Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Tiefbauamt/ Städt. Abwasserbetrieb Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: A 66/360/2016 öffentlich 07.06.2016 Amt 66 Werner Spartz Straßen- und Wirtschaftswegeunterhaltungsprogramm im Jahr 2016 hier: Aufstellungsbeschluss Beratungsfolge: Datum Gremium 21.06.2016 be Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betrie- Tatbestand: Wie in den Vorjahren soll im Jahre 2016 die Ausführung von Fahrbahndeckenüberzügen zur Erhaltung des Bestandes im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel durchgeführt werden. Wegen der begrenzten Summen schlägt die Verwaltung vor, die Straßen- und Wirtschaftswegeunterhaltung gemeinsam durchzuführen. Die Maßnahmen werden nach den Kriterien ausgesucht, wie lange die Schäden bereits bestehen, d. h. zurückgestellt wurden, wie stark der Grad der Beschädigung ist und vor allem, ob in absehbarer Zeit die Schäden im Rahmen bspw. eines Ausbaus ohnehin behoben werden. Ferner wurden bei der Auswahl der Maßnahmen die Empfehlungen der Bezirksausschüsse, Anregungen aus der Bevölkerung und eigene Feststellungen berücksichtigt. Bei der Auswahl der zu sanierenden Wirtschaftswege wurden die örtlichen Landwirte kontaktiert. Im Ergebnis wurden die Unterhaltungsabschnitte gemeinsam festgelegt. Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit): „Im Rahmen der Fahrbahnunterhaltungsarbeiten sind in 2016 die im Übersichtsplan mit der Plannummer 16-08/15 aufgeführten Deckenarbeiten im Bereich von Stadtstraßen und Wirtschaftswegen inklusive Nebenleistungen zu erbringen. Die Verwaltung wird beauftragt eine entsprechende öffentliche Ausschreibung durchzuführen.“ Finanzielle Auswirkungen: Straßenunterhaltung: Die Gesamtkosten der Sanierungsmaßnahmen „Straße“, die mit dem auszuschreibenden Deckenprogramm umgesetzt werden, belaufen sich auf 30.000 Euro. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen im Ergebnisplan unter dem Produkt 120101 522100 (Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens) zur Verfügung. Wirtschaftswegeunterhaltung: Hier sind im Deckenprogramm 80.000 Euro zu berücksichtigen. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen im Ergebnisplan unter dem Produkt 130300 522100 (Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens) zur Verfügung. Vorlage A 66/360/2016 der Stadt Erkelenz Seite: 2/2