Beschlussvorlage (Anlage 1: Zielvorgaben Schulausschuss 2018)

Anlage 1 Fachdienst 4 - Schule, Bildung und Jugend - Datum: 21.12.2018 Zielvorgaben im Rahmen der Haushaltsberatungen (FD 4 ohne Jugendhilfe) Der Schul- und Bildungsausschuss ist der Fachausschuss, in dem auch fachlich beratend die Schulleitungen der Stadt Bedburg vertreten sind. Daher sollten insbesondere die politischen Zielvorgaben möglichst ausschließlich durch den Schul- und Bildungsausschuss vorgegeben werden. Soweit sich künftig im Verlauf der gesamtstädtischen Haushaltsberatung bis zur endgültigen Verabschiedung des Haushaltes Änderungsbedarf herausstellt, sollte dieser (allenfalls) als Prüfauftrag an den Schul- und Bildungsausschuss gegeben werden. Damit der Haushaltsentwurf 2019 auf den aktuellen Stand im Sinne des Schul- und Bildungsausschusses gebracht wird, werden hier die - Politischen Ziele laut Haushaltsplan 2017 - Politischen Ziele für den Entwurf des Haushaltsplans 2018 und - Vorschläge der Verwaltung aufgeführt. Es wird vorgeschlagen, die Ziele einzeln zu besprechen und dem HFA / Rat der Stadt Bedburg vorzuschlagen. Aus Sicht der Verwaltung sind Ziele zukunftsgerichtet (kein `Istzustand´), global zu sehen und keine einzelnen (ggf. bereits beschlossenen) Arbeitsaufträge. Letztere sind besser durch die Beschlusskontrollen nachzuhalten. brun780 H:\FD 4 (GS)\004 Haushalt\Haushalt 2018-2019\Zielvorgaben Schulausschuss 2018.docx Produktteilplan Haushalt 2017 Entwurf 2018 Erläuterung und Vorschlag der Verwaltung 03.211.304-307 Grundschulen Die im Entwurf des Haushaltes 2017 veranschlagten Förderungen aus dem Programm "Gute Schule 2020" für konsumtive Maßnahmen an Schulgebäude und Hallen sowie für IT-Maßnahmen werden zurück genommen. Stattdessen wird eine pauschale Veranschlagung der 420 T€, verteilt auf 7 Schulen (je 60.000 €) vorgenommen. Die Maßnahmen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Im Laufe des 1. Quartals 2017 wird mit den Schulen, Eltern und Schülervertretern gesprochen, um zu ermitteln, welche Maßnahmen dort vorrangig gesehen werden und ob nähere Informationen zu dem Bundesprogramm „Bildungsoffensive für die digitale Wissensgesellschaft“ vorliegen. Die im Haushaltsplan 2017 pauschal veranschlagten Mittel aus dem Programm „Gute Schule 2020“ wurden im Entwurf des Haushaltes 2018 nicht übernommen. Es wurden teilweise konkrete Maßnahmen zugeordnet. Näheres dazu wird im Vorbericht erläutert. Erläuterung: Ist ggf. für 2019 anhand der Beratungen zum Programm Gute Schule 2020 anzupassen. Schülerinnen und Schüler sind bei sie betreffenden Entscheidungen im Schul- und Bildungsausschuss zu beteiligen. Vorschlag: zu übernehmen. Als Schritt hin zu Inklusion soll in den städtischen Schulen Barrierefreiheit geschaffen werden. Hierzu soll ein entsprechendes Konzept vorbereitet und nach Ermittlung sowie Kalkulation entsprechend bedarfsgerecht in den kommenden Jahren eingeplant werden. Vorschlag: Als Schritt hin zur Inklusion wird in konkreten Fällen mit den Schulleitungen eine Lösung gesucht. politische Zielvorgabe 03.211.304-307 Grundschulen Hierzu wird im Schul- und Bildungsausschuss ein ständig wiederkehrender Tagesordnungspunkt aufgenommen. 03.211.304-307 Grundschulen Als Schritt hin zu Inklusion soll in den städtischen Schulen Barrierefreiheit geschaffen werden. Hierin soll ein entsprechendes Konzept vorbereitet und nach Ermittlung sowie Kalkulation entsprechend bedarfsgerecht in den kommenden Jahren eingeplant werden. Erläuterung: Bereits mit Vorlage vom 21.04.2015, WP9-51/2015 wurde zu dem Thema eine Verwaltungsvorlage dem Schul- und Bildungsausschuss zur Kenntnis gegeben. Inklusion ist viel mehr als Barrierefreiheit und eine Barrierefreiheit für alle Kinder gleichgültig ihrer Einschränkung ist nicht realisierbar. Dies ist nicht nur eine finanzielle Frage. Beispielsweise kann für sehhinderte Schü- brun780 H:\FD 4 (GS)\004 Haushalt\Haushalt 2018-2019\Zielvorgaben Schulausschuss 2018.docx Aktenvermerk vom 22.12.2017 Seite: 3 ler mehr oder weniger Licht notwendig sein. Mit den Schulleitungen ist abgestimmt, dass man bedarfsabhängig zu gegebener Zeit Maßnahmen vornimmt. Anträge der SPD Fraktion vom 28.11.2017 und der CDU Fraktion vom 11.12.2017 03.211.304-307 Grundschulen Vorschlag: Eltern sollen entsprechend des Bedarfs ausreichende Plätze in der OGS und der Halbtagsbetreuung in Anspruch nehmen können. Die Schulleitungen der Grundschulen sollen bei einer Qualitätsanalyse und ggf. Verbesserung der OGS durch die Verwaltung unterstützt werden. 03.212.308 Hauptschule Maßnahmen werden ergriffen, damit mehr Schülerinnen und Schüler aus Bedburg auch eine weiterführende Schule in Bedburg besuchen. Längeres gemeinsames Lernen am Schulstandort Bedburg wird ermöglicht. Der Schulstandort Bedburg wird attraktiv gehalten. Maßnahmen werden ergriffen, damit mehr Schülerinnen und Schüler aus Bedburg auch eine weiterführende Schule in Bedburg besuchen. Längeres gemeinsames Lernen am Schulstandort Bedburg wird ermöglicht. Der Schulstandort Bedburg wird attraktiv gehalten. Die Anmeldezahlen an der Hauptschule waren in den beiden letzten Anmeldezeiträumen (Schuljahre 2015/16 und 2016/17) für die Eingangsklassen so hoch, dass der Bestand der Hauptschule nicht gefährdet war. Die Gesamtschülerzahl liegt seit dem Schuljahr 2012/13 zwischen 352 und 319 (im Schuljahr 2014/15) Schülerinnen und Schülern. Die aktuelle Schülerzahl beträgt 335 und ist daher als stabil zu bezeichnen. Die Anmeldezahlen an der Hauptschule können als stabil bezeichnet werden. Die Anmeldedaten werden zusammen mit den Schülerzahlen regelmäßig jährlich im Schul- und Bildungsausschuss zur Kenntnis gegeben. Schul- und Bildungsausschuss vom 21.04.2015 brun780 / H:\FD 4 (GS)\004 Haushalt\Haushalt 2018-2019\Zielvorgaben Schulausschuss 2018.docx Erläuterung: Der Schulstandort könnte durch eine moderne Ausstattung (IT Konzept) und eine Mensa attraktiv gehalten bzw. gemacht werden. Ziehen diese Argumente bei den Schülerinnen und Schüler der Hauptschule? Sind weitere Maßnahmen denkbar, um mehr Schülerinnen und Schüler eine weiterführende Schule in Bedburg besuchen? Vorschlag: zu streichen Aktenvermerk vom 22.12.2017 Seite: 4 [WP9-30/2015 1. Ergänzung TOP 5] Aktuelle Anmeldezahlen im Schul- und Bildungsausschuss vom 10.05.2016 [WP9-85/2016 TOP 5] Maßnahmen werden ergriffen, damit mehr Schülerinnen und Schüler aus Bedburg auch eine weiterführende Schule in Bedburg besuchen. Längeres gemeinsames Lernen am Schulstandort Bedburg wird ermöglicht. Der Schulstandort Bedburg wird attraktiv gehalten. 03.215.309 Realschule Die Anmeldezahlen an der Realschule können als stabil bezeichnet werden. Die Anmeldedaten werden zusammen mit den Schülerzahlen regelmäßig jährlich im Schul- und Bildungsausschuss zur Kenntnis gegeben. 03.217.310 Gymnasium Maßnahmen werden ergriffen, damit mehr Schülerinnen und Schüler aus Bedburg auch eine weiterführende Schule in Bedburg besuchen. Längeres gemeinsames Lernen am Schulstandort Bedburg wird ermöglicht. Der Schulstandort Bedburg wird attraktiv gehalten. Die Anmeldezahlen am Gymnasium waren (inkl. 2016/17) als positiv zu bewerten. Schul- und Bildungsausschuss vom 21.04.2015 [WP930/2015 1. Ergänzung] Aktuelle Anmeldezahlen im Schulund Bildungsausschuss vom 10.05.2016 [WP9-85/2016] 03.217.310 Gymnasium Die Verwaltung unterstützt die Bemühungen des Silverberg-Gymnasiums, eine Kooperation mit der RWTH Aachen und mit weiteren Hochschulen einzugehen. Bericht im Schul- und Bildungsausschuss am brun780 / H:\FD 4 (GS)\004 Haushalt\Haushalt 2018-2019\Zielvorgaben Schulausschuss 2018.docx Maßnahmen werden ergriffen, damit mehr Schülerinnen und Schüler aus Bedburg auch eine weiterführende Schule in Bedburg besuchen. Längeres gemeinsames Lernen am Schulstandort Bedburg wird ermöglicht. Der Schulstandort Bedburg wird attraktiv gehalten. Die Anmeldezahlen am Gymnasium können als stabil bezeichnet werden. Die Anmeldedaten werden zusammen mit den Schülerzahlen regelmäßig jährlich im Schul- und Bildungsausschuss zur Kenntnis gegeben. Die Verwaltung unterstützt die Bemühungen des Silverberg-Gymnasiums, eine Kooperation mit der RWTH Aachen und mit weiteren Hochschulen einzugehen. Erläuterung: Der Schulstandort könnte durch eine moderne Ausstattung (IT Konzept) und eine Mensa attraktiv gehalten werden. Ziehen diese Argumente bei den Schülerinnen und Schüler der Realschule? Sind weitere Maßnahmen denkbar, um mehr Schülerinnen und Schüler eine weiterführende Schule in Bedburg besuchen? Vorschlag: zu streichen Erläuterung: Der Schulstandort könnte durch eine moderne Ausstattung (IT Konzept) und eine Mensa attraktiv gehalten werden. Bei der Wahl eines Gymnasium können dies entscheidende Kriterien sein. Sind weitere Maßnahmen denkbar, um mehr Schülerinnen und Schüler eine weiterführende Schule in Bedburg besuchen? Vorschlag: zu streichen Vorschlag: kann entfallen. Aktenvermerk vom 22.12.2017 Seite: 5 10.05.2016 [WP9-88/2016 TOP 9] „Grundsätzlich stellen derartige Vereinbarungen eine innere Schulangelegenheit dar. Selbstverständlich kann und wird die Verwaltung bei Bedarf den Schulen entsprechende Unterstützungen anbieten. Eine sehr ausführliche Vorlage u.a. zu diesem Thema erfolgte im (damaligen) Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss am 04.12.2012 (WP8252/2012).“ Das Silverberg Gymnasium ist Ende 2016 als Europaschule ausgezeichnet worden. 03.212.308 Hauptschule 03.215.309 Realschule 03.217.310 Gymnasium Bericht im Schul- und Bildungsausschuss am 10.05.2016 [WP9-88/2016 TOP 9] „Grundsätzlich stellen derartige Vereinbarungen eine innere Schulangelegenheit dar. Selbstverständlich kann und wird die Verwaltung bei Bedarf den Schulen entsprechende Unterstützungen anbieten. Eine sehr ausführliche Vorlage u.a. zu diesem Thema erfolgte im (damaligen) Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss am 04.12.2012 (WP8252/2012).“ Die Verwaltung wird beauftragt, die Voraussetzungen und die Machbarkeit für die Einführung einer Gesamtschule in Bedburg unter Befragung des Elternwillens zu prüfen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Voraussetzungen und die Machbarkeit für die Einführung einer Gesamtschule in Bedburg unter Befragung des Elternwillens zu prüfen. Schul- und Bildungsausschuss vom 10.05.2016 [WP 9-90/2016]: Bezüglich einer Bedarfsprüfung für eine mögliche Gesamtschule in Bedburg durch eine Elternbefragung konnte keine Einigkeit erzielt werden. Die Zukunftsfähigkeit und mögliche Optionen der Schullandschaft werden geprüft und politisch zu beraten sein. Schul- und Bildungsausschuss vom 10.05.2016 [WP 9-90/2016]: Bezüglich einer Bedarfsprüfung für eine mögliche Gesamtschule in Bedburg durch eine Elternbefragung konnte keine Einigkeit erzielt werden. Die Zukunftsfähigkeit und mögliche Optionen der Schullandschaft werden geprüft und politisch zu beraten sein. Zitat aus der Beschlusskontrolle des Fachausschusses vom 12.10.2017: `Die Verwaltung hat am 14.11.2016 ein Gespräch mit der Bezirksregierung zur Klärung der rechtlichen Möglichkeiten geführt. Anschließend wurden die Ergebnisse am 28.11.2016 den Fraktionsvorsitzenden und Schulleitungen vorgestellt. Man hat einvernehmlich vereinbart, Maßnahmen nur in enger Abstimmungen vorzunehmen. Nachdem die voraussichtlichen Anmeldezahlen für das Schuljahr 2017/18 bekannt waren, hat es ein weiteres Gespräch gegeben. Aktuell wird aus den Anmeldezahlen kein konkreter Handlungsbedarf abgelei- brun780 / H:\FD 4 (GS)\004 Haushalt\Haushalt 2018-2019\Zielvorgaben Schulausschuss 2018.docx Vorschlag: kann entfallen.. Aktenvermerk vom 22.12.2017 Seite: 6 tet. Die Verwaltung wird die Entwicklung weiter sorgfältig beobachten und den Ausschuss regelmäßig informieren. Hierzu wird die bereits begonnene Erfassung der Schuldaten weiter fortgeführt und zeitnah auch um die Daten der weiterführenden Schulen ergänzt. Die Gespräche zur Bedburger Schullandschaft werden regelmäßig erfolgen.´ 03.212.308 Hauptschule 03.215.309 Realschule 03.217.310 Gymnasium 03.212.308 Hauptschule 03.215.309 Realschule 03.217.310 Gymnasium Ein Konzept für eine langfristige Entwicklung der weiterführenden Schulen ist auf Basis der aktuellen Schülerzahlen im Jahr 2017 zu erarbeiten. Maßnahmen werden ergriffen, damit mehr Schülerinnen und Schüler aus Bedburg auch eine weiterführende Schule in Bedburg besuchen. Längeres gemeinsames Lernen am Schulstandort Bedburg wird ermöglicht. Der Schulstandort Bedburg wird attraktiv gehalten. Die im Entwurf des Haushaltes 2017 veranschlagten Förderungen aus dem Programm "Gute Schule 2020" für konsumtive Maßnahmen an Schulgebäude und Hallen sowie für IT-Maßnahmen werden zurück genommen. Stattdessen wird eine pauschale Veranschlagung der 420 T€, verteilt auf 7 Schulen (je 60.000 €) vorgenommen. Die Maßnahmen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Im Laufe des 1. Quartals 2017 wird mit den Schulen, Eltern und Schülervertretern gesprochen, um zu ermitteln, welche Maßnahmen dort vorrangig gesehen werden und ob nähere Informationen zu dem Bundesprogramm „Bildungsoffensive für die digitale Wissensgesellschaft“ vorliegen. brun780 / H:\FD 4 (GS)\004 Haushalt\Haushalt 2018-2019\Zielvorgaben Schulausschuss 2018.docx Ein Konzept für eine langfristige Entwicklung der weiterführenden Schulen ist auf Basis der aktuellen Schülerzahlen im Jahr 2017 zu erarbeiten. Vorschlag: kann entfallen. Die Daten wurden im Schul- und Bildungsausschuss am 16.05.2017, WP9-66/2017 vorgestellt. Die im Haushaltsplan 2017 pauschal veranschlagten Mittel aus dem Programm „Gute Schule 2020“ wurden im Entwurf des Haushaltes 2018 nicht übernommen. Stattdessen wurden teilweise konkrete Maßnahmen zugeordnet. Näheres dazu wird im Vorbericht erläutert. Erläuterung: Ist ggf. für 2019 anhand der Beratungen zum Programm Gute Schule 2020 anzupassen. Aktenvermerk vom 22.12.2017 03.212.308 Hauptschule 03.215.309 Realschule 03.217.310 Gymnasium Seite: 7 Als Schritt hin zu Inklusion soll in den städtischen Schulen Barrierefreiheit geschaffen werden. Hierin soll ein entsprechendes Konzept vorbereitet und nach Ermittlung sowie Kalkulation entsprechend bedarfsgerecht in den kommenden Jahren eingeplant werden. Als Schritt hin zu Inklusion soll in den städtischen Schulen Barrierefreiheit geschaffen werden. Hierzu soll ein entsprechendes Konzept vorbereitet und nach Ermittlung sowie Kalkulation entsprechend bedarfsgerecht in den kommenden Jahren eingeplant werden. Vorschlag: Als Schritt hin zu Inklusion wird in konkreten Fällen mit den Schulleitungen eine Lösung gesucht. Erläuterung: Bereits mit Vorlage vom 21.04.2015, WP9-51/2015 wurde zu dem Thema eine Verwaltungsvorlage dem Schul- und Bildungsausschuss zur Kenntnis gegeben. Inklusion ist viel mehr als Barrierefreiheit und eine Barrierefreiheit für alle Kinder gleichgültig ihrer Einschränkung ist nicht realisierbar. Dies ist nicht nur eine finanzielle Frage. Beispielsweise kann für sehbehinderte Schüler mehr oder weniger Licht notwendig sein. Mit den Schulleitungen ist abgestimmt, dass man bedarfsabhängig zu gegebener Zeit Maßnahmen vornimmt.] Eine `klassische Barrierefreiheit´ für z.B. Rollstuhlnutzer ist in der Hauptschule bereits heute gegeben. 03.212.308 Hauptschule 03.215.309 Realschule 03.217.310 Gymnasium Auf dem Weg zu dem Ziel, Bedburg zu einer fahrradfreundlichen Stadt zu entwickeln, ist die Einrichtung von überdachten FahrradAbstellanlagen für alle drei Schulen im Schulzentrum vorzunehmen. Es soll versucht werden, Sponsoren zu finden. Ggf. könnte auch eine Finanzierung aus dem Programm Gute Schule 2020 erfolgen. Auf dem Weg zu dem Ziel, Bedburg zu einer fahrradfreundlichen Stadt zu entwickeln, ist die Einrichtung von überdachten FahrradAbstellanlagen für alle drei Schulen im Schulzentrum vorzunehmen. Es soll versucht werden, Sponsoren zu finden. Ggf. könnte auch eine Finanzierung aus dem Programm Gute Schule 2020 erfolgen. Um die Stadt Bedburg zu einer fahrradfreundlichen Stadt zu entwickeln, ist die Verbesserung oder Erweiterung von geeigneten Fahrradabstellflächen im Schulzentrum in enger Abstimmung brun780 / H:\FD 4 (GS)\004 Haushalt\Haushalt 2018-2019\Zielvorgaben Schulausschuss 2018.docx Erläuterung: Zum einen ein wichtiger Punkt für den Masterplan Rad-Verkehr, kann aber auch – soweit die Schulleitungen oder die Schüler diesen Bedarf haben – bei den Beratungen zum Landesprogramm Gute Schule 2020 beraten werden. Vorschlag: zu streichen Aktenvermerk vom 22.12.2017 Seite: 8 mit den Schulleitungen zu prüfen. Bei der Prüfung ist die Beteiligung der Schülerinnen und Schüler eine Grundvoraussetzung. Über das Verfahren und die Umsetzung wird im zuständigen Schul- und Bildungsausschuss beraten. Vorschlag: Im Masterplan Verkehr soll durch die Priorisierung ausgewählter Maßnahmen die Verkehrsführung am Schulzentrum optimiert werden. Darüber hinaus soll u.a. die Möglichkeit von Hol- und Bring-Areas geprüft werden. Ziel sollte grundsätzlich die Verringerung des Hol- und Bringverkehrs sein. 03.212.308 Hauptschule 03.215.309 Realschule 03.217.310 Gymnasium Schülerinnen und Schüler sind bei sie betreffenden Entscheidungen im Schul- und Bildungsausschuss zu beteiligen. 03.212.308 Hauptschule 03.215.309 Realschule 03.217.310 Gymnasium 03.211.214 Förderschule 03.243.216 Sonstige schulischen Aufgaben Vorschlag: Kann bestehen bleiben. Hierzu wird im Schul- und Bildungsausschuss ein ständig wiederkehrender Tagesordnungspunkt aufgenommen. Die Weiterführung der Förderschule ist gesichert. Die Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit dem Förderschwerpunkt `Lernen´ ist zu sichern. Vorschlag: Die Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit dem Förderschwerpunkt `Lernen´ ist zu unterstützen. Fehlanzeige Fehlanzeige Vorschlag: Fehlanzeige brun780 / H:\FD 4 (GS)\004 Haushalt\Haushalt 2018-2019\Zielvorgaben Schulausschuss 2018.docx Aktenvermerk vom 22.12.2017 03.271.217 Sonstige Volksbildung 03.271.217 Sonstige Volksbildung Seite: 9 Mit der Musikschule „La Musica“ werden Gespräche mit dem Ziel aufgenommen, das Kursangebot in Bedburg auszuweiten und die Angebote stärker zu bewerben. In Absprache mit der Musikschule und der VHS wird festgelegt, welche Angebote im „Haus der Begegnung“ stattfinden können. 05.376.222 Integration brun780 / H:\FD 4 (GS)\004 Haushalt\Haushalt 2018-2019\Zielvorgaben Schulausschuss 2018.docx Mit der Musikschule „La Musica“ werden Gespräche mit dem Ziel aufgenommen, das Kursangebot in Bedburg auszuweiten und die Angebote stärker zu bewerben. Erläuterung: Da auch nach zwei Jahren keine Verbesserung spürbar ist, sollte dies nochmals in einem Ausschuss beraten werden. Eine Beratung hat im Schul- und Bildungsausschuss am 29.10.2015, WP9-122/2015 stattgefunden. Vorschlag: In Absprache mit der Musikschule und der VHS wird festgelegt, welche Angebote im „Haus der Begegnung“ stattfinden können. Vorschlag: Hierbei handelt es sich eher um einen Arbeitsauftrag, als eine Zielvorgabe, kann daher entfallen. Fehlanzeige zu streichen