Beschlussvorlage (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung – Winterdienst“ für das Jahr 2016)

Vorlagen-Nr. 12/2018 Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Kämmerei Christoph Hurtz 09.01.2018 öffentlich Beratungsfolge Termin Bau- und Vergabeausschuss 24.01.2018 Rat 22.02.2018 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung – Winterdienst“ für das Jahr 2016 Beschlussentwurf: Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat, den errechneten Überschuss von 10.572,- € für die folgenden Gebührenkalkulationen zu berücksichtigen Begründung: Gemäß § 6 KAG müssen Kostenüberdeckungen in den kostenrechnenden Einrichtungen am Ende eines Kalenderzeitraumes innerhalb der nächsten vier Jahre ausgeglichen werden. Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeitraumes ausgeglichen werden. Das Ergebnis der Nachkalkulation für die kostenrechnende Einrichtung „Winterdienst“ für das Jahr 2016 ist als Anlage beigefügt. Die im Jahr 2018 durchgeführte Nachkalkulation 2016 ergab den oben genannten Überschuss von 10.572,- €. Dieser wird in den folgenden Gebührenkalkulationen berücksichtigt. Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: Finanzierungsbedarf gesamt: davon: im Haushalt des laufenden Jahres in den Haushalten der folgenden Jahre erstes Folgejahr zweites Folgejahr drittes Folgejahr Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt: Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: ☐ ja € € € € € ☐ ja ☒ nein ☐ nein _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Anlage(n): (1) Nachkalkulation Winterdienst 2016 (2) Erläuterungen Winterdienst 2016 Beschlussvorlage 12/2018 Seite 2