Daten
Kommune
Jülich
Größe
114 kB
Datum
01.02.2018
Erstellt
22.01.18, 15:48
Aktualisiert
05.03.18, 12:02
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Ob.
Jülich, 11.01.2018
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 4/2018
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Haupt- und Finanzausschuss
Termin
01.02.2018
TOP
Ergebnisse
Bürgerantrag 08/2017 - Entfernung der Sitzbank in der Marktstraße und Umwandlung des
Bereichs in einen Parkplatz.
Anlg.: -2II
Schu
30
Me
30
Ob
32
Pi
Beschlussentwurf:
entfällt
Begründung:
Der Antrag sowie die Stellung der Verwaltung sind als Anlagen beigefügt.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
entfällt
SD.Net
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
jährl. Einnahmen:
ja
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
X
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
Sitzungsvorlage 4/2018
X
nein
nein
Seite 2