Allgemeine Vorlage (Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 2/2018 23.01.2018 Vorlage erstellt: 05.01.2018 Federführung: 1.1 An den Rat mit der Bitte um X TL: SB: öffentliche Sitzung Frau Emons Frau Emons Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Allg. Vertreter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Teamleiter/in Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter/in über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 4 Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Beschlussvorschlag: Herr Frank Vellen wird vom Bürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet. Sachdarstellung: Herr Toni Mießeler, Am Heuweg 8, 53925 Kall-Sötenich, hat durch Erklärung vom 30.11.2017 auf seinen Sitz im Rat der Gemeinde Kall mit Ablauf des 31.12.2017 verzichtet. Aus der Reserveliste der CDU ist für Herrn Mießeler ausdrücklich der Ersatzbewerber Herr Bernd Lütgen, Zum Wachtberg 5, 53925 Kall genannt. Herr Bernd Lütgen hat am 30.11.2017 seinen Verzicht auf das Ratsmandat erklärt. Aus der Reserveliste der CDU würde Herr Anthony Goebel, Auf dem Tanzberg 10, 53925 Kall, nachrücken. Herr Anthony Goebel hat mit Erklärung vom 04.12.2017 auf seinen Sitz im Rat der Gemeinde Kall verzichtet. Als nächste Person würde Frau Juliane Bischoff, Weiherbenden 6, 53925 Kall, nachrücken. Frau Juliane Bischoff hat mit Erklärung vom 14.12.2017 auf ihren Sitz im Rat der Gemeinde Kall verzichtet. Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz wurde am 15.12.2017 festgestellt, dass aus der Reserveliste der CDU Herr Frank Vellen mit Wirkung vom 01.01.2018 als Nachfolger in den Rat der Gemeinde Kall nachrückt. Die Mitgliedschaft wurde mit Annahmeerklärung vom 22. Dezember 2017 erworben