Daten
Kommune
Erkelenz
Dateiname
49692.pdf
Größe
193 kB
Erstellt
03.11.16, 12:00
Aktualisiert
01.02.18, 12:33
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschlussvorlage
Federführend:
Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften Kämmerei
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
A 20/371/2016
öffentlich
31.10.2016
Amt 20 Michael Wirtz
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur
Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
in der Zeit vom 30.08.2016 bis 31.10.2016
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
17.11.2016
21.12.2016
Hauptausschuss
Rat der Stadt Erkelenz
Tatbestand:
Den Ausschussmitgliedern ist eine Übersicht über die hier zu behandelnden überund außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen zugegangen, auf die verwiesen wird.
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):
„Von den in der Zeit vom 30.08.2016 - 31.10.2016 getroffenen Entscheidungen des
Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gem. § 85 Abs. 1 GO NRW wird Kenntnis genommen.“
Finanzielle Auswirkungen:
Keine.
Anlage:
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von
über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und
außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 30.08.2016 31.10.2016
Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 17.11.2016
Anlage zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 21.12.2016
A. Öffentliche Sitzung
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und
Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und
außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW.
Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit
den Sitzungsvorlagen zugesandt.
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von
über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und
außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 30.08.2016 31.10.2016
Lfd.
Nr.
1
Produktsach- bzw.
Investitionskonto
E12020048
Bezeichnung
Ansatz
Euro
Am Flachsfeld (Aachener Straße - Am
Schneller - Öffentliche Beleuchtung)
0,00
Mehr
Euro
20.000,00
Tag der
Zustimmung
01.09.2016
Die aktuelle Straßenbeleuchtung in der Straße „Am Flachfeld“ ermöglicht derzeit keine DIN-gerechte Beleuchtung der Straße.
Da die NEW Netz in der betreffenden Straße Tiefbauarbeiten durchführen muss, bietet es sich in diesem Zuge an, die
Straßenbeleuchtung um 4 weitere Leuchten zu erweitern. Durch die gemeinsamen Tiefbauarbeiten mit der NEW Netz können
Kosten von ca. 10.000,00 Euro eingespart werden.
Deckung:
2
Einsparung beim Investitionskonto
E12020026 - Umgestaltung Südpromenade - Öffentliche Beleuchtung -
H06020103
Erweiterung und Umbau Kindergarten
Adolf-Kolping-Hof Ü 3
20.000,00
EUR
10.000,00
38.000,00
13.09.2016
VE-Ansatz
0,00
Mehr VE-Ansatz
20.000,00
13.09.2016
Im Rahmen der Erweiterung des Kindergartens Adolf-Kolping-Hof wird in den Räumlichkeiten der Pestalozzischule (Schulring
36a) eine zweite Kindergartengruppe eingerichtet. Diese Maßnahme wird zu 90% vom Landschaftsverband Rheinland (LVR)
bezuschusst. Gleichzeitig hat der LVR gefordert, dass ein zusätzlicher Sanitärbereich samt Wickelraum eingerichtet wird.
Die bauliche Erweiterung hat ein Investitionsvolumen in Höhe von 58.000,00 Euro. Der Gesamtauftrag wird im Jahr 2016
vergeben. Die Kassenwirksamkeit ergibt sich zu 38.000,00 Euro im Jahr 2016 und zu 20.000,00 Euro im Jahr 2017.
Deckung:
Mehreinzahlungen beim Produktsachkonto:
H06020103 - Erweiterung und Umbau Kindergarten Adolf-Kolping-Hof Ü 3 -
38.000,00
EUR
Kürzung bei der Verpflichtungsermächtigung der Maßnahme:
B01180070 - Friedhofsbagger (Ersatzbeschaffung) -
20.000,00
EUR
Lfd.
Nr.
3
Produktsach- bzw.
Investitionskonto
Bezeichnung
Ansatz
Euro
Hagel-/Sturmschaden
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
030101 521100 (721100)
030104 521100 (721100)
030103 521100 (721100)
060201 521100 (721100)
060216 521100 (721100)
060206 521100 (721100)
021500 521100 (721100)
080300 521100 (721100)
Grundschulen
Gymnasien
Europaschule
Kindergarten Adolf-Kolping-Hof
Kindergarten Westpromenade
Kindergarten Am Hagelkreuz
Gefahrenabwehr/-vorbeugung
Schwimmbäder
insgesamt:
Mehr
Euro
40.500,00
29.300,00
27.000,00
14.000,00
7.400,00
6.900,00
5.300,00
4.600,00
135.000,00
Tag der
Zustimmung
27.10.2016
27.10.2016
27.10.2016
27.10.2016
27.10.2016
27.10.2016
27.10.2016
27.10.2016
Infolge des Unwetters am 23.06.2016 sind diverse Schäden an städtischen Gebäuden entstanden. Insbesondere wurden
Lichtkuppeln, Rollläden, Sonnenschutzlamellen und Verglasungen beschädigt. Das Fachamt kalkuliert aktuell mit einer
Gesamtschadensumme von 315.000,00 Euro (vgl. Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen im
Hauptausschuss/ Rat im September 2016). Bislang wurden Schäden in Höhe von rund 260.000,00 Euro abgerechnet. Die
Schäden wurden bei der Gebäudeversicherung angemeldet und werden entsprechend reguliert. Mit Datum vom 26.08.2016
wurde bereits eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 125.000,00 Euro genehmigt und dem Rat am 21.09.2016
zur Kenntnis vorgelegt. Aktuell wurde am 27.10.2016 eine weitere überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 135.000,00
Euro genehmigt, die dem Rat zur Kenntnis vorgelegt wird.
Deckung:
Mehrerträge/-einzahlungen bei diversen Produkten des Sachkontos
459100/659100 - Andere sonstige ordentlichen Erträge -
Erkelenz, den 31.10.2016
Norbert Schmitz
Stadtkämmerer
135.000,00
EUR