, WW und AWL zugeordnet)) − Erhebung und Abrechnung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen − An- und Verpachtung 2) Rechtsgrundlage − − − − Gemeindeordnung NRW BGB, Baugesetzbuch, KAG Wertermittlungsverordnung, Grundbuchordnung Satzungen 3) Zielgruppe − Anwohnerinnen und Anwohner − Pächterinnen und Pächter − Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer 4) Ziele − Bereitstellung von Grundstücksflächen − Erzielung von Einnahmen zur Deckung von Ausgaben im Straßenbau 5) Kennzahlen − Gemeindlicher Grundbesitz nach Arten und Flächen − Anzahl der veräußerten / verpachteten Grundstücke nach Arten und Flächen - 20 - 001 111 016 Gemeindepartnerschaften Produktbereich 001 Innere Verwaltung Produktgruppe 001 111 Gemeindepartnerschaften Produkt 001 111 016 Gemeindepartnerschaften Verantwortlich Friedrich Brokbartold Das Produkt ist zugeordnet: Budget 200 Fachgebiet Zentrale Verwaltung/Personal Fachbereich I / 10-2 Fachgebiet Zentrale Verwaltung/Personal Budgetverantwortlich Hans-Jürgen Lange Zuständiger Ausschuss Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − Betreuung der Gemeindepartnerschaften − Planung und Durchführung von Veranstaltungen im Rahmen der Gemeindepartnerschaften 2) Rechtsgrundlage − Ratsbeschlüsse − Partnerschaftsrichtlinien 3) Zielgruppe − Einwohner/innen − Mitarbeiter/innen − Partnerstädte 4) Ziele − Förderung der Völkerverständigung − Internationaler Schüleraustausch 5) Kennzahlen − Anzahl der durchgeführten Veranstaltungen − Zuschussbedarf je Veranstaltung - 21 - 002 121 001 Statistik und Wahlen Produktbereich 002 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 002 121 Statistik und Wahlen Produkt 002 121 001 Statistik und Wahlen Verantwortlich Frank Sommer, Hans Koppmann Das Produkt ist zugeordnet: Budget 400 Fachgebiet EDV-Organisation Fachbereich I / 10-1 Fachgebiet EDV-Organisation Budgetverantwortlich Hans-Jürgen Lange Zuständiger Ausschuss Wahlausschuss, Wahlprüfungsausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − − Vorbereitung und Durchführung von Wahlen Erhebung der Landwirtschaftsstatistik 2) Rechtsgrundlage − − − Bundesgesetz Landesgesetz Satzungen 3) Zielgruppe − − Bürger/innen Landwirtschaftliche Betriebe 4) Ziele − − Korrekte Durchführung von Wahlen Korrekte Ermittlung von Daten 5) Kennzahlen − - 22 - 002 122 001 Allgemeine Ordnungsangelegenheiten und Gefahrenabwehr Produktbereich 002 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 002 122 Allgemeine Sicherheit und Ordnung Produkt 002 122 001 Allg. Ordnungsangelegenheiten u. Gefahrenabwehr Verantwortlich Hans-Jürgen Taron, Klaus Sunkovsky, Hans Koppmann Das Produkt ist zugeordnet: Budget 010 Fachgebiet Ordnung Fachbereich II / 20-2 Fachgebiet Ordnung Budgetverantwortlich Hans-Jürgen Taron Zuständiger Ausschuss Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung durch präventive und repressive Maßnahmen − Verbraucherschutz und Schutz vor Gefahr durch Gewerbetreibende und Veranstaltungen − Ordnungspartnerschaften 2) Rechtsgrundlage − − − − Bundesgesetz Landesgesetz Satzungen Kommunale Verordnungen 3) Zielgruppe − Einwohner/innen − Auskunftssuchende 4) Ziele − Beseitigung von Gefahren und Schutz der Öffentlichkeit − Zeitnahe Erteilung von Auskünften und Erlaubnissen 5) Kennzahlen - 23 - 002 122 002 Gewerbe und Gaststättenwesen/Märkte Produktbereich 002 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 002 122 Gewerbewesen Produkt 002 122 002 Gewerbe und Gaststättenwesen/Märkte Verantwortlich Klaus Sunkovsky, Nelli Gettich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachgebiet Ordnung Fachbereich II / 20-2 Fachgebiet Ordnung Budgetverantwortlich Hans-Jürgen Taron Zuständiger Ausschuss Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − Tätigkeiten, die im Zusammenhang mit anzeige- oder erlaubnispflichtigen Gewerben stehen − Gaststättenangelegenheiten − Märkte 2) Rechtsgrundlage − − − − Bundesgesetz Landesgesetz Satzungen Kommunale Verordnungen 3) Zielgruppe − Einwohner/innen − Juristische Personen des öffentlichen Rechts und des Privatrechts − Schausteller 4) Ziele − Kenntnisse über vorhandene Gewerbebetriebe − Einhaltung und Durchsetzung gewerberechtlicher Vorschriften 5) Kennzahlen − Anzahl der Gewerbean- und - abmeldungen − Kosten und Erlöse der durchgeführten Marktveranstaltungen - 24 - 002 122 003 Verkehrsangelegenheiten Produktbereich 002 Produktgruppe 002 122 Produkt 002 122 003 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Sicherheit und Ordnung Verkehrsangelegenheiten Verkehrsangelegenheiten Hans-Jürgen Taron, Hans Koppmann 010 II / 20-2 Fachgebiet Ordnung Fachgebiet Ordnung Hans-Jürgen Taron Straßen, Plätze und Verkehr 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − − Überwachung des ruhenden Verkehrs Durchführung von Verkehrssicherungsmaßnahmen (Schulwegsicherung, Beschilderung) 2) Rechtsgrundlage − − − − − Bundesgesetz Landesgesetz Straßenverkehrsgesetz Straßenverkehrsordnung Ordnungswidrigkeitengesetz 3) Zielgruppe − − − Einwohner/innen Verkehrsteilnehmer/innen Baufirmen 4) Ziele − − Gewährleistung und Erhöhung der Verkehrssicherheit Durchsetzung der Regelungen im Bereich ruhender Verkehr 5) Kennzahlen − − − − Unfallstatistik, Anzahl der Unfallhäufungsstellen Anzahl der Verwarnungen pro Jahr Anzahl der erteilten Sondergenehmigungen pro Jahr Einnahmen und Ausgaben der Verkehrsüberwachung je 1.000 Einwohner/innen pro Jahr - 25 - 002 122 004 Bürgerservice, Meldeangelegenheiten Ausweise Produktbereich 002 Produktgruppe 002 122 Produkt 002 122 004 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Sicherheit und Ordnung Einwohnerangelegenheiten Bürgerservice, Meldeangelegenheiten, Ausweise Marianne Pahl, Sabine Puls, Andreas Kokott 200 II / 20-1 Fachgebiet Bürgerbüro Fachgebiet Bürgerbüro Hans-Jürgen Taron Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − Melderechtliche Angelegenheiten (einschl. Ausweise, Pässe, Führungszeugnisse, Reisedokumente und Auskünfte − Lohnsteuerkarten − Beglaubigungen, Führerscheine, Parkberechtigungen und Schwerbehindertenausweise − Fundsachen − Informationen 2) Rechtsgrundlage − Bundes- und Landesgesetze − Satzungen und organisatorische Regelungen − Melderechtsrahmengesetz, Meldegesetz NRW, BGB, Passgesetz, Personalausweisgesetz, Staatsangehörigkeitsgesetz, Wehrpflichtgesetz, Namensrecht, Rundfunkstaatsvertrag, Lohnsteuerrichtlinien usw. 3) Zielgruppe − Einwohner/innen − Behörden − Auskunftsersuchende 4) Ziele − − − Registrieren der Einwohner Ordnungsgemäße, zeitgerechte, wirtschaftliche und bürgerfreundliche Aufgabenerfüllung Verbesserung der Arbeitsabläufe 5) Kennzahlen − Wöchentliche Öffnungszeiten in Stunden − Zahl der Einwohner/innen − Anzahl An-, Ab- und Ummeldungen, Personalausweise, Pässe, etc. − Kosten und Erlöse je 1.000 Einwohner/innen pro Jahr - 26 - 002 122 005 Personenstandswesen Produktbereich 002 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 002 122 Personenstandswesen Produkt 002 122 005 Personenstandswesen Verantwortlich Margarete Kaempfert, Silke Möller Das Produkt ist zugeordnet: Budget 200 Fachgebiet Personenstandswesen Fachbereich II / 20-1 Fachgebiet Personenstandswesen Budgetverantwortlich Hans-Jürgen Taron Zuständiger Ausschuss Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − Beurkundung von Personenstandsfällen (Geburten, Eheschließungen und Sterbefälle) − Erteilung von Auskünften, Urkunden und Bescheinigungen, Beratung von Einwohner/innen − Führung der Testamentskartei und der Personenstandsbücher − Beurkundung namensrechtlicher Erklärungen 2) Rechtsgrundlage − − − − Bundesgesetze Personenstandsgesetze und –verordnungen, Dienstanweisungen Bürgerliches Gesetzbuch Staatsangehörigkeitsgesetz, Bundesvertriebenengesetz 3) Zielgruppe − − − 4) Ziele − − Einwohner/innen Personen deren Personenstand oder Namensführung sich ändert, sowie Personen, die Urkunden, Bescheinigungen oder Beratung benötigen Andere Behörden, insbesondere Standesämter, Meldeämter, Finanzamt, Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik, Gerichte Ordnungsgemäße, zeitgerechte, wirtschaftliche und bürgerfreundliche Aufgabenerfüllung Feststellung und Nachweis von personenbezogenen Daten, rechtliche Dokumentation 5) Kennzahlen − − − Fallzahlen Eheschließungen Fallzahlen Todesfälle Fallzahlen Geburten - 27 - 002 126 001 Feuerwehrangelegenheiten Produktbereich 002 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 002 126 Gefahrenabwehr Produkt 002 126 001 Feuerwehrangelegenheiten Verantwortlich Hans-JürgenTaron, Andreas Kokott Das Produkt ist zugeordnet: Budget 020 Fachbereich II Fachbereich II / 20-2 Fachbereich II Budgetverantwortlich Hans-Jürgen Taron Zuständiger Ausschuss Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − − − Erstellung von Brandschutzbedarfsplänen und Katastrophenschutzplänen Unterhaltung einer leistungsfähigen Feuerwehr Abrechnung der durchgeführten Einsätze 2) Rechtsgrundlage − − Landesgesetz Satzungen 3) Zielgruppe − − Einwohner/innen Mitglieder FF 4) Ziele − − − − Schutz von Leben und Gesundheit Erhalt von Sachwerten Schutz der Umwelt Beseitigung von Gefahren 5) Kennzahlen - Anzahl der durchgeführten Einsätze Anzahl der Einsatzstunden pro Monat / Jahr Anzahl des eingesetzten Personals pro Einsatz - 28 - 003 211 001 Grundschulen der Gem. Leopoldshöhe Produktbereich 003 Produktgruppe 003 211 Produkt 003 211 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Schulträgeraufgaben Bereitstellung schulischer Einrichtungen Grundschulen Nord und Süd Heike Holzapfel, Petra Linnenlüke, Helga Freytag 420 I / 14-3 Fachgebiet Jugend/Bildung/Sport Fachgebiet Jugend/Bildung/Sport Gerhard Schemmel Schulen, Kultur und Sport 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Bereitstellung der schulischen Einrichtungen und zentralen Leistungen für den Primarbereich (Sachkosten) Bereitstellung der schulischen Einrichtungen für die Betreuung der Schülerinnen und Schüler im Primarbereich (Sachkosten) Schülerinnen und Schüler der Grundschule von 8 bis 1 2) Rechtsgrundlage - Bereinigte amtliche Sammlung der Schulvorschriften (BASS) 3) Zielgruppe - Grundschülerinnen und Grundschüler sowie deren Erziehungsberechtigte 4) Ziele - Sicherstellung und Weiterentwicklung eines nachfrageorientierten, bedarfsgerechten und zukunftsorientierten Schulangebotes Betreuung und Förderung von Grundschülerinnen und Grundschülern über den normalen Unterrichtszeitraum hinaus 5) Kennzahlen - Anzahl der Grundschülerinnen und Grundschüler (15.10.) im Primarbereich und Schule von 8 bis 1 Anzahl der gebildeten Schulklassen Nutzfläche in m2 Kosten je m2 Nutzfläche - 29 - 003 218 001 Felix-Fechenbach-Gesamtschule Produktbereich 003 Produktgruppe 003 218 Produkt 003 218 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Schulträgeraufgaben Bereitstellung schulischer Einrichtungen Felix-Fechenbach-Gesamtschule Heike Holzapfel, Sabine Hechler, Daniela Heuer 430 I / 14-3 Fachgebiet Jugend/Bildung/Sport Fachgebiet Jugend/Bildung/Sport Gerhard Schemmel Schulen, Kultur und Sport 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Bereitstellung der schulischen Einrichtungen für die Sekundarstufen I und II (Sachkosten) Vorhaltung differenzierter Angebote (Bücherei, Aula) 2) Rechtsgrundlage - Bereinigte amtliche Sammlung der Schulvorschriften (BASS) 3) Zielgruppe - Schülerinnen und Schüler der FFG sowie deren Erziehungsberechtigte 4) Ziele - Sicherstellung und Weiterentwicklung eines nachfrageorientierten, bedarfsgerechten und zukunftsorientierten Schulangebotes 5) Kennzahlen - Anzahl der Schülerinnen und Schüler insgesamt (15.10.) Anzahl der Schülerinnen und Schüler im Bereich Sekundarstufe I Anzahl der Schülerinnen und Schüler im Bereich Sekundarstufe II Anzahl der gebildeten Schulklassen Nutzfläche in m2 Kosten je m2 Nutzfläche - 30 - 003 243 001 Allgemeine Schulverwaltung Produktbereich 003 Produktgruppe 003 243 Produkt 003 243 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Schulträgeraufgaben Zentrale Leistungen für Schülerinnen und Schüler Allgemeine Schulverwaltung Heike Holzapfel, Inge Hoffmann, Viola Bröckel 400 I / 14-3 Fachgebiet Jugend/Bildung/Sport Fachgebiet Jugend/Bildung/Sport Gerhard Schemmel Schulen, Kultur und Sport 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Administrative Leistungen für den Schulsektor (Personalkosten) Bearbeitung, Berechnung und Auszahlung der Schülerbeförderungskosten Berechnung der Kosten der Lernmittelfreiheit Berechnung der Zuschüsse für Schulwanderfahrten Haushaltsbewirtschaftung der Schulen, soweit nicht die Zuständigkeit des Gebäudemanagements gegeben ist 2) Rechtsgrundlage - Bereinigte amtliche Sammlung der Schulvorschriften (BASS) Lernmittelfreiheitsgesetz Schülerfahrkostenverordnung Richtlinien über die Gewährung von Einzelbeihilfen für Teilnehmer an Schulwanderungen und Schulfahrten 3) Zielgruppe - Schülerinnen und Schüler der Schulen in Leopoldshöhe Eltern und Erziehungsberechtigte Alle am Schulleben beteiligten Personen 4) Ziele - Gezielte Hilfestellung und Beratungsleistung im Einzelfall Indirekte Hilfen durch Beratung von Eltern, Lehrerinnen und Lehrern 5) Kennzahlen - Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler pro Jahr Verwaltungskosten je Schülerin und Schüler pro Jahr - 31 - 003 243 002 Offene Ganztagsgrundschule Produktbereich 003 Produktgruppe 003 243 Produkt 003 243 002 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Fachbereich Schulträgeraufgaben Zentrale Leistungen für Schülerinnen und Schüler Offene Ganztagsgrundschule Inge Hoffmann 400 I / 14-3 Fachgebiet Jugend/Bildung/Sport Fachgebiet Jugend/Bildung/Sport Gerhard Schemmel Schulen, Kultur und Sport 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Bereitstellung der schulischen Einrichtungen für die Betreuung der Schülerinnen und Schülern im Primarbereich im Rahmen der OGS Zusammenarbeit mit der VHS Lippe-West als Trägerin der OGS 2) Rechtsgrundlage - Bereinigte amtliche Sammlung der Schulvorschriften (BASS) Kooperationsvertrag 3) Zielgruppe - Grundschülerinnen und Grundschüler der OGS sowie deren Erziehungsberechtigte 4) Ziele - Sicherstellung und Weiterentwicklung eines nachfrageorientierten, bedarfsgerechten und zukunftsorientierten Schulangebotes Betreuung und Förderung von Grundschülerinnen und Grundschülern über den normalen Unterrichtszeitraum hinaus 5) Kennzahlen - Anzahl der Grundschülerinnen und Grundschüler in der OGS Anzahl der Gruppen Kosten der Verpflegung - 32 - 004 272 001 Bücherei, Volkshochschule Produktbereich 004 Produktgruppe 004 272 Produkt 003 272 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Kultur und Wissenschaft Sonstige Kulturpflege Bücherei; Volkshochschule Grazyna Zbierski, Hans-Jürgen Taron 320 II / 20-4 Fachbereich II Fachbereich II Hans-Jürgen Taron Schulen, Kultur und Sport 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Bereitstellung von Medien Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und Projekten Haushaltsbewirtschaftung, soweit nicht die Zuständigkeit des Gebäudemanagements gegeben ist 2) Rechtsgrundlage - Organisatorische Regelungen Ratsbeschlüsse 3) Zielgruppe - Einwohnerinnen und Einwohner Schülerinnen und Schüler 4) Ziele - Vorhalten eines umfangreichen Medienangebotes Anzahl der Benutzerinnen und Benutzer möglichst steigern, zumindest aber beibehalten Lebensbegleitendes Lernen fördern Bedarfsgerechtes Angebot von Volkshochschulkursen 5) Kennzahlen - Anzahl Medienbestand nach Arten Anzahl Ausleihen in Leopoldshöhe und Asemissen Anzahl Veranstaltungen Anzahl Teilnehmerinnen und Teilnehmer je Veranstaltung Anzahl der durchgeführten Unterrichtseinheiten, Projekte und Veranstaltungen der Teilnehmer Anzahl der Veranstaltungen Kostendeckungsgrad - 33 - 004 281 001 Kulturveranstaltungen / Heimatpflege Produktbereich 004 Produktgruppe 004 281 Produkt 004 281 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Kultur und Wissenschaft Kulturelle Veranstaltungen Kulturveranstaltungen / Heimatpflege Klaus Sunkovsky, Silke Möller 310 II/20-4 Fachgebiet Ordnung Fachgebiet Ordnung Hans-Jürgen Taron Schulen, Kultur und Sport 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - - Planung und Abwicklung von Kulturveranstaltungen (Sofern es sich bei der Durchführung von Veranstaltungen um Räume handelt, die dem Sondervermögen „Gebäudemanagement“ zugeordnet sind, müssen Kostenanteile für Bewirtschaftung, Unterhaltung und Personalkostenanteile (Hausmeisterdienste) an das Sondervermögen abgeführt werden). Zusammenwirken mit den örtlichen Vereinen der Heimat- und Kulturpflege 2) Rechtsgrundlage - Organisatorische Regelungen Ratsbeschlüsse 3) Zielgruppe - Kulturinteressierte Personen Vereine 4) Ziele - Bereitstellung eines vielfältigen kulturellen Angebotes Aufwertung des Standortes Leopoldshöhe durch kulturelle Angebote Kooperation mit Trägern von Kultureinrichtungen 5) Kennzahlen - Anzahl der Besucherinnen und Besucher pro Jahr und nach Veranstaltung Kosten pro Besucherin und Besucher pro Jahr und nach Veranstaltung Arbeitsstunden pro Veranstaltung Anzahl der aktiven Ehrenamtlichen - 34 - 005 311 001 Soziale Leistungen, Förderung der Wohlfahrtspflege Produktbereich Produktgruppe 005 005 311 Soziale Leistungen Hilfen bei Krankheit, Behinderung und Einkommensdefiziten Soz. Leistungen, Förderung der Wohlfahrtspflege Hans-Jürgen Taron, Bettina Rott Produkt 005 311 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget 500 Fachbereich II/20-3 Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Fachgebiet Soziales Fachgebiet Soziales Hans-Jürgen Taron Jugend, Soziales und Gleichstellung 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Erbringung sozialer Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes für Personen über 65 Jahre und nicht erwerbsfähigen Personen Beratung und Hilfestellung von Personen, die nicht durch die BA oder die ARGE betreut werden Vorberatung in Behindertenangelegenheiten Mitwirkung bei weitergehender behördlicher Beratung 2) Rechtsgrundlage - Sozialgesetzbücher I und III bis XII Ratsbeschlüsse Satzungen 3) Zielgruppe - - Personen über 65 Jahre und nicht erwerbsfähige Personen, die den Lebensunterhalt nicht aus eigenen Kräften und Mitteln sicherstellen können Behinderte Mitbürgerinnen und Mitbürger Wohlfahrtsverbände und Vereine 4) Ziele - Sicherstellung des grundlegenden Bedarfs für den Lebensunterhalt Unterstützung der gemeindlichen Wohlfahrtsverbände 5) Kennzahlen - Anzahl der Fälle pro Jahr Anzahl der betroffenen Personen Anzahl der Beratungen - 35 - 005 313 001 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Produktbereich 005 Produktgruppe 005 313 Produkt 005 313 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Soziale Leistungen Hilfen bei Einkommensdefiziten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Michele Gronemeyer 510 II/20-3 Fachgebiet Soziales Fachgebiet Soziales Hans-Jürgen Taron Jugend, Soziales und Gleichstellung 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Erbringung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes Sicherstellung der Unterbringung in den Übergangswohnheimen Zusammenarbeit mit der Ausländerbehörde des Kreises Lippe in Bezug auf das Aufenthaltsrecht 2) Rechtsgrundlage - Landesgesetze Satzungen 3) Zielgruppe - Asylbewerberinnen und -bewerber, die der Gemeinde Leopoldshöhe von der Bezirksregierung zugewiesen werden 4) Ziele - Sicherung eines menschenwürdigen Lebens für die Berechtigten Umfassende Beratung sowie Prüfung und Gewährung von Leistungen 5) Kennzahlen - Anzahl der unterstützten Personen/Familien Zuschussbedarf je Person/Familie pro Jahr Anzahl der Anträge auf Leistung pro Jahr - 36 - 005 315 001 Seniorenbetreuung und Rentenversicherungsangelegenheiten Soziale Leistungen Produktbereich 005 Produktgruppe 005 315 Unterstützung von Senioren Produkt 005 315 001 Seniorenbetreuung und Rentenversicherungsangelegenheiten Verantwortlich Kornelia Siebert, Andrea Arweiler Das Produkt ist zugeordnet: Budget 400 Fachgebiet Soziales Fachbereich II/20-3 Fachgebiet Soziales Budgetverantwortlich Hans-Jürgen Taron Zuständiger Ausschuss Jugend, Soziales und Gleichstellung 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Bereitstellung einer Interessenvertretung für Seniorinnen und Senioren Mitwirkung bei Organisation und Durchführung öffentlicher Veranstaltungen Aufnahme von Anträgen und Erteilung von Auskünften in Sozialversicherungsangelegenheiten 2) Rechtsgrundlage - Bundesgesetze Ratsbeschlüsse Satzungen 3) Zielgruppe - Seniorinnen und Senioren Einwohnerinnen und Einwohner Vereine und Verbände im sozialen Bereich 4) Ziele - Bereitstellung eines vielfältigen Leistungsangebotes für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger Ordnungsgemäße, zeitgerechte, wirtschaftliche und bürgerfreundliche Aufgabenerfüllung 5) Kennzahlen - Anzahl der unterstützten Personen/Familien nach Art der Hilfe pro Jahr Anzahl der Anträge im Rentenversicherungsbereich pro Jahr Anzahl der Beratungen pro Jahr - 37 - 005 315 002 Verwaltung von Unterkünften und Einrichtungen für Aussiedler und Asylbewerber Bauen und Wohnen Produktbereich 005 Produktgruppe 005 315 Hilfen bei Wohnproblemen Produkt 005 315 002 Verwaltung von Unterkünften und Einrichtungen für Aussiedler und Asylbewerber Verantwortlich Margarete Kaempfert, Michele Gronemeyer Das Produkt ist zugeordnet: Budget 510 Fachgebiet Soziales Fachbereich II/20-3 Fachgebiet Soziales Budgetverantwortlich Hans-Jürgen Taron Zuständiger Ausschuss Jugend, Soziales und Gleichstellung 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − − − Einweisung zugewiesener Personen (Aussiedler und Asylbewerber) in die entsprechenden Unterkünfte Berechnung der Gebühren von eingewiesenen Personen Ausübung des Hausrechts 2) Rechtsgrundlage − − − Flüchtlingsaufnahmegesetz Landesaufnahmegesetz Satzungen 3) Zielgruppe − − − − Aussiedler Asylbewerber Flüchtlinge Migranten 4) Ziele − − Versorgung mit Wohnraum Verbesserung der Lebensqualität des o. a. Personenkreises 5) Kennzahlen - 38 - 005 315 003 Verwaltung von Unterkünften und Einrichtungen für Wohnungslose Bauen und Wohnen Produktbereich 005 Produktgruppe 005 315 Hilfen bei Wohnproblemen Produkt 005 315 003 Verwaltung von Unterkünften und Einrichtungen für Wohnungslose Verantwortlich Klaus Sunkovsky Das Produkt ist zugeordnet: Budget 520 Fachgebiet Ordnung Fachbereich II/20-2 Fachgebiet Ordnung Budgetverantwortlich Hans-Jürgen Taron Zuständiger Ausschuss Jugend, Soziales und Gleichstellung 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − − − Einweisung von bedürftigen Personen (Obdachlosen) in die Unterkunft Berechnung der Gebühren von eingewiesenen Personen Ausübung des Hausrechts 2) Rechtsgrundlage − − − − Ordnungsbehördengesetz Runderlass der zuständigen Ministerien Landesgesetze Satzungen 3) Zielgruppe − Obdachlose 4) Ziele − − Versorgung mit Wohnraum Vermeidung und Verringerung von Obdachlosigkeit 5) Kennzahlen − Anzahl untergebrachte Haushalte/Anzahl Personen am 30.06. des Jahres - 39 - 005 351 001 Gewährung von Wohngeld Produktbereich 005 Produktgruppe 005 351 Produkt 005 351 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Soziale Leistungen Subjektbezogene Förderung von Wohnraum Gewährung von Wohngeld Bettina Rott 200 II/20-3 Fachgebiet Soziales Fachgebiet Soziales Hans-Jürgen Taron Jugend, Soziales und Gleichstellung 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − − − Beratung und Information zu Wohngeldfragen Antragsannahme Zahlbarmachung von Wohngeld 2) Rechtsgrundlage − Wohngeldgesetz 3) Zielgruppe − − Bürger/innen Wohngeldberechtigte 4) Ziele − Wirtschaftliche Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens 5) Kennzahlen − Anzahl der Wohngeldfälle - 40 - 006 362 001 Häuser für Kinder-, Jugend- und Kulturarbeit „Leo´s und GreAse“ Produktbereich 006 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 006 362 Einrichtungen der Jugendarbeit Produkt 006 362 001 „Leo´s und GreAse“ Verantwortlich Wolfgang Strauss Das Produkt ist zugeordnet: Budget 440 Fachgebiet Jugend/Bildung/Sport Fachbereich I/14-2 Fachgebiet Jugend/Bildung/Sport Budgetverantwortlich Gerhard Schemmel Zuständiger Ausschuss Jugend, Soziales und Gleichstellung 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Förderung und Bildung von Kindern und Jugendlichen innerhalb und außerhalb von Einrichtungen Prävention vor Gefährdungen von Kindern und Jugendlichen Finanzielle Unterstützung der Jugendhäuser Haushaltsbewirtschaftung, soweit nicht die Zuständigkeit des Gebäudemanagements gegeben ist 2) Rechtsgrundlage - Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfe) Jugendschutzgesetz Satzungen 3) Zielgruppe - Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene und ihre Familien in Leopoldshöhe 4) Ziele - Attraktive und sinnvolle Freizeitgestaltung für Kinder und Jugendliche Ordnungsgemäße, zeitgerechte und wirtschaftliche Aufgabenerfüllung 5) Kennzahlen - Anzahl der Einrichtungen nach Arten Anzahl der Besucherinnen und Besucher pro Jahr in den Einrichtungen nach Arten Anzahl der Veranstaltungen pro Jahr außerhalb von Einrichtungen - 41 - 006 365 001 Kindertagesstätten der Gem. Leopoldshöhe Produktbereich 006 Produktgruppe 006 365 Produkt 006 365 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Kindertagesstätten der Gem. Leopoldshöhe Inge Hoffmann 640 I/14-4 Fachgebiet Jugend/Bildung/Sport Fachgebiet Jugend/Bildung/Sport Gerhard Schemmel Jugend, Soziales und Gleichstellung 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Betreuung von Kindern als eigenständigen Erziehungs- und Bildungsauftrag Förderung der Persönlichkeitsentwicklung der Kinder, Beratung und Information der Eltern, bzw. Erziehungsberechtigten Ergänzung und Unterstützung der familiären Erziehung Haushaltsbewirtschaftung, soweit nicht die Zuständigkeit des Gebäudemanagements gegeben ist 2) Rechtsgrundlage - Bundes- und Landesgesetze Satzungen 3) Zielgruppe - Kinder Familien 4) Ziele - Bedarfsgerechte Bereitstellung von Betreuungsplätzen im Rahmen der Kindergartenbedarfsplanung Wirtschaftlich optimale Ausnutzung der räumlichen und personellen Kapazitäten Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf Durchführung individueller Förderungsmaßnahmen (integrative Erziehung) 5) Kennzahlen (je Tageseinrichtung und Zusammenfassung aller vier Einrichtungen in Asemissen, Greste, Leopoldshöhe und Schuckenbaum) - Anzahl der Gruppen in den Tageseinrichtungen Anzahl der Plätze in den Tageseinrichtungen Anzahl der belegten Plätze zum 01.02. jeden Jahres Anzahl der über Mittag betreuten Kinder je Woche Nutzfläche in m2 - 42 - 006 366 001 Bereitstellung und Betrieb von Kinderspielplätzen Produktbereich 006 Produktgruppe 006 366 Produkt 006 366 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sonstige Einrichtungen Bereitstellung und Betrieb von Kinderspielplätzen Ullrich Offel 440 III/30-3 Fachgebiet Straßenbau Fachgebiet Straßenbau Hermann Oortman Straßen, Plätze und Verkehr 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Planung, Gestaltung, Bau, Betrieb und Unterhaltung von Kinderspielplätzen Zielorientierte Planung, nach pädagogischen, ökonomischen und ökologischen Kriterien Sichere, attraktive und altersgerechte Spielplätze mit hohem Spielwert 2) Rechtsgrundlage - Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfe) Runderlass IM NRW vom 31.07.1974 Satzungen 3) Zielgruppe - Kinder bis 14 Jahre 4) Ziele - Bedarfsgerechte Bereitstellung eines zeitgemäßen Spielplatzangebotes 5) Kennzahlen - Anzahl und Gesamtfläche aller Spielplätze Anzahl der Kinder im Einzugsbereich nach Altersgruppen aufgeteilt Nutzungsintensität der einzelnen Spielplätze Kosten je Kind bis 14 Jahre pro Jahr - 43 - 008 421 001 Belegung und Nutzung von Sportanlagen Produktbereich 008 Produktgruppe 008 421 Produkt 008 421 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Sportförderung Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Belegung und Nutzung von Sportanlagen Heike Holzapfel 450 I/14-1 Fachgebiet Jugend/Bildung/Sport Fachgebiet Jugend/Bildung/Sport Gerhard Schemmel Schulen, Kultur und Sport 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - - Förderung des Sports Organisation der Belegung aller Sportanlagen, Turn- und Mehrzweckhallen (Sofern es sich bei der Durchführung von Veranstaltungen um Räume handelt, die dem Sondervermögen „Gebäudemanagement“ zugeordnet sind, müssen Kostenanteile für Bewirtschaftung, Unterhaltung und Personalkostenanteile (Hausmeisterdienste) an das Sondervermögen abgeführt werden). Umsetzung politischer und gesellschaftlicher Ziele wie der Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeit und Jugendarbeit in Sportvereinen und der Gesundheitsvorsorge 2) Rechtsgrundlage - Satzungen Vertragliche Regelungen mit Vereinen und Nutzerinnen und Nutzern 3) Zielgruppe - Schulen Sportvereine Drittnutzerinnen und Drittnutzern 4) Ziele - Bedarfsgerechte Auslastung der vorhandenen Sportplätze, Turnhallen und Mehrzweckhallen Übertragung der Bewirtschaftung von Sportanlagen (Häuser und Plätze) an Sportvereine 5) Kennzahlen - Nutzungszeiten mit Anzahl der Nutzerinnen und Nutzer je Sportplatz, Turnhalle und Mehrzweckhalle Anzahl, Fläche und Kosten der Sportplätze, Turnhallen und Mehrzweckhallen - 44 - 008 421 002 Verbands- und Vereinsförderung Produktbereich 008 Produktgruppe 008 421 Produkt 008 421 002 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Sportförderung Sportförderung Verbands- und Vereinsförderung Fritz Brokbartold, Heike Holzapfel 450 I/14-1 Fachgebiet Zentrale Verwaltung Fachgebiet Zentrale Verwaltung Gerhard Schemmel Schulen, Kultur und Sport 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - - Förderung des Sports Umsetzung politischer und gesellschaftlicher Ziele wie der Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeit und Jugendarbeit in Sportvereinen und der Gesundheitsvorsorge Zusammenarbeit mit den gemeindeansässigen Sportvereinen und Sportverbänden Geschäftsführung des Gemeindesportverbandes 2) Rechtsgrundlage - Satzungen Verträge 3) Zielgruppe - Sportvereine Sportverbände Einwohnerinnen und Einwohner 4) Ziele - Sicherstellung eines umfassenden Sportangebotes 5) Kennzahlen - Anzahl der vereinszugehörigen Personen Anzahl der Nutzungsstunden nach Organisationen - 45 - 008 424 001 Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Produktbereich 008 Produktgruppe 008 424 Produkt 008 424 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Sportförderung Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Ullrich Offel 450 III/30-3 Fachgebiet Straßenbau Fachgebiet Straßenbau Hermann Oortman Straßen, Plätze und Verkehr 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Förderung des Sports Planung, Gestaltung, Bau und Betrieb von Sportanlagen Erfüllung von Verkehrssicherungspflichten 2) Rechtsgrundlage - Satzungen Vertragliche Regelungen mit Vereinen und Nutzerinnen und Nutzern 3) Zielgruppe - Schulen Sportvereine Drittnutzerinnen und Drittnutzern 4) Ziele - Bedarfsgerechte Bereitstellung von Sportplätzen und Außensportanlagen 5) Kennzahlen - Anzahl, Fläche und Kosten der Sportplätze und Außensportanlagen - 46 - 009 511 001 Bauleitplanung Produktbereich 009 Produktgruppe 009 511 Produkt 009 511 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Räumliche Planung und Entwicklung Räumliche Planung Bauleitplanung Susanne Knipping, Timo Raddatz 610 III/30-1 Fachgebiet Planung Fachgebiet Planung Hermann Oortman Hochbau- und Planungsausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Flächennutzungsplanverfahren Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen Planungs- und Gestaltungsberatung Vermessungs- und Katasterangelegenheiten 2) Rechtsgrundlage - Baugesetzbuch Baunutzungsverordnung Bauordnung NRW Satzungen 3) Zielgruppe - Einwohnerinnen und Einwohner Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer Gewerbetreibende, Investoren Architektinnen und Architekten, Baufachleute 4) Ziele - Schaffung von wirtschaftlichen und infrastrukturellen Rahmenbedingungen zur Stärkung des Wohn- und Gewerbestandortes Leopoldshöhe Schutz und Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen 5) Kennzahlen - Anzahl der rechtskräftig gewordenen Bauleitpläne pro Jahr Anzahl informeller Planungen Zuschussbedarf je 1.000 Einwohnerinnen und Einwohner pro Jahr - 47 - 009 511 002 Gemeindeentwicklung Produktbereich 009 Produktgruppe 009 511 Produkt 009 511 002 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Räumliche Planung und Entwicklung Räumliche Entwicklung Gemeindeentwicklung Hermann Oortman, Susanne Knipping, Timo Raddatz 600 III/30-0 Fachgebiet Bauverwaltung Fachgebiet Bauverwaltung Hermann Oortman Hochbau- und Planungsausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Gemeindebauliche Rahmenplanung Bauförderung Erarbeitung gemeindlicher Baukonzepte 2) Rechtsgrundlage - Baugesetzbuch Baunutzungsverordnung Bauordnung NRW Satzungen 3) Zielgruppe - Einwohnerinnen und Einwohner Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer Gewerbetreibende, Investoren 4) Ziele - Vorausschauende Planung zur Sicherung einer nachhaltigen gemeindebaulichen Entwicklung im Sinne des § 1 Abs. 5 BauGB Bewahrung und Stärkung des gewachsenen Ortskerns und der umliegenden Gemeindeteile 5) Kennzahlen - 48 - 010 521 001 Allgemeine Bauverwaltung Produktbereich 010 Produktgruppe 010 521 Produkt 010 521 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Bauen und Wohnen Maßnahmen der Bauaufsicht Allgemeine Bauverwaltung Dagmar Elbracht, Brunhild Rustige, Cordula Wiemer 600 III/30-0 Fachgebiet Bauverwaltung Fachgebiet Bauverwaltung Hermann Oortman Hochbau- und Planungsausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Koordination der internen Abläufe zum Freistellungsverfahren Zusammenstellung der internen Ergebnisse zum Freistellungsverfahren als Stellungnahme Bearbeitung von Flur- und Grundkarten Bodenrichtwerte Erstellung von Statistiken 2) Rechtsgrundlage - Gebührenordnung Ortsrecht 3) Zielgruppe - Bauherrinnen und Bauherren Einwohnerinnen und Einwohner Gewerbetreibende, Investoren 4) Ziele - Kurze Antragsbearbeitungszeiten Förderung von Akzeptanz und Einsicht bei der Bürgerschaft gegenüber bauaufsichtlicher Entscheidungen 5) Kennzahlen - Anzahl der jeweiligen Verfahren (nach Arten differenziert) - 49 - 010 521 002 Freistellungs- und Genehmigungsverfahren Bauen und Wohnen Produktbereich 010 Produktgruppe 010 521 Maßnahmen der Bauaufsicht Produkt 010 521 002 Freistellungs- und Genehmigungsverfahren Verantwortlich Susanne Knipping, Cordula Wiemer, Timo Raddatz Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss 600 III/30-0 Fachgebiet Bauverwaltung Fachgebiet Bauverwaltung Hermann Oortman Hochbau- und Planungsausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Bescheidung von Bauanträgen, Bauvoranfragen und Teilungsanträgen (sofern diese nicht im Aufgabenbereich der Bauaufsichtsbehörde liegen) Bearbeitung von Freistellungsverfahren Stellungnahmen zu Genehmigungsverfahren Beratung in baurechtlichen Angelegenheiten Bauvoranfragen 2) Rechtsgrundlage - Baugesetzbuch Bauordnung NRW Baunutzungsverordnung Satzungen 3) Zielgruppe - Bauherrinnen und Bauherren Einwohnerinnen und Einwohner Gewerbetreibende, Investoren 4) Ziele - Wahrung der bauordnungs- und bauplanerischen Bestimmungen 5) Kennzahlen - Anzahl der bearbeiteten Freistellungsaufträge Anzahl der bearbeiteten Bauvoranfragen Anzahl der durchgeführten Stellungnahmen - 50 - 010 523 001 Denkmalschutz und -pflege Produktbereich 010 Produktgruppe 010 523 Produkt 010 523 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und –pflege Silke Möller 330 II/20-2 Fachgebiet Ordnung Fachgebiet Ordnung Hans-Jürgen Taron Schulen, Kultur und Sport 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − − − − Unterschutzstellung Eintragung in die Denkmalliste, Überwachung des Denkmalbestandes Abstimmungen, Erteilung denkmalrechtlicher Erlaubnisse bei Veränderungen Öffentlichkeitsarbeit zur Baugeschichte und Denkmalschutz (u. a. Tag des offenen Denkmals) 2) Rechtsgrundlage − Denkmalschutzgesetz 3) Zielgruppe − − − − Denkmaleigentümer/innen Erwerber/in von Baudenkmälern Einwohner/innen Touristen/innen 4) Ziele − − − Erhaltung von Denkmälern Schutz und Pflege denkmalwerter Bausubstanzen Reduzierung des Zuschussbedarfs 5) Kennzahlen − − − − Anzahl der festgestellten Baudenkmäler und Bodendenkmäler je Planungszeitraum Anzahl der Erlaubnisse nach § 9 Denkmalschutzgesetze pro Jahr Anzahl der geförderten Baudenkmäler je Planungszeitraum Zuschussbedarf je 1.000 Einwohner/innen pro Jahr - 51 - 011 537 001 Abfallbeseitigung Produktbereich 011 Produktgruppe 011 537 Produkt 011 537 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft Abfallbeseitigung Daniela Sampieri 300 I/10-3 Fachgebiet Finanzen Fachgebiet Finanzen Hans-Jürgen Lange Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − − − − Kalkulation, -festsetzung und Erhebung der Abfallgebühren Organisation der Müllabfuhr Organisation der Abfallverwertung (Sammlung und Transport) Organisation des Behältertausches 2) Rechtsgrundlage − − − − − Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Landesabfallgesetz Satzungen der Gemeinde Leopoldshöhe – Abfallsatzung und Gebührensatzung Gewerbeabfallordnung Gesetzt und Verordnung im Bereich Sonderentsorgung/Umwelt wie z. B. Elektronikverschrottung 3) Zielgruppe − − Einwohner/innen Insitutionen 4) Ziele − − − Vermeiden und Verwerten von Müll Erhebung möglichst niedriger Gebühren bei Vollkostendeckung Umweltverträgliche Abfallentsorgung 5) Kennzahlen − − − Kostendeckungsgrad Müllaufkommen in cbm (differenziert nach den Sparten grau, grün, blau) Müllgebührenaufkommen je Einwohner/innen pro Jahr - 52 - 012 541 001 Neubau von Straßen Produktbereich 012 Produktgruppe 012 541 Produkt 012 541 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Verkehrsflächen und -anlagen Öffentliche Verkehrsflächen Neubau von Straßen Norbert Wehmeier 630 III/30-3 Fachgebiet Straßenbau Fachgebiet Straßenbau Hermann Oortman Straßen, Plätze und Verkehr 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Planung und Bau von Straßen, Wirtschaftswegen, Parkplätzen, Radwegen, Gehwegen und Brücken Planung und Bau der Straßenbeleuchtung Planung und Bau der Lichtsignalanlagen 2) Rechtsgrundlage - Bundesfernstraßengesetz Straßen und Wegegesetz Technische Regelwerke (DIN) Satzungen Kommunalabgabengesetz und Baugesetzbuch 3) Zielgruppe - Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer Anwohnerinnen und Anwohner 4) Ziele - Erschließung von Wohngebieten Verbesserung der Verkehrssicherheit Reduzierung des Unterhaltsaufwands, ggf. auch durch Reduzierung der öffentlichen Verkehrsflächen 5) Kennzahlen - Unterhaltungskosten je m, m2 bzw. Stück (Straße, Fahrradweg, Gehweg, Straßenleuchte, Straßenbefestigung, Lichtsignalanlage und Brücke) Unfallstatistik Kosten je Einheit und Deckungsgrad bei Veranlagungen - 53 - 012 541 002 Unterhaltung von Straßen Produktbereich 012 Produktgruppe 012 541 Produkt 012 541 002 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Verkehrsflächen und -anlagen Öffentliche Verkehrsflächen Unterhaltung von Straßen Ullrich Offel 630 III/30-3 Fachgebiet Straßenbau Fachgebiet Straßenbau Hermann Oortman Straßen, Plätze und Verkehr 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Unterhaltung der Straßen, Wirtschaftswege, Parkplätze, Radwege, Gehwege und Brücken Unterhaltung der Straßenbeleuchtung Unterhaltung der Lichtsignalanlagen 2) Rechtsgrundlage - Bundesfernstraßengesetz Straßen und Wegegesetz Technische Regelwerke (DIN) Satzungen Kommunalabgabengesetz und Baugesetzbuch 3) Zielgruppe - Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer Anwohnerinnen und Anwohner 4) Ziele - Erschließung von Wohngebieten Verbesserung der Verkehrssicherheit Reduzierung des Unterhaltsaufwands, ggf. auch durch Reduzierung der öffentlichen Verkehrsflächen 5) Kennzahlen - Unterhaltungskosten je m, m2 bzw. Stück (Straße, Fahrradweg, Gehweg, Straßenleuchte, Straßenbefestigung, Lichtsignalanlage und Brücke) Unfallstatistik Kosten je Einheit und Deckungsgrad bei Veranlagungen - 54 - 012 547 001 Öffentlicher Personennahverkehr Produktbereich 012 Produktgruppe 012 547 Produkt 012 547 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr ÖPNV Hans-Jürgen Taron, Klaus Sunkovsky 120 Fachgebiet Ordnung Fachgebiet Ordnung Hans-Jürgen Taron Straßen, Plätze und Verkehr 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - (Finanzielle) Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs 2) Rechtsgrundlage - Gesetz über den Öffentlichen Personennahverkehr Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz 3) Zielgruppe - Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer Busunternehmen 4) Ziele - Aufrechterhaltung eines attraktiven ÖPNV – Angebotes Reduzierung des Zuschussbedarfes 5) Kennzahlen - Taktzeiten und Bedienungshäufigkeit Anzahl der beförderten Personen - 55 - 013 551 001 Bereitstellung und Unterhaltung öffentlicher Grünflächen Produktbereich 013 Produktgruppe 013 551 Produkt 013 551 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün Bereitstellung/Unterhaltung öffentlicher Grünflächen Ullrich Offel 680 III/30-3 Fachgebiet Straßenbau Fachgebiet Straßenbau Hermann Oortman Straßen, Plätze und Verkehr 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Planung, Gestaltung, Bau, Betrieb und Unterhaltung der öffentlichen ParkGarten- und Grünflächenanlagen Betrieb und Unterhaltung von Naherholungsgebieten 2) Rechtsgrundlage - Bundesnaturschutzgesetz Landschaftsschutzgesetz 3) Zielgruppe - Einwohnerinnen und Einwohner Erholungssuchende 4) Ziele - Erhaltung der Substanz und ggf. Neuschaffung von öffentlichen Grünflächen Anlage naturnaher Wiesen und Pflanzungen 5) Kennzahlen - Anzahl, Flächen und Kosten öffentlicher Park- und Gartenanlagen Anzahl, Flächen und Kosten von Naherholungsgebieten Anzahl, Flächen und Kosten von Naturschutzanlagen, Biotopen und Ausgleichsmaßnahmen pro Anlage und m2 - 56 - 013 552 001 Gewässerunterhaltung Produktbereich 013 Produktgruppe 013 552 Produkt 013 552 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Natur- und Landschaftspflege Wasser und Wasserbau Gewässerunterhaltung Reiner Loer 660 III/30-4 Fachgebiet Umwelt Fachgebiet Umwelt Hermann Oortmann Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Gewässerschutz und –ausbau, wasserbauliche Maßnahmen Biotopschutz und Renaturierung von Gewässern Gewässerunterhaltung und –überwachung Hochwasserschutz 2) Rechtsgrundlage - Wasserhaushaltsgesetz Landeswassergesetz Bundesnaturschutzgesetz Landschaftsgesetz NRW 3) Zielgruppe - Gewässeranlieger Gewässernutzer Gewässeraufsicht (Untere/Obere Wasserbehörde) Einwohnerinnen und Einwohner 4) Ziele - Beibehaltung oder Verbesserung der Gewässergüte Verbesserung Hochwasserschutz Verbesserung Gewässerzustand 5) Kennzahlen - Gewässergüte (Windwehe, Siekbach, Eselsbach) Gewässerstrukturgüte Umfang von Hochwasserschäden Gewässerlänge mit zugehörigen Kosten - 57 - 013 553 001 Produktbereich 013 Produktgruppe 013 553 Produkt 013 553 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Friedhofsverwaltung Natur- und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofsverwaltung Klaus Sunkovsky, Nelli Gettich 110 II/20-2 Fachgebiet Ordnung Fachgebiet Ordnung Hans-Jürgen Taron Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Aufgaben des Bestattungswesens nach Landes- und Ortsrecht Planung, Gestaltung, Betrieb und Unterhaltung der gemeindlichen Friedhöfe Kalkulation und Erhebung der Friedhofsgebühren 2) Rechtsgrundlage - Gesetz über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Bestattungsgesetz NRW) Friedhofssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe Gebührensatzung der Gemeinde Leopoldshöhe 3) Zielgruppe - Angehörige der Verstorbenen Nutzungsberechtigte Besucherinnen und Besucher Kooperation mit den gemeindlichen Kirchengemeinden 4) Ziele - Öffentliche Bestattungskapazitäten in ausreichendem Umfang zur Verfügung stellen Erzielung höchstmöglicher Kostendeckung im rechtlich zulässigen Rahmen Erhebung möglichst niedriger Gebühren bei Kostendeckung 5) Kennzahlen - Kosten der Friedhöfe pro m2 je Friedhof Kostendeckungsgrad je Friedhof Fallzahlen und Kosten und Erlöse der unterschiedlichen Bestattungsleistungen - 58 - 014 561 001 Umwelt- und Naturschutz; Baumschutz Produktbereich 014 Produktgruppe 014 561 Produkt 014 561 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Umweltschutz Umweltinformation und – koordination Umwelt- und Naturschutz, Baumschutz Dr. Eva-Maria Thiele 680 III/30-4 Fachgebiet Umwelt Fachgebiet Umwelt Hermann Oortman Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - - Boden und Altlasten sowie hierdurch verursachte Gewässerverunreinigungen sanieren und Vorsorge gegen nachteilige Einwirkungen auf den Boden treffen Führen eines Altlastenkatasters Einführung eines Baumkatasters (nach Fertigstellung Pflege desselben) Kooperation mit anderen Naturschutzorganisationen 2) Rechtsgrundlage - Bundes - Bodenschutzgesetz Landes – Bodenschutzgesetz Wasserhaushaltsgesetz Baumschutzsatzung 3) Zielgruppe - Einwohnerinnen und Einwohner Eigentümerinnen und Eigentümer von belasteten Grundstücken Andere Organisationen im Bereich Naturschutz 4) Ziele - Schutz vor altlastenbedingten Gefahren Erhaltung und Schutz der ausgewiesenen Landschafts- und Naturschutzgebiete 5) Kennzahlen - Anzahl der Altlasten Boden- bzw. Gewässerkennwerte vor und nach einer Maßnahme - 59 - 015 571 001 Wirtschaftsförderung / Stadtmarketing Produktbereich 015 Produktgruppe 015 571 Produkt 015 571 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung / Stadtmarketing Hans-Jürgen Taron, Hermann Oortman 120 II/III Fachgebiet Ordnung Fachgebiet Ordnung Hans-Jürgen Taron Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Bestandspflege und -entwicklung Vermarktung von Gewerbeflächen Entwicklung der Standortfaktoren Stadtentwicklung und Flächenmanagement Unterstützung der Lippe Tourismus und Marketing AG 2) Rechtsgrundlage - 3) Zielgruppe - Gewerbetreibende Freiberuflerinnen und Freiberufler Existenzgründerinnen und Existenzgründer 4) Ziele - Gewerbeansiedlung und Bestandssicherung Sicherung und Steigerung der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze 5) Kennzahlen - Anzahl sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse per 30.06. jeden Jahres Kaufkraftindex Nutzbare Gewerbefläche in m2 Anzahl der Übernachtungen - 60 - 016 611 001 Produktbereich 016 Produktgruppe 016 611 Produkt 016 611 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Steuern Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern Steuern Daniela Sampieri, Jürgen Kollmann 120 I/10-3 Fachgebiet Finanzen Fachgebiet Finanzen Hans-Jürgen Lange Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung - Haushaltsbewirtschaftung von o Grundsteuer A und B o Gewerbesteuer o Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und der Umsatzsteuer o Sonstige Vergnügungssteuern o Hundesteuer 2) Rechtsgrundlage - Grundsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, Realsteuerzuständigkeitsgesetz Abgabenordnung (AO) Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) Gemeindeordnung NRW (GO NRW) 3) Zielgruppe - Grundbesitzer/in Gewerbetreibende Hundehalter/in Veranstalter/in i. S. der Vergnügungssteuersatzung 4) Ziele - Pünktliche und vollständige Vereinnahmung aller der Gemeinde zustehenden Steuereinnahmen Erlass/Anpassung der zur Steuererhebung notwendigen Satzungen entsprechend der Rechtsentwicklung und nach Maßgabe des Einnahmebedarfs der Gemeinde 5) Kennzahlen - Hebesätze der Realsteuern Steueraufkommen in Relation zum Hebesatz Steueraufkommen je Einwohner/in - 61 - 016 611 002 Allgemeine Zuweisung und Umlagen Produktbereich 016 Produktgruppe 016 611 Produkt 016 611 002 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger ausschuss Allgemeine Finanzwirtschaft Allgemeine Zuweisung und Umlagen Allgemeine Zuweisung und Umlagen Thomas Niebuhr, Ute Orbke 100 I/10-3 Fachgebiet Finanzen Fachgebiet Finanzen Hans-Jürgen Lange Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − Haushaltsbewirtschaftung von • Schlüsselzuweisungen • Pauschalen Zuweisungen • Gewerbesteuerumlage • Kreisumlage • Solidarbeitrag • Krankenhausinvestitionsumlage 2) Rechtsgrundlage − − − − − Gemeindefinanzierungsgesetz NRW (GFG) Kreisordnung NRW Solidarbeitragsgesetz NRW Gemeindefinanzreformgesetz Krankenhausfinanzierungsgesetz 3) Zielgruppe − − − Kreis Land Bund 4) Ziele − − Sicherstellung und Prüfung der korrekten Festsetzungen und Zahlungen Pünktliche und zutreffende Meldung der erforderlichen Daten und Zahlen im Rahmen des Finanzausgleichs 5) Kennzahlen − Jeweilige Einnahmen und Ausgaben pro Einwohner/in und in Relation zum Verwaltungshaushalt (%) - 62 - 016 612 001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produktbereich 016 Produktgruppe 016 612 Produkt 016 612 001 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Thomas Niebuhr, Kerstin Tappe, Ute Orbke, Petra Daschner 100 I/10-3 Fachgebiet Finanzen Fachgebiet Finanzen Hans-Jürgen Lange Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgaben / Kurzbeschreibung − − − − − Rücklagen/ Rückstellungen Kalkulatorische Kosten Innere Verrechnungen Abwicklung der Vorjahre Beteiligungsmanagement 2) Rechtsgrundlage − − − − Gemeindeordnung NRW Gemeindehaushaltsverordnung Kommunalabgabengesetz NRW (KAG Sondervorschriften zur Bildung von Rückstellungen/Ansammlungen von Rücklagen 3) Zielgruppe − Keine spezielle Zielgruppe, da Strukturen des Haushaltsausgleichs betroffen sind 4) Ziele − − − Darstellung des Haushaltsausgleichs Sicherstellung und Nachweis der aufgrund von Vorschriften oder sonstigen Zwecken gebotenen Ansammlung und Verwendung von Rücklagen und Rückstellungen Erwirtschaftung von kalk. Kosten und Abschreibungen 5) Kennzahlen − Betriebswirtschaftliche Kennzahlen, die Ausdruck über die Leistungsfähigkeit der Kommune geben können (z. B. Eigenkapitalquote, Fremdkapitalquote, Anlagenintensität, Steuerquote usw.) - 63 - 016 612 002 Kreditwirtschaft / Zinsmanagement Produktbereich 016 Produktgruppe 016 612 Produkt 016 612 002 Verantwortlich Das Produkt ist zugeordnet: Budget Fachbereich Budgetverantwortlich Zuständiger Ausschuss Allgemeine Finanzwirtschaft Kreditwirtschaft / Zinsmanagement Kreditwirtschaft / Zinsmanagement Hans-Jürgen Lange, Thomas Niebuhr, Petra Daschner 120 I/10-3 Fachgebiet Finanzen Fachgebiet Finanzen Hans-Jürgen Lange Haupt- und Finanzausschuss 1) Aufgabe/ Kurzbeschreibung − − Aufnahme von Krediten, Kreditmanagement (Zinsanpassung, Umschuldungen , Prolongationen, Derivate usw.) Erbringung der Schuldendienstleistungen/Einziehung der Schuldendienstleistungen(Zinsen und Tilgung) 2) Rechtsgrundlage − − − − − Kreditrechtliche Gesetze (z. B. BGB) GO NRW Runderlass des IM NRW betr. Kreditwirtschaft der Gemeinde Haushaltssatzungen Darlehensverträge 3) Zielgruppe − − Kreditinstitute Darlehensnehmer/innen der Gemeinde 4) Ziele − − − − Gewährleistung termingerechter und vollständiger Zahlung wie auch Einziehung aller Schuldendienstleistungen Erreichung möglichst günstiger Kreditkonditionen (Zinsen, Tilgung) und deren längerfristige Absicherung Risikominimierung/Risikostreuung hinsichtlich unerwarteter Rückzahlungsverpflichtungen sowie Zinserhöhung Optimierung vorhandener Kredite durch Einsatz von Derivaten 5) Kennzahlen − − − Durchschnittliches Kreditzinsniveau der Gemeinde aller Kredite Anzahl und Restvaluta der zinsgebundenen Kredite jeweils für 10 Jahre im Voraus Verschuldungsgrad der Gemeinde Leopoldshöhe - 64 -