Antrag (Antrag bzgl. Umsetzung der Förderrichtlinie zur Elektromobilität in Erftstadt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 595/2017 Az.: Amt: - 61 BeschlAusf.: - 61 Datum: 15.11.2017 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Seyfried Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Grüne leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: Termin 01.02.2018 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Umsetzung der Förderrichtlinie zur Elektromobilität in Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Die Verwaltung beabsichtigt, ein ganzheitliches Mobilitätskonzept zu erstellen. Mittel hierfür sind im Haushalt eingestellt. In diesem Rahmen wird auch das Thema Ladeinfrastruktur in Erftstadt in einem verkehrlichen Gesamtkonzept betrachtet und entwickelt werden. In diesem Zusammenhang wird die Verwaltung Fördermöglichkeiten von u.a. Ladeinfrastruktur prüfen. Die am 16.11.2017 gestartete Förderrichtlinie Sofortprogramm Elektromobilität der NRW Landesregierung richtet sich an Unternehmen und Privatleute. Diese können bei der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung 6 Bergbau und Energie in NRW Informationen über Fördermodalitäten einholen. Eine Förderung kommunaler Initiativen ist nicht möglich. Nach Auskunft der zuständigen Bezirksregierung Arnsberg ist die Auflage eines ähnlichen Programmes für öffentliche Förderempfänger für das Jahr 2018 denkbar. Grundlage sollte ein stimmiges Gesamtkonzept sein. In Vertretung (Hallstein) -2-