Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Haupt- und Personalamt Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: A 10/414/2016 öffentlich 01.09.2016 Amt 10 Thomas Rolfs European Energy Award (eea) - Sachstandsbericht und Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2016 ff. Beratungsfolge: Datum Gremium 15.09.2016 21.09.2016 Hauptausschuss Rat der Stadt Erkelenz Tatbestand: Die Stadt Erkelenz nimmt seit dem 01.06.2012 an dem Qualitätsmanagement- und Zertifizierungsverfahren European Energy Award (eea) teil. In diesem Zusammenhang wird die Politik regelmäßig in einem jährlichen Sachstandsbericht über den aktuellen Stand des Verfahrens informiert. Nach nunmehr vierjähriger Teilnahme hat sich die Verwaltung am 31.08.2016 erfolgreich einem externen Audit unterzogen. Der eea-Berater der Stadt Erkelenz, Herr Dipl.-Ing. (FH) Thomas Pöhlker von der Firma infas enermetric Consulting GmbH, wird in der Sitzung des Hauptausschusses zum aktuellen Sachstand im eea-Verfahren berichten und die wesentlichen Ergebnisse kurz darstellen. Wie bereits in der Sitzung des Hauptausschusses am 23.06.2016 mitgeteilt wurde, sind eine Fortschreibung und ein politischer Beschluss zur Umsetzung des Energiepolitischen Arbeitsprogramms (EPAP) unabdingbare Voraussetzung für die Zertifizierung und Auszeichnung einer Kommune. Das Auditergebnis und die Empfehlung zur Auszeichnung der Stadt Erkelenz als Europäische Energie- und Klimaschutzkommune stehen insofern noch unter Vorbehalt. Das im Jahr 2013 erstellte und durch den Rat beschlossene EPAP für den Zeitraum 2013 - 2016 wurde zwischenzeitlich fortgeschrieben und zwischen dem Energieteam und den Fachämtern abgestimmt. Zur Erzielung von Synergieeffekten sind Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept im EPAP enthalten. Das EPAP dient als Arbeitsgrundlage und ermöglicht, wie dies in den zurückliegenden Jahren bereits schon geschehen ist, im Sinne eines dynamischen Prozesses auch die Entwicklung und Aufnahme alternativer Ideen. Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „1. Der vorgestellte eea-Bericht wird zur Kenntnis genommen. 2. Dem im Rahmen des European Energy Award erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm (EPAP) der Stadt Erkelenz mit dem Maßnahmenplan der Jahre 2016 - 2020 wird grundsätzlich zugestimmt. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen aus dem EPAP umzusetzen bzw. deren Umsetzung zu veranlassen und soweit erforderlich, die für die Umsetzung einzelner Maßnahmen notwendigen Beschlüsse vorzubereiten. 4. Über die für die Umsetzung notwendigen Mittel ist, soweit sie nicht schon veranschlagt sind, im Rahmen der Haushaltsberatungen für die jeweiligen Haushaltsjahre zu entscheiden.“ Finanzielle Auswirkungen: Die geschätzten einmaligen und/oder jährlichen Kosten ergeben sich aus dem Energiepolitischen Arbeitsprogramm. Anlage: EPAP-2016-2020-Stadt_Erkelenz.xlsx Vorlage A 10/414/2016 der Stadt Erkelenz Seite: 2/2 Energiepolitisches Arbeitsprogramm Stadt/ Gemeinde/ Landkreis: Erkelenz Zeitraum: 2016-2020 Prioritäten: 1 - hohe Priorität, 2 - mittlere, Priorität, 3 - niedrige Priorität Maßnahmennummer Maßnahmentitel Bezug zu Klimaschutzkonzept Beschreibung der geplanten Maßnahmen Priorität Umsetzung (Zeitraum) verantwortlich im Energieteam für Umsetzung geschätzte einmalige Kosten in € geschätzte jährliche Kosten in € mögliche Förderung bzw. Dritt-finanzierung Beschluss erforderlich 1. Entwicklungsplanung, Raumordnung 1.1.1 1.1.3 1.1.4 1.2.2 1.2.2 1.2.2 1.2.2 1.3.2 Klimastrategie auf Kommunenebene, Energieperspektiven Bilanz-, Indikatorensysteme Überprüfung und ggfs. Anpassung der im Klimaschutzkonzept festgelegten Klimaschutzziele Fortschreibung der stadtweiten Energie- und CO2-Bilanz Klimaschutzmanager Klimaschutzmanager, Politik 3 2019 Klimaschutzmanager Klimaschutzmanager oder extern 3 2019 Herr Reiners 3 2018 2 - € 2.500,00 € - € Amt 61 - € - € nein Klimaschutzmanager Klimaschutzmanager, ggfs. extern - € - € nein 2016-2017 Frau Englert Amt 30 2 2017-2018 Frau Stoffels Referat 80 3.000,00 € - € 2 2017 Frau Stoffels oder Klimaschutzmanager Referat 80 oder Klimaschutzmanager 50.000,00 € - € 2 2017 Klimaschutzmanager Amt 20, GEE - € noch nicht ermittelt ja 2 2016-2019 Herr Moll Amt 63 - € ca. 2.300,00 € je Ausweis nein E08 3 2018 Herr Windeln Amt 63 - € - € nein E04 1 2016-2019 Herr Moll Amt 63 4.700.000,00 € - € abhängig vom Maßnahmenumfang 2 2016-2019 Herr Windeln Amt 63 - € - € nein 2 2016-2019 Herr Windeln Amt 63 - € - € nein 2 2016-2019 Herr Windeln Amt 63 - € - € nein 1 2016-2019 Herr Windeln Amt 63 - € - € nein Mobilitäts- und Verkehrsplanung Stadtverträgliche Lkw-Navigation durch Ausweisung von Vorrangrouten für den LKWVerkehr, Teilnahme an Kooperationsprojekt Mobilitäts- und Verkehrsplanung Rezertifizierungsverfahren als fahrradfreundliche Stadt durchführen Mobilitäts- und Verkehrsplanung Erhebung des Modal-Split für das Stadtgebiet Erkelenz Finanzielle Förderung bei Grundstücksverkäufen und gleichzeitiger Einhaltung noch zu bestimmender energetischer Anforderungen prüfen. fortwährend - € Risikobewertung der Klimawandeleffekte für Evaluation von Klimawandeleffekten das Stadtgebiet Erkelenz Mobilitäts- und Verkehrsplanung Konzeptionelle Überlegungen zu Mobilitätsmanagement, kombinierte Mobilität, E-Mobilität, Wirtschaftsverkehr und die Umsetzung/Zielerreichung evaluieren. Innovative, nachhaltige städtische und ländliche Entwicklung 2 B10 z.Zt. nicht bezifferbar nur bei Änderung über eeaFörderung z.Zt. nicht bezifferbar nein nein ja 75 % AGFS nein 2. Kommunale Gebäude, Anlagen 2.1.2 2.2.1 Erneuerbare Energie Wärme 2.2.3 Energieeffizienz Wärme Erstellung weiterer Energieausweise mit Handlungsempfehlungen für kommunale Gebäude. Überprüfung der Gebäudebeleuchtung in kommunalen Gebäuden, ggfs. kostenfreie Initialberatung der EnergieAgentur.NRW Regelmäßige Fortschreibung und konsequente Umsetzung des Sanierungsplans aus 2015. Jährliche Ermittlung der erzeugten Wärmemengen. Jährliche Anpassung der Rechenhilfe. 2.2.4 Energieeffizienz Elektrizität Jährliche Anpassung der Rechenhilfe. 2.2.5 CO2- und Treibhausgasemissionen Jährliche Anpassung der Rechenhilfe. 2.1.2 2.1.4 Bestandsaufnahme, Analyse Bestandsaufnahme, Analyse Sanierungsplanung / -konzept Katalog ab 2012 Version 2 Alle Rechte vorbehalten: © Bundesgeschäftsstelle European Energy Award 1/4 Stadt/ Gemeinde/ Landkreis: Erkelenz Zeitraum: 2016-2020 Prioritäten: 1 - hohe Priorität, 2 - mittlere, Priorität, 3 - niedrige Priorität Maßnahmennummer 2.3.1 2.3.2 Maßnahmentitel Öffentliche Beleuchtung Wassereffizienz Beschreibung der geplanten Maßnahmen Konsequente Umsetzung des gemeinsam mit NEW erarbeiteten Sanierungskonzeptes Straßenbeleuchtung. Austausch HQL gegen LED. Verwendung der Rechenhilfe Straßenbeleuchtung bei neuen Baugebieten. Bezug zu Klimaschutzkonzept E05 Priorität verantwortlich Umsetzung (Zeitraum) im Energieteam für Umsetzung 1 2016-2020 Herr Windeln Amt 66 / NEW Jährliche Anpassung der Rechenhilfe. 2 2016-2019 Herr Windeln Jährliche Datenabfrage beim Energieversorger. 2 2016-2019 2 geschätzte einmalige Kosten in € geschätzte jährliche Kosten in € mögliche Förderung bzw. Dritt-finanzierung Beschluss erforderlich ca. 1 Mio. € aus KAG-Beiträgen liegt vor 3.000.000,00 € - € Amt 63 - € - € nein Klimaschutzmanager Klimaschutzmanager - € - € nein 2016-2019 Herr Windeln Amt 63 - € - € nein 1 2016-2019 N.N. Amt 66/ARA 600.000,00 € - € ja 2 2016-2019 Frau Baersch Amt 10, Amt 30, Amt 50/51, Amt 60, Amt 66 - € - € nein 3 2017-2019 Frau Baersch Amt 10 - € 2.000,00 € nein 3 2016-2019 Frau Stoffels Referat 80 - € - € nein 3 2017-2019 Frau Englert Amt 30 - € - € nein 2 2016-2017 Frau Stoffels Referat 80, extern 10.000,00 € - € nein 2 2017 Frau Stoffels Referat 80 bzw. extern 5.000,00 € - € 3. Ver- und Entsorgung 3.3.3 3.3.4 3.5.1 Elektrizität aus erneuerbaren Energiequellen auf dem Stadt- / Gemeindegebiet Kraft-Wärme-Kopplung und Abwärme / Kälte aus Kraftwerken zur Wärme- und Stromproduktion auf dem Stadt- / Gemeindegebiet Analyse und Bestandsaufnahme Energieeffizienz der Abwasserreinigung Jährliche Ermittlung der Nutzungsgrade der kommunalen BHKW-Anlagen. Jährliche Aktualisierung der Rechenhilfe Abwasser. Prüfung und Durchführung von Energieeffizienzmaßnahmen, z.B. Erneuerung Steuerungsleittechnik. 4. Mobilität 4.1.2 4.1.2 4.2.4 4.3.1 4.3.2 4.3.3 4.4.1 4.5.1 Kommunale Fahrzeuge Jährliche Erhebung der Verbräuche, Berücksichtigung Energieverbrauch und Schadstoffausstoß bei Beschaffungen Kommunale Fahrzeuge Regelmäßiges Angebot an ECO-Drive Schulungen für vielfahrende Mitarbeiter/innen Städtische Versorgungssysteme Regelmäßige Erhebung der aktuellen/veränderten Situation. Fußwegenetz, Beschilderung Mittelfristige Anpassung und Optimierung der vorhandenen Beschilderung prüfen. Radwegenetz, Beschilderung Konzept/Machbarkeitsstudie für eine Optimierung der Anbindung der Ortschaften an die Innenstadt Abstellanlagen Periodische Erhebung der Auslastung und Analyse für eine weitere Verbesserung. . Qualität des ÖPNV-Angebots Erstellung einer Machbarkeitsstudie für den Einsatz eines (Elektrobusses) in Kooperation mit WestVerkehr GmbH Mobilitätsmarketing Katalog ab 2012 Version 2 Walking Bus - Aktionen an Schulen und/oder Kindergärten initiieren und durchführen C07 1 2016-2017 Klimaschutzmanager Klimaschutzmanager, WestVerkehr GmbH 26.000,00 € - € C03 2 2017 Klimaschutzmanager Klimaschutzmanager, Schulen, Kitas 500,00 € - € Alle Rechte vorbehalten: © Bundesgeschäftsstelle European Energy Award nein 80% Förderrichtlinie Elektromobilität (Bund), Rest über WestVerkehr nein nein 2/4 Stadt/ Gemeinde/ Landkreis: Erkelenz Zeitraum: 2016-2020 Prioritäten: 1 - hohe Priorität, 2 - mittlere, Priorität, 3 - niedrige Priorität Maßnahmennummer 4.5.1 4.5.2 Maßnahmentitel Beschreibung der geplanten Maßnahmen Periodische Erhebung der Wirkung und Ableitung weiterer Maßnahmen. Beispielhafte Mobilitätsstandards Erarbeitung eines kommunalen Elektromobilitätskonzeptes in Kooperation mit NEW Bezug zu Klimaschutzkonzept Mobilitätsmarketing Priorität 3 Umsetzung (Zeitraum) 2016-2019 verantwortlich geschätzte einmalige Kosten in € im Energieteam für Umsetzung Frau Stoffels Referat 80 C07 1 2016 Klimaschutzmanager NEW E01 1 2016 Herr Rolfs 1 2016-2019 E02 2 E09 - € geschätzte jährliche Kosten in € mögliche Förderung bzw. Dritt-finanzierung - € Beschluss erforderlich nein Förderrichtlinie Elektromobilität, Rest über NEW nein BMUB: 65 % für 3 Jahre liegt vor 5.000,00 € städt. Eigenanteil - € VV, Politik - € 55.000,00 € Klimaschutzmanager Energieteam - € - € nein 2017 Klimaschutzmanager Klimaschutzmanager - € 500,00 € nein 1 2016 Klimaschutzmanager Klimaschutzmanager, Rat 22.000,00 € - € 1 2016-2019 Klimaschutzmanager Klimaschutzmanager, Energieteam - € - € nein 2 2017 Frau Baersch Amt 10, Amt 40 1.200,00 € - € nein 2 2016-2019 Frau Baersch div. Ämter 1 2016 Klimaschutzmanager Klimaschutzmanager, Schulen 2 2016-2018 Frau Baersch B02 3 2018-2019 A07 3 D01, D02, D04, D06 3 5. Interne Organisation 5.1.1 Personalressourcen, Organisation Festlegung einer zentralen Verantwortlichkeit für den Bereich Energie und Klimaschutz in Form eines Klimaschutzmanagers. 5.1.2 Gremium 5.1.2 Gremium Regelmäßige Treffen des Energieteams mit Berichterstattung Einrichtung eines Klimaschutzbeirates mit beratender Funktion für Verwaltung und Politik Herbeiführung Ratsbeschluss zur Fortführung des eea für weitere drei Jahre 5.2.2 5.2.2 Erfolgskontrolle und jährliche Planung Erfolgskontrolle und jährliche Planung 5.2.3 Weiterbildung 5.3.1 Budget für energiepolitische Arbeit Regelmäßiges Monitoring im Rahmen der eea-Teamsitzungen und des jährlichen Audits. Veröffentlichung der Ergebnisse. Durchführugn einer Inhouseschulung Energiemanagement für Hausmeister Erhöhung des Budgets. Jährliche Überprüfung. ca. 70 % progres.nrw ja im Rahmen der Haushaltsplanung - € nicht bezifferbar 6. Kommunikation, Kooperation 6.1.2 6.2.4 6.3.1 6.3.1 6.3.1 Vorbildwirkung, Corporate Identity Universitäten und Forschungseinrichtungen Energieeffizienzprogramme in und mit Wirtschaft, Gewerbe, Industrie, Dienstleistung Energieeffizienzprogramme in und mit Wirtschaft, Gewerbe, Industrie, Dienstleistung Energieeffizienzprogramme in und mit Wirtschaft, Gewerbe, Industrie, Dienstleistung Katalog ab 2012 Version 2 Erarbeitung eines Klimaschutzlogos und Slogans -ggfs. durch Schulwettbewerb- und Verwendung in der Praxis Teilnahme am Forschungsprojekt PREMIUM (BMW, Alphabet, Uni Duisburg-Essen, Uni Passau und Uni Bundeswehr München), Studie und Feldversuch mit BMW i3 Range Extender über das am besten geeignete Antriebskonzept Initiierung einer jährlichen Aktion zum Austausch ineffizienter Haushaltsgeräte in Kooperation mit Fachhandel Durchführung einer Klimawoche (oder Klimatag) durch Bündelung von energie- und klimarelevanten Veranstaltungen, Vorträgen usw. Infokampagnen zu Eigenstromerzeugung, Energiemanagementsystemen und/oder Energieeffizienznetzwerken initiieren A06 2.000,00 € - € nein Amt 10 - € 2.000,00 € nein Klimaschutzmanager Klimaschutzmanager - € 1.000,00 € ggfs. Sponsoring nein 2018 Klimaschutzmanager Klimaschutzmanager, externe Akteure 2.000,00 € - € ggfs. Sponsoring nein 2016-2019 Klimaschutzmanager Klimaschutzmanager, externe Akteure 3.000,00 € 2.000,00 € ggfs. Sponsoring nein Alle Rechte vorbehalten: © Bundesgeschäftsstelle European Energy Award 3/4 Stadt/ Gemeinde/ Landkreis: Erkelenz Zeitraum: 2016-2020 Prioritäten: 1 - hohe Priorität, 2 - mittlere, Priorität, 3 - niedrige Priorität Maßnahmennummer 6.4.2 6.4.2 6.4.2 6.4.3 6.5.1 6.5.1 Maßnahmentitel Konsumenten, Mieter Konsumenten, Mieter Konsumenten, Mieter Schulen, Kindergärten Beratungsstelle Energie, Mobilität, Ökologie Beratungsstelle Energie, Mobilität, Ökologie Katalog ab 2012 Version 2 Beschreibung der geplanten Maßnahmen Ausarbeitung und Durchführung einer Klimaschutzkampagne gemeinsam mit KlimaTisch Erkelenz und weiteren Akteuren Vorbilder aus Erkelenz i.S. Klimaschutz in einer Aktion "Mein Gesicht für's Klima" öffentichkeitswirksam darstellen, ggfs. als Bestandteil einer Klimaschutzkampagne Fortschreibung und Aktualisierung der Datengrundlage des in 2013 eingerichteten Solarpotenzialkatasters Klimaschutzprojekte an Schulen und Kitas initiieren und durchführen Machbarkeit eines (ggfs. kreisweiten) Effizienz-Netwerks zur energetischen Sanierung von Wohngebäuden prüfen Erhöhung der Nachfrage des Energieberatungsangebotes der Verbraucherzentrale NRW in der Stadtbücherei durch intensivierte Bekanntmachung und ggfs. Förderung des Angebotes Bezug zu Klimaschutzkonzept Priorität Umsetzung (Zeitraum) verantwortlich im Energieteam für Umsetzung Klimaschutzmanager geschätzte einmalige Kosten in € A01 1 2016-2019 Klimaschutzmanager A03 1 2016-2019 Klimaschutzmanager E10 3 2018 Klimaschutzmanager A02 2 2017-2019 Klimaschutzmanager B05 1 2017 Klimaschutzmanager Klimaschutzmanager noch nicht ermittelt B01 1 2016-2017 Klimaschutzmanager Klimaschutzmanager, Verbraucherzentrale NRW - € Klimaschutzmanager, KlimaTisch, Presse Klimaschutzmanager, externe Partner Klimaschutzmanager, Schulen, Kitas Alle Rechte vorbehalten: © Bundesgeschäftsstelle European Energy Award geschätzte jährliche Kosten in € mögliche Förderung bzw. Dritt-finanzierung Beschluss erforderlich - € 4.000,00 € ja - € 1.000,00 € nein 18.000,00 € - € - € 1.000,00 € noch nicht ermittelt 1.000,00 € Sponsoring nein nein evtl. nein 4/4