Allgemeine Vorlage (Neubesetzung von Ausschüssen 1. Haupt- und Finanzausschuss 2. Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung 3. Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport 4. Rechnungsprüfungsausschuss)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 7/2018 23.01.2018 Vorlage erstellt: 10.01.2018 Federführung: 1.1 An den Rat mit der Bitte um X TL: SB: öffentliche Sitzung Frau Emons Frau Emons Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Allg. Vertreter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Teamleiter/in Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter/in über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 5 Neubesetzung von Ausschüssen 1. Haupt- und Finanzausschuss 2. Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung 3. Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport 4. Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussvorschlag: Auf Vorschläge der SPD-Fraktion (s. Ziffer 1 bis 3a und 4) sowie der FDP-Fraktion (s. Ziffer 3b) und der CDU-Fraktion (s. Ziffer 1b) wählen die Ratsmitglieder Zu 1. a) Herrn Karl Vermöhlen zum Mitglied und Herrn Kurt Marco Bormann zum gebundenen Vertreter für Herrn Erhard Sohn in den Haupt- und Finanzausschuss. b) Herrn Stefan Kupp und Herrn Frank Vellen zu Mitgliedern und Frau Petra Mey-Wirtz zur gebundenen Vertreterin für Herrn Bert Spilles in den Haupt- und Finanzausschuss. Ferner wird Herr Peter Schmitz zum neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt. Zu 2. Herrn Piter Terpstra, Oberstraße 11, 53925 Kall-Golbach zum gebundenen Vertreter für Herrn Ludwig Werle (bisher Herr Friedhelm Hennes) in den Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung. Zu 3. a) Herrn Guido W. Schmidt, Eichelhäherweg 10, 53925 Kall zum gebundenen Vertreter für Herrn Andreas Züll (bisher Herr Thomas Scherer) und b) Herrn Hans Dieter Schäfer zum gebundenen Vertreter für Frau Petra Kanzler in den Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport. Vorlagen-Nr. 7/2018 Seite 2 Zu 4. Herrn Kurt Marco Bormann zum Mitglied (bisher Herr Karl Vermöhlen) in den Rechnungsprüfungsausschuss. Sachdarstellung: Die SPD-Fraktion hat mit Schreiben vom 02.01.2018 die Umbesetzung der o.a. Ausschüsse beantragt. Das Antragsschreiben ist als Anlage beigefügt. Herr Klaus Hesse hat mit Schreiben vom 04.01.2018 auf sein Mandat als gebundener Vertreter im Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport verzichtet. Die FDP-Fraktion hat mit beigefügter E-Mail vom 08.01.2018 die Umbesetzung beantragt. Die CDU-Fraktion hat mit beigefügtem Schreiben vom 16.01.2018 die Umbesetzung des Hauptund Finanzausschusses beantragt. Gemäß § 50 Abs. 3 GO wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger. Scheidet ein Ausschussvorsitzender während der Wahlperiode aus, bestimmt die Fraktion, der er angehört, ein Ratsmitglied zum Nachfolger (§ 58 Abs. 5 GO NRW). Gleiches gilt für stellvertretende Vorsitzende.