Beschlusstext (Moratorium der Landesregierung betreffend Schließung von Förderschulen, hier: Aufhebung des Schließungsbeschlusses für die Förderschule an der Jahnstr.)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, den 15.01.2018 Beschluss aus der Niederschrift der 23. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit der Stadt Pulheim am 14.11.2017 Vorlage Nr.: TOP 6 318/2017 Moratorium der Landesregierung betreffend Schließung von Förderschulen, hier: Aufhebung des Schließungsbeschlusses für die Förderschule an der Jahnstr. Empfehlung: Der BKSF, der HFA empfehlen, der Rat fasst und beschließt: I. 1) den Wiedererrichtungsbeschluss für die Förderschule an der Jahnstr. für den Förderschwerpunkt „emotionale und soziale Entwicklung“ (ES), 2) die Verwaltung zu beauftragen, die für die Genehmigung der Wiedererrichtung der Förderschule an der Jahnstr. erforderlichen Maßnahmen (insbesondere die Beteiligung und Information benachbarter Schulträger, Erstellung einer Prognose zur ordnungsgemäßen Klassenbildung, Genehmigungsantrag bei der Bezirksregierung Köln) durchzuführen, 3) die Verwaltung zu beauftragen, für Schülerinnen und Schüler der Förderschwerpunkte „Lernen“ und „Sprache“ Möglichkeiten zu eruieren und ggf. Kooperationsvereinbarungen auszuarbeiten, um die zukünftige Beschulung betroffener Pulheimer Kinder und Jugendlicher sicherzustellen. II. Der BKSF beauftragt die Verwaltung mit der Bildung einer Findungskommission, um durch den Rat am 12.12.2017 den Wiedererrichtungsbeschluss für die Förderschule an der Jahnstr. mit einem neuen Namen zu fassen. Beratungsergebnis: Einstimmig