Mitteilungsvorlage (Beschlusskontrolle)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 15/2018 Datum Bauamt 09.01.2018 öffentlich Beratungsfolge Termin Bau- und Vergabeausschuss 24.01.2018 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Beschlusskontrolle Mitteilung: Sitzung 26.01.2017 TOP Betreff 4. Erschließung des Baugebietes „Gut Müllenark“; hier: Bauprogramm zum Ausbau der Krauthausener Straße Vorlage 8/2017 09.03.2017 Rat 4.2 30/2017 28.09.2017 2. 23.11.2017 2. Umwandlung der Wiese am Kirchplatz in Frenz zum Parkstreifen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.02.2017 Widmung der Krauthausener Straße in Schophoven von der Einmündung Schlichstraße bis zur Einmündung B56 Ausgestaltung des Baugebietes Waagmühle als „Zone 30“ 23.11.2017 3. Gebührensatzung für die Straßenreinigung 23.11.2017 4. 12. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2017 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung Status Der Termin für die Begehung hat am 31.08.2017 stattgefunden. Änderungen wurden angesprochen und werden in einer weiteren Sitzung diskutiert. Das Bauprogramm sowie die weitere Vorgehensweise wird als Tagesordnungspunkt in den nächsten Bauausschuss aufgenommen. Der Parkstreifen wurde fast in Gänze hergestellt. Restarbeiten sind noch nicht erfolgt. 120/2017 Der Empfehlungsbeschluss über die Widmungsverfügung wurde am 13.12.2017 einstimmig vom Rat bestätigt. 158/2017 Der Rat hat einstimmig die Beibehaltung der „Zone 30“Regelung beschlossen. 159/2017 Der Rat hat die Beibehaltung der Gebühren in unveränderter Höhe (0,30 EUR) beschlossen. 163/2017 Der Rat hat mehrheitlich die vorgeschlagenen Gebührensätze beschlossen. Die Änderungssatzung wurde 23.11.2017 5. 23.11.2017 6. 23.11.2017 7. über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010. 5. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2017 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008 19. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2017 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29.09.1988 6. Änderungssatzung vom 13.12.2017 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006 bekannt gemacht. 164/2017 Der Rat hat einstimmig die vorgeschlagenen Gebührensätze beschlossen. Die Änderungssatzung wurde bekannt gemacht. 165/2017 Der Rat hat einstimmig die vorgeschlagenen Gebührensätze beschlossen. Die Änderungssatzung wurde bekannt gemacht. 166/2017 Der Rat hat einstimmig die vorgeschlagenen Gebührensätze beschlossen. Die Änderungssatzung wurde bekannt gemacht. _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Mitteilungsvorlage 15/2018 Seite 2