Beschlussvorlage (Vorabauszug Jugendhilfeausschuss 18.01.2018)

Niederschrift Jugendhilfeausschuss am 18.01.2018 Drs.-Nr. 709.17 Vorabauszug an: 10.1 - 23.4 Öffentlicher Teil TOP 4 Neubau Kita Horrem /Sandweg Herr Mertens als Vertreter des Investors “Areal Consult“ und Herr Winkelmann als Geschäftsführer der “Kita-Bau GmbH“ stellen eingehend die Planung zum Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte in Horrem /Sandweg unter der Trägerschaft der Fröbel GmbH vor. Die zweigeschossige Einrichtung wird in einer schadstoffarmen Bauweise errichtet; die Raumkonzeption ist funktional und praxisgerecht. Die Einreichung des Bauantrages erfolgt im Februar 2018, sodass der Baubeginn voraussichtlich im April/Mai 2018 erfolgen kann. In der vorgesehenen Bauweise wird die Kindertagesstätte dann Ende des Jahres 2018 betriebsbereit sein. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt den hier vorgestellten Neubau der sechsgruppigen Kindertagesstätte im Stadtteil Horrem /Sandweg unter der Trägerschaft der Fröbel GmbH. Des Weiteren empfiehlt der Jugendhilfeausschuss für die Dauer der Laufzeit des Mietvertrages über 30 Jahre die Bereitstellung der nachfolgenden freiwilligen Leistungen: ● Zuschuss Trägeranteil in Höhe von sechs Prozent. In der Zeit vom 01. August 2018 bis 31. Dezember 2018 23.670,00 €. Ab dem 01. Januar 2019 jährlich 56.807,00 € ● Zuschuss Miete in Höhe der Differenz zur KiBiz-Förderung (8,47 € je anerkanntem Quadratmeter) und der tatsächlichen Miete (11,90 € je Quadratmeter). In der Zeit vom 01. August 2018 bis 31. Dezember 2018 22.208,00 €. Ab dem 01. Januar 2019 jährlich 53.300,00 €. Die Landesregierung hat eine Überarbeitung der gesetzlichen Grundlage zur Refinanzierung der Betriebskosten in Aussicht gestellt. Sofern sich hieraus eine Veränderung der Bezuschussung ergibt, bleibt eine Überprüfung der freiwilligen Leistungen vorbehalten. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung (B‘90/Grüne) Die vollständige Beantwortung des unmittelbar vor der Sitzung gestellten Antrags der Fraktion B‘90/Grüne vom 17.01.2018 (Tischvorlage / Nachtrag III) erfolgt mit dem gebotenen Aufwand und wird schriftlich nachgereicht.