Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften Kämmerei Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: A 20/396/2017 öffentlich 11.09.2017 Amt 20 Michael Wirtz Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 13.06.2017 bis 11.09.2017 Beratungsfolge: Datum Gremium 28.09.2017 04.10.2017 Hauptausschuss Rat der Stadt Erkelenz Tatbestand: Den Ausschussmitgliedern ist eine Übersicht über die hier zu behandelnden überund außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zugegangen, auf die verwiesen wird. Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Von den in der Zeit vom 13.06.2017 - 11.09.2017 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW wird Kenntnis genommen.“ Finanzielle Auswirkungen: Keine. Anlage: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 13.06.2017 bis 11.09.2017 Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 28.09.2017 Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 04.10.2017 A. Öffentliche Sitzung Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 (1) GO NRW. Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt. Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 13.06.2017 bis 11.09.2017 Lfd. Nr. 1 Produktsach- bzw. Investitionskonto H06021901 Bezeichnung Erweiterungsbau KG Schulring Ansatz Euro 88.000,00 Mehr Euro 56.000,00 Tag der Zustimmung 07.09.2017 Die Investition wurde im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2017 mit einem Gesamtvolumen i. H. v. rund 145.000,00 € kalkuliert und entsprechend eingeplant. Die Investition wurde aufgeteilt auf zwei Investitionsmaßnahmen abgebildet, da mit dem Erweiterungsbau bereits im Jahr 2016 begonnen wurde; damals noch als Erweiterung des Kindergartens Adolf-Kolping-Hof in den Räumlichkeiten der Pestalozzischule (Investitionskonto H06020103). Nach Durchführung der Ausschreibungen für die einzelnen Gewerke wurde festgestellt, dass in einigen Gewerken die bei der Kalkulation angesetzten Kostenwerte zu niedrig angesetzt waren. Zurückzuführen ist dies darauf, dass aufgrund der aktuellen baukonjunkturellen Situation die Marktpreise angestiegen sind. Neben erhöhten Kosten für den Erweiterungsrohbau von ca. 21.000 € haben sich mehrere andere Gewerke je um einige Tausend Euro erhöht. Im Rahmen der Bauausführung wurde schließlich noch eine Angleichung der verschiedenen Bodenbeläge vorgenommen, die zu Mehrosten von ca. 15.000 € geführt hat. Deckung: Einsparung beim Investitionskonto: E12010046 Baugebiet VI/2 Schulring westl. Friedhof Erkelenz, den 11.09.2017 Norbert Schmitz Stadtkämmerer 56.000,00