Beschlussvorlage (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2016)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Kämmerei Christoph Hurtz 09.01.2018 öffentlich Beratungsfolge Termin Bau- und Vergabeausschuss 24.01.2018 Rat 22.02.2018 TOP Ein Ja Nein 14/2018 Ent Bemerkungen Betrifft: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2016 Beschlussentwurf: Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat: 1. von dem errechneten Jahresüberschuss i. H. v. 2.944,- € der Endkostenstelle „Entsorgung Restmüll“ werden und 2. von dem errechneten Jahresüberschuss i. H. v. 11.092,- € der Endkostenstelle „Entsorgung Bioabfall“ werden anteilig in den folgenden Gebührenkalkulationen berücksichtigt. Begründung: Gemäß § 6 KAG müssen Kostenüberdeckungen in den kostenrechnenden Einrichtungen am Ende eines Kalenderzeitraumes innerhalb der nächsten vier Jahre ausgeglichen werden. Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeitraumes ausgeglichen werden. Die Ergebnisse der Nachkalkulationen für die kostenrechnende Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2016 sind als Anlagen beigefügt. Erläuterung zu Punkt 1 des Beschlussentwurfs: Die im Jahr 2018 durchgeführte Nachkalkulation für das Jahr 2016 ergab nunmehr nur einen Überschuss von 2.944,- €. Dieser soll in den folgenden Gebührenkalkulationen berücksichtigt werden. Erläuterung zu Punkt 2 des Beschlussentwurfs: Die im Jahr 2018 durchgeführte Nachkalkulation für das Jahr 2016 ergab nunmehr nur einen Überschuss i. H. v. 11.092,- €. Dieser soll in den folgenden Gebührenkalkulationen berücksichtigt werden. Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: Finanzierungsbedarf gesamt: davon: im Haushalt des laufenden Jahres in den Haushalten der folgenden Jahre erstes Folgejahr zweites Folgejahr drittes Folgejahr Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt: Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: ☐ ja € € € € € ☐ ja ☒ nein ☐ nein _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Anlage(n): (1) Nachkalkulation Restmüll 2016 (2) Erläuterungen Restmüll 2016 (3) Nachkalkulation Bioabfall 2016 (4) Erläuterungen Bioabfall 2016 (5) Nachkalkulation BAB 2016 Beschlussvorlage 14/2018 Seite 2