Beschlusstext (ANLAGE zu TOP 1)

;;",~ k~ Informationen klarmann 2MIOIJ/f J f( (1 CUtA I G'<fO/20u:j .4'''-0 y. 2 r:M'D im Web: .blogsport.de Mein Weblog mit aktuellen Meldungen zur regionalen Neonazi-Szene www.ida-nrw.de IDA-NRW mit Informationen zum Rechten Rand, dessen Agitation, Musik, Symboliken www.bnr.de Der SPD-nahe Informationsdienst Blick nach Rechts www.im.nrw.de/verfassungsschutz Informationsbroschüren des Innenministeriums (oft auch als .PDF-Dateien) NRW www.turnitdown.de Sammelportal zum Schwerpunkt rechte Musik (seit Ende 2008 nicht mehr aktualisiert) Ausgewählte Links zu Berichten in meinem Blog, die sich mit dem REK oder Erfstadt beschäftigen: Es hängen zudem zwei Seiten (Scans) eines Berichtes der "Antifa Erfstadt" an aus der Zeitung "Lotta". Der Bericht liefert, neben einigen Antifa-Statements, einen kurzen Überblick über das NeonaziGeschehen und Pro NRW im REK. Die extreme Rechte im Rhein-Erft-Kreis I Extreme Kreistag - und scheiterte kläglich. Un- ter den Kandidatinnen befanden sich Rechte auch die beiden Erftstädter Sascha Wildenburg und Marco Schneider an. Seide gehören zum Spektrum der "Freien Kameradschaften". Die »Gruppe Erft(( Zusammen mit Patric Zura aus KerEpen ~ .. ~ .f gelten Wildenburg und Schneider als die "Köpfe" der Gruppe Erft. Als Untergruppe der Freien Kräfte Köln einst KameradschaftKölnbzvv. Kameradschaft Die "Gruppe Erft" in Heinsberg-Randerath am 7. März 2009 Walter Spangenberg - trat diese Gruppe im März 2009 erstmals bei einer Demonstration ("Todesstrafe Von Luca PIette und Marcel für Kinderschänder") Schrink in Heinsberg - Randerath mit einem eigenen Trans- Eine groBe Familie parent in Erscheinung. Auch bei anderen wichtigen Szene-Events wie im Februar in Dresden, im April in Stolberg und am 1. Mai in Siegen war die Gruppe Erft zu sehen. Jeder Aufmarsch wird als eine Art Klassenausflug zele- 6. November in Erftstadt: 120 Neo- Leistung im Kampf um die nationale nazis treffen Freiheit und um einen ehrlichen und "Führer" Axel Reitz und wahren Sozialismus!" weitere Kontakte sich zur "Kampfver- sammlung" der Freien Kräfte Köln in briert, bei dem mit Hilfe der Kölner Szene geknüpft in Paul Breuer die werden. Neonazi- Gleichzeitig der Gaststätte Alt Gymnich. Der Pul- Im Folgenden soll ein Blick auf die heimer Neonazi Axel Reitz spricht, extreme Rechte im westlich von Köln dienen sie ebenso wie die Kamerad- gelegenen Rhein-Erft-Kreis geworfen schaftsabende der Festigung der Gruppe, die aus relativ unerfahrenen außerdem Sascha Kameradschaft Henny Krolzig von der Hamm, Edouard von der belgisehen Neuen 50- lidaristischen Alternative (N-5A), Sven Skoda aus Düsseldorf. der Dürener NPD-Kreisvorsitzende Ingo werden. Dies gilt nicht nur Aktivisten besteht. Die IIPD für explizit politische Veranstaltungen, Ortsverband Der Anfang 2008 gegründete NPDim Rhein-Erft-Kreis ist sondern auch für die Freizeitgestaltung. Silvester 2008 wurde in einer Teil des von Ingo Haller geleiteten Privatwohnung ger zwischen "Freien" und NPD aus NPD-Kreisverbandes Düren. Der erste Hitlerportraits dem Rhein-Sieg-Kreis und schließlich Ortsvorsitzende als Ehrengast der ehemalige 55Standartenjunker Lothar Eiding. Für die neuen Mitglieder gibt's, so verrät er als zu jung und schnell von Rene Vor- So tauchen seit einigen Monaten im- ein Veranstaltungsbericht, "das Abzei- sitzen-der der NPD Düren und "Ka- chen der ,Freien Kräfte Köln', Hammer meradschaftsführer" und Schwert im Zahnrad, als sichtba- schaft mer wieder einschlägige Plakate und Aufkleber in Erftstadt auf. Die Gruppe Er[t, die aus nicht mehr als einer Haller, Ralph Tegethoff, Grenzgän- Eric Leu wurde unerfahren da - Laube abgelöst; seines Zeichens stellvertretender Aachener galt der Kamerad- Land (KAL). Als sich im März 2008 laut Eigenan- in Erftstadt unter und Hakenkreuzfahnen gefeiert. Natürlich gehört auch Propagandaarbeit zum Repertoire der Gruppe Erft. Handvoll Aktivisten besteht, ist eine res Symbol für die verdiente Zugehörigkeit zur Gemeinschaft nationaler gaben Sozialisten im Raum Köln". Am Ende Saalveranstaltung rücken "alle Fraktionen des nationalen Lagers zusammen zu einer großen Udo Voigt als Gastredner unter ihnen. Familie, in der nicht Alter, nicht Her- Ebenso Tegethoff kunft, nicht Konfession, nicht Beruf regional und nicht Vermögen von Bedeutung ist, sondern alleine der Einsatz und die schen". sche Anleihen bei den "Autonomen In 15 von 33 Wahlbezirken im Kreisgebiet kandidierte die NPD dieses Jahr bei den Kommunalwahlen zum' Nationalisten" gibt es nur wenige, In- 150 Besucherinnen zu einer in Erftstadt-Fries- heim einfanden, war auch Parteichef sowie"Vertreter der vertretenen Russlanddeut- klassische neonazistische Kleinstadt- clique. Die Mitglieder bewegen sich zwischen "DorfprolI" und selbsternannten "politischem Soldaten", der sich den hierarchischen Strukturen der Kameradschaft unterordnet. Ästheti- halte stehen zudem im Hintergrund. Lott" ;137 i Winter 200912010 ISeite 21 Extreme Rechte I Die extreme Rechte im Rhein-Erft-Kreis Brandanschlag in Eisdort Etwa zur Jahrhundertwende der Gemeinde Ganz links Sascha Wildenburg, daneben Axel Reitz und ganz rechts Paul Breuer am 5. September 2009 in Dortmund Elsdorf gab es in eine extrem rechte Jugendclique, zu der auch der spätere Vorsitzende der NPD Rhein- Erft, Eric Leu, gehörte. Sie ~e.suchten Zivilgesel,lschaftllches auch für einen gescheiterten der Kölner Brand- bzw. anschlag auf die As-Sunnah-Moschee in der Fußgängerzone Kundgebung. Seite 22 i zu einer E~ho Presse. Anders in Erftstadt im Rhein-Erft-Kreis allgemein: im o rtstei I Esch im Jahre 2001 verant- Hier scheinen sich an dem Erstarken wortlich und offensichtlichem Etablieren Neonazis nur wenige zu stören; das gemacht. Glücklicherweise kamen keine Menschen zu Schaden, Bergheim zwischen »Heldengedenken« und »pro NIW« Auch in der Kreisstadt Bergheim sind extrem rechte Aktivitäten zu beobachten. So fanden sich nach dem Verbot eines Aufmarschs gegen die Einweihung des Denkmals für die Opfer des NS-Militärjustiz am 1. September in Köln kurzfristig Neonazis zu einem "Heldengedenken" im Stadtteil Niederaußem ein. Sie marschierten in der Dunkelheit mit Fackeln an einem "Ehrenmal" für die Gefallenen der Wehrmacht auf und hörten den Reden von Reitz, Jan Weber aus Euskirchen und dem von pro Köln zu den Freien Kräften übergetretenen Rene Emmerich aus Köln zu. Neben den Aktivitäten der Kölner Freien Kräfte ist die Bürgerbewegung pro NRW in Bergheim überdurchschnittlich stark präsent. Sie errang drei Sitze im Stadtrat, in einigen Stadtteilen erhielt sie mehr als zehn Prozent der Stimmen. Dies dürfte zum einen an der starken Konzentration des Wahlkampfs auf Bergheim,jedoch insbesondeream bekannten Oberbürgermeisterkandidaten Hans-Joachim OVer gelegen haben, der seit vielen Jahren in der örtlichen Wirtschaft tätig ist. Auch der diesjährige "Antiislamisierungskongress" machte einen Abstecher nach Bergheim. Etwa 50 proFunktionärinnen und Anhängerinnen versammelten sich unter lautstarkem Protest von Gegendemonstrantinnen nicht in der Stadt habe wollte. Eine Demonstration gegen das Verbot wurde mit teils absurden Auflagen behindert. und es gab nur leichte Beschädigun- Problem gen der Außenfassade. schwiegen. Nach dem wird Umzug Leus vor einigen Jahren waren Medien keine weiteren Antifaschistinnen Aktivitäten mehr zu Die verzeichnen. weitgehend Beim viel totge- Versuch, aufzuklären, von lokale stießen örtliche auf taube beschworene Ohren. NZivilgesell- schaft" rührte keinen Finger. So wiegt »Autonome In Pulheim Nationalisten« entstand 2005 Gruppierung "autonomer" sich auch die Gruppe eine Nationalis- Im Internet beteuern Erft ein Outing sei kein Problem für sie, da ten, die engen Kontakt zu Reitz hielt sie und ihre politischen und stark aktionsorientiert ohnehin "bekannt wurden regelmäßig Flyer verteilt agierte. So Sticker verklebt, und auch Graffiti mit Parolen wie "Stop Israel", "NS jetzt" in Sicherheit. ihre Mitglieder, Einstellungen wie bunte Hunde" seien. Ob sich am Beschweigen Neonazi-Aktivitäten der künftig etwas oder "Mord an Hess" gesprüht, wobei ändert? die Täter sich nicht sonderlich Freien Kräfte Köln am 6. November in ge- Nach der Veranstaltung schickt anstellten und mehrfach dabei Erftstadt festgenommen ordneter sechs Fragen an den Bürger- wurden. Am 8. Mai ein CDU-Stadtver- meister. Seine letzte Frage: "Gibt es 2008 führten die Pulheimer "Autonomen" eine Kundgebung unter eine Erklärung für die erhöhte Frequ- dem "Gegen enz Motto Rechts- richtete der antideutsche Hetze und Gewalt! Für nationalen So- von Erftstadt?" NPD Veranstaltungen Die Antwort in des Bürger- zialismus - JETZT!" durch, die von et- meisters liegt noch nicht vor. Die örtli- wa 60 Personen besucht wurde. che Antifa gab eine: "Es gibt zahlrei- Auch in Brühl gab es Personen aus dem Spektrum "Autonomer Nationa- che Gründe, weshalb NPD und andere Nazis sich in Erftstadt immer breiter listen", die vor allem durch Aufkleber machen können. und Schmierereien sicher, dass es außer durch die Antifa auffielen. dem kam es wiederholt gen und Übergriffen, sondere gegen liche richteten. wollten zu Bedrohundie sich insbe- nichtrechte Auf wurde durchführen. von CDU-Bürgermeister * im Sie Mi- dass man "linksextremistiwie die Antifa Zud_ Autoren Die AutorInnen Antifa Erftstadt. ist Gegen- im chael Kreuzberg mit der Begründung sche Gruppierungen" organisierte machen und Informationsveranstaltung verboten, kaum wehrgibt." Jugend- Kölner Antifaschistinnen Jugendzentrum Erftstadt Der eklatanteste diese Umtriebe März 2008 aufmerksam eine Außer- sind Mitglieder der