Sitzungsvorlage (Bebauungsplan Nr. A 37 " Pasqualini II " Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13a des Baugesetzbuches (BauGB) – beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: AS/Wo Jülich, 18.12.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 368/2017 1. Ergänzung Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 18.01.2018 TOP Ergebnisse Bebauungsplan Nr. A 37 " Pasqualini II " Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13a des Baugesetzbuches (BauGB) – beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung Anlg.: 65 Heu III Sc SD.Net Lem Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: In der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss am 30.11.2017wurde bezugnehmend auf die Sitzungsvorlage-Nr. 368/2017 vom sachkundigen Bürger Herrn Steufmehl Beratungsbedarf hinsichtlich der seinerzeit ermittelten Sanierungskosten für die Stadthalle angemeldet. Hiermit wird nachfolgend auf die bisherigen Sitzungen zum Thema Brandschutz – Sanierung Stadthalle verwiesen. In der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 23.11.2013 wurden die grundlegenden Defizite zum Brandschutz durch ein Sachverständigenbüro vorgetragen. Auf dieser Grundlage wurde in der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 06.05.2015, Vorlagen-Nr. 170/2015 von den Fachplanern die Sanierungskosten für die notwendigsten Maßnahmen hinsichtlich Brandschutz und Ertüchtigung der techn. Gebäudeausrüstung vorgestellt. Diese notwendigsten Kosten wurden mit Stand Mai 2015 auf 602.000,00 € beziffert. Aus heutiger Sicht hält die Verwaltung eine Investition von 602.000,00 € nur für die technisch notwendigsten Maßnahmen wirtschaftlich nicht für vertretbar. Auf die in der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 06.05.2015 dargestellten Planungen einschl. Kostenermittlungen sowie auf das entsprechende Protokoll wird verwiesen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 368/2017 1. Ergänzung X nein nein Seite 2